Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor Europawahlen bezeichnen wir uns als Europa-Partei. Wir wollen zudem die EU reformieren und eine Europäische Bundesrepublik/ Vereinigte Staaten von Europa. Doch wie können wir praktisch dieses Ziel erreichen und gleichzeitig Frieden, Freiheit und Freiheit verteidigen und Wohlstand für ALLE Menschen garantieren? Wir müssen wieder vermehr über Europa sprechen und die Menschen von der europäischen Idee begeistern!

Wir laden Euch recht herzlich zur Arbeitskreis-Versammlung des AK Europa am DO, 10. März, um 19.30 Uhr in die AWO-Geschäftsstelle nach Bruchsal ein.

Unser neuer Europaabgeordneter René Repasi hat sein Kommen bereits zugesagt! 

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Liebe Genossinnen und Genossen,

vor gut zwei Jahren haben wir die Wirtschaftspolitische Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land ins Leben gerufen und trotz Pandemie einige Diskussionsverastaltungen durchgeführt.

Wir wollen Lösungen für wirtschafts-, finanz- und steuerpolitische Problemstellungen diskutieren. 

Wie erreichen wir Steuergerechtigkeit und eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft? Wie können Banken & die gesamte Finanzwelt allen dienen und nicht nur Wenigen?!

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Liebe Genossinnen und Genossen!

Herzliche Einladung zum Thema:

Russland und der Westen : von der Entfremdung zur Krise – eine aktuelle Bestandsaufnahme

Es freut uns außerordentlich, dass sich Gernot Erler für unsere Arbeitsgemeinschaft in Calw Zeit nimmt. Für ein Thema, das uns derzeit in große Sorge versetzt.  Gernot Erler war viele Jahre Bundestagsabgeordneter, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Russlandbeauftragter der Bundesregierung.

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Während einer Vorstandssitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren Pforzheim/Enzkreis im Arlinger Bürgerhaus wurde Hermann Baethge als Schriftführer verabschiedet. Er gibt dieses Amt, das er viele Jahre begleitet hat, aus persönlichen Gründen auf. Roland Zebli,  1. Vorsitzender der AG 60plus, würdigte in seiner  Ansprache das hohe Pflichtbewusstsein  und große Engagement, das Hermann Baethge in seiner Funktion als Schriftführer auszeichnete. Er besuchte nahezu   jede Veranstaltung, verfasste immer einen Bericht, den er an die Tageszeitungen und Ortsvorstände zur Veröffentlichung übermittelte. Er brachte  Themen ein, die bei den monatlichen Treffen der AG 60plus diskutiert wurden und vermittelte Referenten. Bestens mit der Geschichte und der aktuellen Politik vertraut, waren seine Diskussionsbeiträge  immer differenziert und kenntnisreich. So bleibt nur zu hoffen, dass  er auch in Zukunft, soweit  die Verhältnisse es erlauben, den Kontakt  zur AG 60plus aufrecht erhalten kann. In seiner Erwiderung schilderte Hermann Baethge,  wie er zur SPD kam. Prägend  dabei waren die Persönlichkeit des Großvaters, der seine politische Heimat in der SPD sah und die Themen soziale Gerechtigkeit und Freiheit.  So ist und bleibt Herman Baethge sozusagen ein in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat. Als Dankeschön für die  aktive und langjährige Mitarbeit in der AG 60plus überreichte ihm Roland Zebli einen Geschenkkorb und wünschte ihm alles Gute für die Zukunft.

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Während einer Vorstandssitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Seniorinnen und Senioren Pforzheim/Enzkreis im Arlinger Bürgerhaus wurde Hermann Baethge als Schriftführer verabschiedet. Er gibt dieses Amt, das er viele Jahre begleitet hat, aus persönlichen Gründen auf. Roland Zebli,  1. Vorsitzender der AG 60plus, würdigte in seiner  Ansprache das hohe Pflichtbewusstsein  und große Engagement, das Hermann Baethge in seiner Funktion als Schriftführer auszeichnete. Er besuchte nahezu   jede Veranstaltung, verfasste immer einen Bericht, den er an die Tageszeitungen und Ortsvorstände zur Veröffentlichung übermittelte. 

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Jugendorganisationen von Parteien beteiligen sich oft an Wahlkämpfen, sie werben um Mitglieder und für ihre Ideen.  Aber was sind das für Ideen?

Diese Frage haben sich die Jusos Pforzheim und Enzkreis in ihrer Sitzung am vergangenen Freitag gestellt. Dafür haben sie ein neues Konzept eingeführt: Die Themen, die unsere Gesellschaft bewegen und für uns alle in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wichtig sind, werden kompakt nacheinander diskutiert.

Dadurch entsteht ein sehr interessantes Bild: Wo sind sich die Mitglieder in der Region einig, wo muss noch weiter diskutiert werden? Welche Fragen müssen noch geklärt werden? Ganz klar sind für die Jusos Punkte wie gute Bildung, damit sich Menschen überhaupt beteiligen können in Beruf, Gesellschaft und Politik. Und dann ist da noch der große, inzwischen etwas unübersichtliche Begriff der sozialen Gerechtigkeit.

Aber gerade bei jungen Menschen ist das eigentlich keine hohle Formulierung. Michael Hofsäß, Kreisvorsitzender der Jusos Enzkreis, erklärt: „Uns stört das ungerechte Steuersystem, das Arbeitnehmer benachteiligt. Dass junge Paare und Familien heute Probleme haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Und weil es der jungen Generation nicht reicht, ins Fitnessstudio zu gehen, sondern wir alle uns selbst und unsere Lieben gesund sehen wollen, brauchen wir endlich eine Reform unseres Gesundheitssystems.“

Die Jusos kamen bei all diesen Themen und Fragen zu einem Schluss: „Für uns heißt Politik, eben nicht nur auf Wirtschaft, Banken und Unternehmensspitzen zu achten, sondern auf die Bedürfnisse von uns allen einzugehen“, so Juso-Pressesprecher Paul Renner.

In den nächsten Wochen werden weitere Themen hinzu kommen. Annkathrin Wulff erläutert die Planungen der Jusos: „Am Ende werden wir Konzepte für diese Herausforderungen entwickeln. Und über die wollen wir mit anderen jungen Leuten sprechen.“ Dafür wollen die Jusos Pforzheim und Enzkreis regional noch aktiver arbeiten. Weil es eben nicht reicht, nur anderen zuzuhören, sondern wir uns selbst einbringen und gemeinsam für unsere Zukunft arbeiten müssen.

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Debatte mit der österreichischen MdEP Regner zu Brexit, Freihandel und der Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl

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SchülerInnen werden bald kostenlos mit den Prüfungen der letzten Jahre lernen können.  Deutschland wird die Generationengerechtigkeit erreichen. Flüchtlinge werden hier eine lebenswerte Unterkunft erhalten und können sich ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten - um letztlich dabei bessere Chancen zu haben, aus ihrem kriegs- und krisengeplagten Zuhause zu entfliehen. Menschen in aller Welt werden fair bezahlt und arbeiten unter lebenswerten Bedingungen.

Das sind einige der Ziele der SPD-Jugend Jusos in Baden-Württemberg – wenn am Wochenende auch viel diskutiert wurde. Denn am vergangenen Wochenende stand die Landesdelegiertenkonferenz an – diesmal in Karlsruhe, das gerade sein 300-jähriges Bestehen feiert. Die oben genannten Themen wurden hier behandelt, beschlossen und nun in die SPD eingebracht.

„Die Jusos zeigten bereits, dass sie Einfluss auf die SPD und damit auf die Politik haben“, meint der Pforzheimer Delegierte Patrick Gramalla, der auch Jugendgemeinderat ist. „Das äußerte sich nicht zuletzt durch die Abschaffung der Studiengebühren und die Stärkung der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg.“

Diese Bewegung innerhalb der Mutterpartei wird ab sofort Leon Hahn als neuer Landesvorsitzender vertreten. Gemeinsam mit den 8 stellvertretenden Landesvorsitzenden, zu denen unter Anderem auch der ehemalige Pforzheimer Juso-Kreisvorsitzende Nico Waibel gehört, wird er nun ein erfolgreiches Arbeitsjahr antreten.

Der Delegierte und Kreisvorsitzende der Jusos Enzkreis Michael Hofsäß ergänzt: „Auf den bisherigen Erfolg der Jusos hin kann sich die Politik darauf vorbereiten, dass unsere Beschlüsse nicht nur eine Fiktion sind, sondern Wirklichkeit werden.“

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Beim Treffen der SPD, AG 60plus am 17. September im AWO Bürgerhaus in Pforzheim war Katja Mast zu Gast. Als Generalsekretärin der SPD in Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete stießen ihre Berichte aus Stuttgart und Berlin gleichsam aus erster Hand auf großes Interesse und führten zu einer lebhaften Diskussion. Sehr positiv, so Katja Mast, seien die Umfrageergebnisse über die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Regierungen in Baden-Württemberg und im Bund. Die hohen Sympathiewerte für die gute Regierungsarbeit würden leider dem Juniorpartner nicht so zugeschrieben, wie er es nachweislich verdient hätte.  

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Beim Treffen der SPD, AG 60plus am 17. September im AWO Bürgerhaus in Pforzheim war Katja Mast zu Gast. Als Generalsekretärin der SPD in Baden-Württemberg und Bundestagsabgeordnete stießen ihre Berichte  aus Stuttgart und Berlin gleichsam aus erster Hand auf großes Interesse und führten zu einer lebhaften Diskussion. Sehr positiv, so Katja Mast, seien die Umfrageergebnisse über die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Regierungen in Baden-Württemberg und im Bund. Die hohen Sympathiewerte für die gute Regierungsarbeit  würden leider dem Juniorpartner  nicht so zugeschrieben, wie er es nachweislich verdient hätte.

Es sind in Baden-Württemberg besonders 3 Themen, mit denen sich die SPD profiliert:

1. Die Finanz-und Wirtschaftspolitik - Gute Arbeit!:z.B. DerSPD-Minister Nils Schmid hat durchgesetzt, dass im Haushalt ab 2016 keine neuen Schulden aufgenommen werden. Der Mittelstand wird gefördert

2. Bildungsgerechtigkeit: Konsequente Aufwertung frühkindlicher Bildung durch ein umfassendes Bildungskonzept, das in allen Tageseinrichtungen verpflichtend umgesetzt wird. Die SPD haterreicht, dass die Streichung von Lehrerstellen erheblich zurückgenommen wurde. Die Studiengebühren wurden abgeschafft. Im Bildungsbereich sind nach anfänglichen Schwierigkeitenauf einem gutem Weg: Gemeinschaftsschulen aus Haupt-und Realschule, verbunden mit einem gymnasialen Angebot. Ganztagsgrundschule bis hin zur generellen Einführung der Ganztagsschule für alle Schularten. Integrativer Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung.

3. Familienpolitik: Als Partei der Familie bemühtsich die SPDauf allen Ebenen, günstige Bedingungen zu schaffen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung zu ermöglichen. Z.B. mit Betreuungsangeboten für Kleinkinder undSchulkinder.

   „Auch in der Bundesregierung haben wir geliefert“, erklärt Katja Mast: Der Mindestlohn kommt ab 2015. Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren wurde durchgesetzt. Die Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes bringt Kosteneffizienz, Planbarkeit und Investitionssicherheit.Mehr Geld wird für die Bildung und Forschung ausgegeben. Der Doppelpass kommt, die Optionspflicht entfällt. Die Kommunen werden finanziell entlastet, indem  die Bundesmittel für Städtebauförderung und die Kinderbetreuung erhöht werden.

   Über die Außenpolitik wurde teilweise kontrovers diskutiert. Aber alle anerkannten die Kompetenz und den großen Einsatz von Frank Walter Steinmeier in seiner Funktion als Außenminister.

   Roland Zebli, 1. Vorsitzende der AG 60plus Pforzheim und Enzkreis bedankte sich zum Schluss bei Katja Mast, dass sie sich trotz großer Arbeitsbelastung und vieler Termine Zeit für die Senioren genommen hat, und bei den Teilnehmern der Veranstaltung für die rege Diskussion. Er lud ein zu einer Festveranstaltung der AG 60plus in Mainz am 11. Oktober. Es wird das 20-jährige Bestehen der AG gefeiert. Die Busfahrt kostet 25 €. Wer daran teilnehmen möchte, soll sich bei ihm melden. Tel.: 07044/5180.

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