Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

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Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

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Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester – wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland
 

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In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem lieben Freund und engagierten Sozialdemokraten Rainer Schmid.

Rainer prägte die Sozialdemokratie im Kreis Calw über viele Jahrzehnte hinweg mit großer Leidenschaft und außergewöhnlichem Einsatz für sozialdemokratische Werte im Nagolder Gemeinderat, SPD Ortsvereinsvorsitzender, als Landtagskandidat und bis zuletzt mit Herzblut als Vorsitzender der AG 60 Plus im Kreisverband. 

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Liebe Genossinnen und Genossen  
leider müssen wir die Ehrungen unserer SPD-Mitglieder vom 26.06. 2022 auf Samstag, 02. Juli 2022  verlegen. Saskia muss leider krankheitsbedingt den Termin am 26.06. 2022 absagen und im  Kreisvorstand haben wir beschlossen, an den Ehrungen mit Saskia festzuhalten.  
Wir laden Dich herzlich zur Ehrung auf den neuen Termin ein:  
Samstag, 02. Juli 2022;  
15.30 bis 16.00 Uhr ankommen, ab 16.00 Uhr finden die Ehrungen statt.  
Parkrestaurant Kurhaus Bad Liebenzell, Kurhausdamm 6, 75378 Bad Liebenzell,  https://www.kurhaus-bad-liebenzell.de 
Die Anreise kann auch mit der Bahn erfolgen.  
Wir freuen uns, dass unsere Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Saskia Esken die  Ehrungen an diesem Nachmittag vornehmen wird!  
 

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Am 16. Oktober 2021 fand in Bad Teinach unsere Kreismitgliederversammlung statt. Im Mittelpunkt der Versammlung standen Berichte, Neuwahlen des kreisvorstands und eine Aussprache zur Bundestagswahl mit Saskia, unserer Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden.

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Die SPD blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück: Zwei wichtige Wahlen standen 2021 auf der Tagesordnung der politischen Parteien. Mit der Bundestagswahl im September und der Landtagswahl im März 2021 wurden sowohl im Land wie auch im Bund die politischen Weichen neu gestellt.

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Das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl hat für die SPD ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Vor wenigen Wochen lagen die Umfragen noch bei 15% für die SPD und am Wahlabend waren es dann fast 26% und die SPD ist die stärkste Fraktion mit vielen jungen Abgeordneten geworden. Es sind die besten Voraussetzungen, dass Olaf Scholz unser nächster Kanzler wird. In Deutschland wird es endlich wieder einen sozialdemokratischen  Kanzler geben.

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Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.

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