Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die SPD-Bundestagabgeordnete Katja Mast unternimmt mit einer Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine dreitätige Delegationsreise nach Portugal. Im Mittelpunkt stehen die Berufschancen junger Menschen. „Dort besteht großes Interesse daran zu erfahren, wie wir Jugendliche ausbilden und qualifizieren. Hier werde ich auch berichten, wie uns das in Pforzheim und dem Enzkreis gelingt. Gleichzeitig interessiert mich, wie sich der portugiesische Arbeitsmarkt nach der schweren Krise insbesondere für Berufsanfänger entwickelt“, so die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales. 

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Das Arbeitslosengeld Q gehört zur Arbeitsmarktpolitik einer Zukunft, die Weiterbildung durch Digitalisierung immer wichtiger macht. Dennoch ist es nötig, in die Qualifizierung der Menschen zu investieren, bevor sie arbeitslos werden – unabhängig von Alter und Geschlecht.

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Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

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Zur namentlichen Abstimmung über das Erste Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes (Drucksache 18/ 11237) erklärt Katja Mast: 

Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab.

Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche Wunschprojekt der CSU. Im Zuge der umfangreichen und intensiven parlamentarischen Beratungen war es der SPD bereits vor Inkrafttreten des Infrastrukturabgabegesetzes am 8. Juni 2015 gelungen, den ursprünglichen Gesetzentwurf entschieden zu verbessern.

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Katja Mast hat am Sonntag die SPD Baden-Württemberg als Delegierte beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin vertreten. Im Mittelpunkt stand die Wahl von Martin Schulz zum neuen SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten.

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Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.

Katja Mast: „Ich freue mich, dass Kinder in 21 Einrichtungen von Sprachförderung profitieren“

Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe. Deshalb hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig das Programm „Sprach-Kitas“ aufgelegt.Von der Förderung profitieren 21 Einrichtungen in Pforzheim und dem Enzkreis. Das hat das Ministerium jetzt Katja Mast in einem Schreiben mitgeteilt. 

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Katja Mast: "Ohne Gleichstellung keine Grundrechte

Der Internationale Frauentag am 8. März ist ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Denn die Gesellschaft die nicht um Gleichstellung kämpfe, habe auch sonst Probleme mit der Gültigkeit von Grundrechten. Nichts sei selbstverständlich und darum sei es wichtig, immer wieder an die Gleichstellung der Geschlechter zu erinnern, so die Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Frauenbündnis Pforzheim-Enzkreis."

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Einstehen für unsere Werte

Der geplante Wahlkampf-Auftritt des AKP-Politikers und türkischen Justizministers, Bekir Bozdag, stößt auf Unverständnis bei den Sozialdemokraten im Landkreis. Die angedachte Verfassungsänderung führt die Türkei aus dem Kreise der demokratischen Staaten und widerspricht damit den sozialdemokratischen Werten Freiheit und Demokratie. Die Sozialdemokraten im Kreis sehen sich damit auf einer Linie mit den freiheits- und demokratieliebenden Menschen in Deutschland und der Türkei.

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Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.

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