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SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

"Frauen sind wichtiger Erfolgsfaktor für Wirtschaft BW"

 

Achte Frauenwirtschaftstage in Baden-Württemberg
 
"Die Frauenwirtschaftstage machen die Bedeutung von Frauen für das Wirtschaftsleben Baden-Württembergs deutlich. Denn Frauen in Führungspositionen, Unternehmerinnen, Ingenieurinnen oder Forscherinnen sind für die Wirtschaft Baden-Württembergs ein wichtiger Erfolgsfaktor", erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zum morgigen Beginn der Frauenwirtschaftstage 2012. Vom 17. bis 20. Oktober 2012 finden zum achten Mal in Folge landesweit die Frauenwirtschaftstage statt, die vom Ministerium für Finanzen und Wirtschaft initiiert werden.
Flächendeckende Einführung des landesweiten Präventionskonzepts stark.stärker.WIR. an 500 Schulen

 

Regierungspräsidien bieten Regionaltage zur Information an.
 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: „Eine übergreifende Präventionsarbeit an den Schulen ist wichtig, um Gewalttaten vorzubeugen. Das Kultusministerium will mit dem Programm "stark.stärker.WIR" und den Präventionsbeauftragten die jungen Menschen in den Schulen noch stärker über die Gefahren von Alkohol und anderen Drogen aufklären.“
Nils Schmid: Baden-Württemberg ist Motor bei elektromobiler Entwicklung

Wirtschaftsminister Schmid auf dem e-mobil BW TECHNOLOGIETAG 2012: Baden-Württemberg ist starker Motor der elektromobilen Entwicklung in Deutschland und Europa

Mehr als 350 Entscheider und Experten diskutieren auf der Landesmesse Strategien zur Industrialisierung der Elektromobilität sowie Fragen der Aus- und Weiterbildung im Technologiewandel
 
"Baden-Württemberg strebt bei der Industrialisierung der Elektromobilität und der Entwicklung von Speichertechnologien eine Spitzenposition an“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid bei der Eröffnung des dritten e-mobil BW TECHNOLOGIETAGES am 10. Oktober auf der Landesmesse Stuttgart vor mehr als 350 Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Baden-Württemberg habe diese Herausforderung erfolgreich angenommen. Die Zwischenbilanz auf dem noch langen Weg in die Elektromobilität falle äußerst positiv aus und untermauere die Vorreiterposition Baden-Württembergs in Deutschland. 
Alkoholkonsumverbot: SPD-Generalsekretärin fordert Klärung mit den Parteien

 

Katja Mast: „Grüne und SPD tragen diese Regierung – daran sollte sich Herr Kretschmann erinnern“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast fordert angesichts des Streits in der Landesregierung um ein Alkoholkonsumverbot die Klärung mit den Landesparteien von SPD und Grünen. „Es kann nicht sein, dass Ministerpräsident Kretschmann tut, was er will, wenn wir als Koalitionspartner dazu eine klare Beschlusslage haben. Hinzu kommt, dass die grüne Partei selbst das Verbot ablehnt. Das Thema ist also zwischen den Parteien und dem Ministerpräsidenten zu klären – und zwar bevor zu runden Tischen eingeladen wird“, so die SPD-Generalsekretärin.

Ministerpräsident Kretschmann hatte am Dienstag erneut betont, dass er Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg nicht ausschließen wolle. Die Landes-SPD hatte Ende September auf ihrem Landesparteitag solche Verbote aber ausdrücklich ausgeschlossen und dabei klar gemacht, dass Prävention und weitere Sicherheitsmaßnahmen ausgebaut werden müssten.

Katja Mast: „Grüne und SPD tragen diese Regierung. Daran sollte sich Herr Kretschmann erinnern.“

Landeskabinett beschließt Neuregelung der Schuldenbremse

Das Kabinett der Landesregierung in Stuttgart hat vorbehaltlich der Zustimmung der Regierungsfraktionen beschlossen, eine Neuregelung der Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung (LHO) vorzunehmen.

"Die bisherige Regelung in der LHO hat sich in der Finanzkrise als wirkungslos erwiesen. Das jährliche Defizit ist durch den damaligen Einbruch der Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Ausgabensteigerung durch Konjunkturpakete und steigende Personalausgaben auf 2,5 Milliarden Euro für 2013 gestiegen. Diese nachhaltigen Wirkungen verkennt der derzeitige § 18 LHO völlig. Stattdessen setzt diese Regelung nur Anreize für Einmaleffekte und kurzfristige Einsparungen, beispielsweise die Kürzung von Investitionen oder der Zugriff auf Rücklagen und ist daher ökonomisch unsinnig", sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid in Stuttgart.

 
Kultusministerium: Ergebnisse des Ländervergleichs 2011 bestätigen sehr gute Qualität der Grundschulen

 

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Unser Ziel ist, dass jedes Mädchen und jeder Junge den bestmöglichen Schulabschluss erreicht. Deshalb wollen wir den Grundschulbereich stärken, um Bildungsgerechtigkeit von Anfang an zu schaffen."
 
 
Viertklässler aus Baden-Württemberg liegen in Deutsch und Mathematik auf den vorderen Plätzen. Dies bestätigt erneut die kontinuierliche gute Arbeit der Grundschulen im Land, wie der heute veröffentlichte IQB-Ländervergleich 2011 zeigt. Insgesamt liegen sie bundesweit über dem Durchschnitt, nehmen allerdings noch keine Spitzenplätze ein. Außerdem bestätigt die Studie insgesamt erneut den engen Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft. 
 
Erfolgreicher Start für Modellprojekt "Sozialer Arbeitsmarkt/ Passiv-Aktiv-Transfer"

40 Stadt- und Landkreise beteiligen sich am Programm.

 
Sozialministerin Katrin Altpeter: "Mit diesem bundesweit einzigartigen Modellprojekt wollen wir Langzeitarbeitslosen eine neue Chance geben".
 
 
Das bundesweit einzigartige Modellprojekt "Sozialer Arbeitsmarkt / Passiv-Aktiv-Transfer" (PAT) der Landesregierung stößt bei den Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg auf außergewöhnlich breite Unterstützung. 40 der insgesamt 44 Stadt- und Landkreise beteiligen sich an dem auf drei Jahre angelegten Projekt, mit dem langzeitarbeitslose Menschen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse vermittelt werden sollen.

 

SPD stellt klar: Kein Alkoholkonsumverbot in Baden-Württemberg

 

Generalsekretärin Katja Mast: "Die Politik des Gehörtwerdens gilt - und zwar für alle"
 
Nach den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast klar gestellt, das es mit der SPD kein gesetzliches Alkoholkonsumverbot auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg geben werde. "Die basisnahe Politik des Gehörtwerdens gilt - und zwar für alle", so Mast, die auf den Beschluss des SPD-Landesparteitags vom vergangenen Samstag in Wiesloch hinwies. 
Wir schaffen Zukunft!

Auf dem Landesparteitag am 29. September 2012 in Wiesloch hat die SPD Baden-Württemberg zentrale Weichen für die Zukunft gestellt. Im Folgenden die wichtigsten Entscheidungen und Botschaften des Parteitags.

 
Grundsatzrede von Nils Schmid: Baden-Württemberg 2020
 
In einer Grundsatzrede hat der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid einen Entwurf Baden-Württembergs der Zukunft skizziert. „Unser Baden-Württemberg 2020 ruht auf wirtschaftlicher Stärke und sozialer Gerechtigkeit“, so Nils Schmid. Dabei legte der SPD-Chef ein klares Bekenntnis zum Mittelstand, zur Realwirtschaft und zum Industrieland ab. „Ich kämpfe für ein modernes, wirtschaftlich starkes Baden-Württemberg in seiner gesamten Fläche.“ 
Nils Schmid im Interview: "Ganztägige Betreuungsgarantie bis 2020"

Heute ist in der Stuttgarter Zeitung ein Interview mit Nils Schmid erschienen, dem Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

 
Stuttgarter Zeitung: Herr Schmid, herzlichen Glückwunsch!
Nils Schmid: Zu  was bitte? 
 
Stuttgarter Zeitung: Zur Kür des Kanzlerkandidaten. Die Entscheidung kommt für Sie  goldrichtig. Sie lenkt von den hausgemachten Problemen der baden-württembergischen SPD ab – unmittelbar vor dem Landesparteitag in Wiesloch. 
 
Nils Schmid: Klar, das war in bewährter Schmid-Manier gut vorbereitet (lacht). Nein, aber es ist ja kein Geheimnis, dass ich immer auf Peer Steinbrück gesetzt habe. Er ist ein Kanzlerkandidat, der im Süden der Republik etwas bewegen kann.
 
Stuttgarter Zeitung: Woher kommt ihr Faible für Steinbrück?
 

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Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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