Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Schmid: „Das ist auch ein schönes und motivierendes Signal für die Kommunalwahl am 25. Mai!“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Harry Mergel sehr herzlich zu seiner Wahl als neuer Oberbürgermeister von Heilbronn gratuliert. „Das ist ein überwältigendes Wahlergebnis für Harry Mergel – und das bereits im ersten Wahlgang“, so Schmid. „Kompetent und erfahren, bürgernah und sympathisch, ein echter Heilbronner und gestandener Sozialdemokrat – ich bin ganz sicher, Harry Mergel wird ein sehr erfolgreicher Oberbürgermeister, der die Anliegen der Menschen ernst nimmt“, so Schmid.

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Die Mischung macht´s“, war das Motto der Kreisdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag im Bären in Eutingen. Interessantester und spannendster Punkt auf der Tagesordnung war sicherlich die Aufstellung und Wahl der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl am 25. Mai.

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Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.

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Nach den neuesten Vorstößen der CDU Fraktion im Gemeinderat sieht die SPD das Emma-Jaeger-Bad in der jetzigen Form in Gefahr. „Für uns ist es wichtig auch im Innenstadtbereich ein attraktives Angebot für Jung und Alt anzubieten“, so der Kreisvorsitzende der SPD Frederic Striegler.

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Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

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Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

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Die Karlsruher SPD sieht einem möglichen Bürgerentscheid über die Zukunft des Wildparkstadion gelassen entgegen. „Wir sind uns sicher, dass sich die große Mehrheit der Karlsruher Bevölkerung hinter Oberbürgermeister Mentrup und seinen Plan für eine neue Fußballarena im Wildpark stellen wird“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Baitinger.

Für den SPD-Kreisvorsitzenden Parsa Marvi kann durch den Bürgerentscheid der jahrzehntelange Streit um das Karlsruher Fußballstadion beendet werden: „Nach einer schier endlosen Debatte in der Stadt hat Oberbürgermeister Mentrup in kürzester Zeit den Weg für ein neues Stadion bereitet. Der Oberbürgermeister hat den Ball vorgelegt. Jetzt ist es an den Bürgern, den Elfmeter zu verwandeln.“
Für die SPD ist ein neues Fußballstadion im Wildpark mehr als nur eine Spielstätte für den Karlsruher SC: „Mit einem neuen Stadion entscheidet sich Karlsruhe nicht nur für den KSC, sondern auch für einen Meilenstein in der Stadtentwicklung“, erklärt Parsa Marvi und unterstreicht: „Karlsruhe ist eine wohlhabende Stadt, wir können uns ein neues Stadion leisten ohne dass es Abstriche in anderen Bereichen gibt.“

Doris Baitinger betont, dass Karlsruhe mit dem neuen Fußballstadion bundesweit neue Standards setzen kann: „Die neue Fußballarena kann die nachhaltigste Sportstätte Deutschlands werden, Energieeffizienz, Müllvermeidung und die Nutzung erneuerbarer Energien sind die Stichworte.“

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Mit einer deutlich verjüngten Kandidatenliste und hohen Erwartungen geht die Karlsruher SPD in den Karlsruher Kommunalwahlkampf 2014. Das ist das Ergebnis der Mitgliederversammlung der Karlsruher SPD vom Samstag, 30.11.2013.

In sechsstündiger Sitzung im Gemeindezentrum „Weiße Rose“ in Oberreut stimmten knapp 200 Karlsruher Genossinnen und Genossen über die 48 Listenplätze sowie die ErsatzkandidatInnen ab. Herausgekommen ist dabei eine vielfältige Kombination von Personen, die nach Einschätzung der Parteispitze die Zusammensetzung der Karlsruher Bevölkerung und die gesellschaftlichen Verhältnisse äußerst lebensnah widerspiegelt. „Es finden sich Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Alters-und Berufsgruppen auf unserer Kommunalwahlliste“, freut sich der Kreisvorsitzende der Karlsruher SPD Parsa Marvi, der selbst auf Listenplatz 1 kandidiert. „Damit beweist die SPD, dass sie eine moderne Volkspartei ist, die die Interessen und Bedürfnisse der Menschen unterschiedlicher Milieus versteht und diese selbst repräsentiert.“ Wie keine andere Partei stehe die SPD für das
Miteinander und das gegenseitige Verstehen in einer heterogener werdenden Gesellschaft.

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Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe beschloss am 26.Oktober 2013 das Kommunalwahlprogramm 2014-2019.
"Dieses Programm bietet uns eine gute Grundlage, mit einem intensiven Wahlkampf bei der Kommunalwahl an Sitzen und Prozenten sowohl im Gemeinderat als auch bei den Ortschaftsratswahlen zulegen zu können. Die SPD stützt damit die rationale Politik von Oberbürgermeister Frank Mentrup und geht mit neuen Ansätzen zur Weiterentwicklung Karlsruhes voran." Parsa Marvi (Kreisvorsitzender)

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Gestern wurde der 25-jährige Sozialdemokrat Michael Salomo zum neuen Bürgermeister in Haßmersheim im Neckar-Odenwald-Kreis gewählt. Mit 54,03 Prozent der Stimmen setzte sich der in Stuttgart lebende Verwaltungsbeamte gegen den langjährigen Amtsinhaber durch. Er ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg. Am 13. September vollendete Salomo sein 25. Lebensjahr und war damit nach der Gemeindeordnung wählbar.

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat dem neuen Bürgermeister herzlich gratuliert. „Es ist ein klasse Signal, dass junge Menschen in der SPD kommunale Verantwortung übernehmen und Erfolg haben“, so Schmid. „Das zeigt, dass der Sozialdemokratie in unserem Land vor der Zukunft nicht bange sein muss.“