Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Liebe Genossinnen und Genossen,

das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.

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Die SPD Karlsruhe-Land wünscht Ihnen und Ihren Familien ein ruhiges und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Sozialdemokratie und freuen uns auf einen spannenden Jahresstart 2018!

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Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

„Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ‚ihre’ Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.

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„Wäre erster April gewesen, hätte ich ja noch lachen können. Aber dass die Stadt Pforzheim es tatsächlich auch nur in Erwägung zieht, sich als europäische Kulturhauptstadt zu bewerben, ist mehr als ein schlechter Scherz! Dabei sollte doch nach dem Wahlprogramm des neuen Oberbürgermeister Familienfreundlichkeit oberste Priorität haben, nicht das Sammeln von Auszeichnungen.“, so der SPD-Kreisvorsitzende Frederic Striegler. 

„Ich fordere den Oberbürgermeister und den Gemeinderat dazu auf, diese Pläne sofort zu stoppen! Das Image unserer Stadt braucht etwas mehr als Geigenkonzerte und Ausdruckstanz. So lange Schulen auseinanderfallen und die reale Gefahr besteht, dass Pforzheim bald ganz ohne Schwimmbad dasteht, sollten wir uns darauf konzentrieren. Genau dieser marode Zustand unserer Infrastruktur ist der Grund für Pforzheims zweifelhaftes Image, nicht das Kulturangebot, von dem es mehr als genug gibt.“, so Striegler weiter.

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Aus ganz Deutschland waren junge Leute nach Stuttgart gekommen, um beim Jugendgewerkschaftskongress der SPD zwei Tage gemeinsam über die Zukunft der Arbeitswelt zu diskutieren. Ebenso stand die bessere Zusammenarbeit von Partei und Gewerkschaften auf dem Programm.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

Die AfD Nürnberg will in der Meistersingerhalle Wahlkampf machen. Mit dabei: Spitzenkandidat Gauland. Die Stadt Nürnberg fürchtet wegen dessen jüngsten Äußerungen, über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, um ihren Ruf - und stellt der AfD Nünrberg ein Ultimatum.
Die AfD in Nürnberg wurde per Brief aufgefordert zu versichern, dass Gauland bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde. Da ich ebenfalls um den Ruf unserer Stadt Pforzheim besorgt bin, möchte ich sie Bitten zu überprüfen, ob ein solches Redeverbot auch in Pforzheim für Herrn Gauland ausgesprochen werden kann. Pforzheim ist durch die AfD und deren menschenverachtende Haltung und fremdenfeindlichen Parolen schon viel zu häufig bundesweit und sogar international in Verruf gekommen. Herr Gauland hat das Fass mit seiner Äußerung, zumindest für meine Begriffe, zum Überlaufen gebracht. Seine Aussagen erinnern an die Deportation von Menschen die in der Zeit der Nationalsozialisten keine gleichgeschaltete politische Meinung besaßen.

Ich würde sie daher bitten zu prüfen, ob dem AfD Kreisverband Pforzheim-Enzkreis eine solche Auflage auch gemacht werden kann. Wenn dies nicht rechtlich möglich ist, würde ich mich freuen, wenn sie sich am Mittwochabend an die Seite der Demokratinnen und Demokraten in Pforzheim stellen. Der DGB Kreisverband Pforzheim / Enzkreis und die Bündnispartner der Initiative gegen RECHTS werden aus diesem Anlass ab 18.00 Uhr eine Mahnwache unter dem Motto: „Kein Platz für Rassisten!“ vor dem CCP in Pforzheim durchführen.

Diesen Brief werde ich auch der Presse zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Frederic Striegler

SPD Kreisvorsitzender

Volles „Theater“-Haus: 130 Zuhörerinnen und Zuhörer kamen am Mittwochabend ins Stuttgarter Theaterhaus, um mit dabei zu sein, wenn sich die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier mit dem Autor Peter Grohmann, Theaterhauschef Werner Schretzmeier und dem Karikaturisten Klaus Staeck über „Gerechtigkeit heute & morgen“ unterhält.

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"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.

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Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"