Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD drängt darauf, eine wirksame Förderung armer und sozial benachteiligter Kinder im Land schnell umzusetzen“

Sozialexpertin Katrin Altpeter: „Die Kommunen sind für die Förderung sozial schwacher Kinder weit besser geeignet“

Bürgermeisterin Gabriele Warminski-Leitheußer: „MAUS bietet eine einfache kommunale Antwort, um benachteiligte Kinder und Jugendliche besser am Bildungssystem zu beteiligen“

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Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“

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Unsere Position
Die Landesregierung möchte mit Hilfe eines Milliardenkredits 45,01 Prozent der EnBW in badenwürttembergische Hand zurück holen. Diese Korrektur einer Fehlentscheidung der Teufel-Regierung halten wir als SPD grundsätzlich und schon lange für richtig. Nach einem Regierungswechsel können wir so aus dem Atomkartell der vier großen deutschen Energieunternehmen aussteigen und die EnBW dazu nutzen, Baden-Württemberg zum Vorreiterland bei erneuerbaren Energien zu machen.

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Nils Schmid: "Mit der jetzigen Landesregierung ist die EnBW treibende Kraft des Atomlobbyismus, mit uns wird sie treibende Kraft der Energiewende"

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SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Der Wettbewerb hat gezeigt, dass
sich Ministerpräsident Mappus den Schlagloch-Oscar redlich
verdient hat“

ACE-Chef Wolfgang Rose: „Auch unterlassene Investitionen in den Erhalt von Straßen sind Schulden, die wir der nachfolgenden Generation hinterlassen“

SPD und Auto Club Europa (ACE) haben den wenig ruhmreichen Gewinner bei „Holterdiepolter“, dem Wettbewerb um die schlechteste Landesstraße, gefunden: die L 573 zwischen Tiefenbronn und Heimsheim im Enzkreis. Sie stelle die Spitze dar unter den sowieso schon schlechten Landesstraßen in Baden-Württemberg. Nils Schmid, Fraktionsvizechef und SPD-Spitzenkandidat, will deshalb zusammen mit ACE-Chef Wolfgang Rose den Schlagloch-Oscar für die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs an Ministerpräsident Mappus überreichen. „Wenn Mappus kein Spielverderber ist, nimmt er den Preis an“, erklärt Schmid. Er könne dadurch selbst mitbekommen, in welch schlechtem Zustand mit Schlaglöchern und fehlenden Rändern die Straßen im Land seien.

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Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Wenn das Land die Anteile in der Hand behält, kann es die Energiepolitik entscheidend beeinflussen“

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Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Es ist unverständlich, dass Geißler bei Stuttgart 21 einen Volksentscheid ablehnt, obwohl er eigentlich mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten fordert"

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Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

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Vor einem vollen Saal läutete die mittelbadisches SPD ihren Wahlkampf um die Mandate im Landtag ein. Hierzu war der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Nils Schmid gerne nach Rastatt gekommen. Zuversichtlich zeigten sich auch die beiden Kandidaten Ernst Kopp und Armin Zeitvogel.
Einig war sich Nils Schmid mit den beiden Kandidaten für die Landkreise Rastatt und Baden- Baden, Ernst Kopp und Armin Zeitvogel: Die Landesregierung hat keine Kompetenz beim Umgang mit den Menschen und Ihren Sorgen. Die Bürger haben die Klientelpolitik von CDU und FDP satt. Die Presse berichtete wie folgt:

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Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

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