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SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Europäisches Parlament fordert schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche
Ein Arzt und eine Ärztin betreuen einen Patienten, der in ein MRT geschoben wird. Oben link in einem roten Element das weiße Logo der SPD Baden-Württemberg.

SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

Deutsche S&D-Delegation wählt René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zu ihrem Vorsitzenden
Der Europaabgeordnete der SPD Baden-Württemberg René Repasi lächelnd im Profil. In weißer Schrift steht daneben: "Herzlichen Dank für euer Vertrauen bei der Wahl als Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europaparlament" sowie seine Unterschrift.

Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"

Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.

Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union

Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.

Rene Repasi zum Kandidaten für das EU-Parlament nominiert
Foto: Michael M. Roth

Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung Europa der SPD Karlsruhe-Stadt und SPD Karlsruhe-Land wurde René Repasi mit 95,8 Prozent Zustimmung zu unserem gemeinsamen SPD-Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt.

Europaabgeordneter Prof. Dr. Rene Repasi besucht gemeinsam mit der Nagolder SPD die Nagolder Firma G&G Beschläge
Bild: Gertrud Graf

Auf Einladung der Nagolder SPD sowie dem SPD
Kreisverband Calw besuchte der Baden-Württembergische
Europaabgeordnete Prof. Dr. Rene Repasi die Nagolder Firma G&G
Beschläge im Industriegebiet Wolfsberg. Bei einem Rundgang
durch den Betrieb stellte Geschäftsführer Ralf Nesch seine Firma
den Sozialdemokraten vor.

Kein Lieferkettengesetz light – Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht
Bild eines Containerterminals in einem Hafen mit der Aufschrift: "Kein Lieferkettengesetz light! Parlamentsposition zum EU-Lieferkettengesetz steht"

Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.  

SPD Mittelbaden nominiert René Repasi einstimmig als Europakandidat

Mittelbaden, 11. Mai 2023 - Die SPD Mittelbaden veranstaltete am vergangenen Donnerstag in der Festhalle Bad Rotenfels ihren Europaparteitag. In Vorbereitung auf die Europawahl im kommenden Jahr konnten die zahlreich gekommenen SPD-Mitglieder den Europaabgeordneten René Repasi als Gastredner begrüßen. In seinem Vortrag sprach Repasi über Europa und die Bedeutung der Europäischen Union für unsere Zukunft. Er betonte die Wichtigkeit von Solidarität und Zusammenhalt in Europa sowie die Notwendigkeit, die EU zu reformieren und zu stärken.

René Repasi betonte in seiner Rede auch die Bedeutung eines sozialverträglichen Umwelt- und Klimaschutz. Nur eine starke Sozialdemokratie im Europäischen Parlament könne die Herausforderung des Klimawandels mit guten Arbeitsbedingungen und Solidarität für alle Menschen verbinden. Im Anschluss an seinen Vortrag nominierte die Versammlung auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Jonas Weber noch René Repasi einstimmig zu ihrem Kandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr.

Die SPD-Mitglieder wählten außerdem ihre Delegierten für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste im Herbst in Heilbronn. Gewählt wurden die Gernsbacher Stadträtin Emelie Knöpfle, der langjährige stellvertretende Kreisvorsitzende Ademir Karamehmedovic und der Pressereferent des Kreisvorstands Lukas Hornung.

MdEP René Repasi zu Gast bei der SPD im Kreis Calw

Prof. Dr. Rene Repasi MdEP diskutiert mit Bürgern im Nagolder Naturfreundehaus über Europa und die konkreten Auswirkungen Europäschier Politik für die Menschen auch im Kreis Calw.

Bei der sehr gut besuchten Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Europa -- quo vadis? Wohin führt der Weg Europas?“, die gemeinsam vom SPD Kreisverband Calw sowie der SPD Nagold organisiert wurde, kamen die wesentlichen Themen unserer Zeit zur Sprache. Begrüßt wurden die Gäste von Marina Ederle, die gleich zu Beginn klarstellte, dass fast alle Lebensbereiche immer auch im Europäischen Kontext gesehen werden müssten. Fest machte sie es zum Beispiel an der Frage der Lebensmittelsicherheit oder der Versorgung der Menschen mit Medikamenten, die immer auch eine europäische Antwort benötigten.

 

Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

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Termine

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04.07.2025 - 04.07.2025 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag

05.07.2025 - 05.07.2025 Landesparteitag zur Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2026

11.07.2025, 15:30 Uhr Präsidium

12.07.2025 - 12.07.2025 Debattencamp

16.07.2025, 19:00 Uhr Jahreskreisdelegiertenkonferenz

19.07.2025 - 20.07.2025 LDK Jusos

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

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Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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