Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Thomas Knapp: "Wenn einkommensschwache Familien bei den Studiengebühren auf die Verschuldung verwiesen werden, dann entspricht das in keiner Weise unserer Vorstellung von sozial verträglich“

Thomas Knapp ist vom gestrigen Urteil des VGH Mannheim zur Rechtmäßigkeit von Studiengebühren enttäuscht. Vor allem ein Aspekt der Urteilsbegründung stößt bei Knapp auf Unverständnis: "Wenn einkommensschwache Familien bei den Studiengebühren auf die Verschuldung verwiesen werden, dann entspricht das nicht unserer Vorstellung von sozial verträglich." Gleichzeitig würden aber von der Landesregierung Milliardenbeträge in die Landesbank gepumpt, so der SPD-Landtagsabgeordnete.

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Thomas Knapp: "Eine Streichung schadet letztlich den Pflegebedürftigen"

Die SPD-Landtagsfraktion fordert, dass das Land sein Förderprogramm für Pflegeheime weiterhin in der bisherigen Höhe von 47 Millionen Euro aufrecht erhält, erklärt Thomas Knapp. Die Absicht der Landesregierung, diese Förderung zu streichen, sei sozialpolitisch sehr problematisch. "Das schadet letztlich den Pflegebedürftigen", sagte Knapp. Er verwies darauf, dass zum einen eine Reihe von Heimen aus den Siebziger Jahren weiterhin saniert und an den heutigen Pflegestandard angepasst werden müsse.

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MdL Thomas Knapp: "Hier wird das Geld der Beitragzahler verschwendet!"
Krankentransport von über 1 Euro pro Meter

Thomas Knapp ist empört. Zu Beginn der Woche informierte ihn ein AOK-Mitglied über einen besonderen Fall von Verschwendung von Krankenkassenbeiträgen. Wie kam es dazu?

Die Patientin Frau S. aus dem Wahlkreis von Thomas Knapp suchte an einem Sonntag im August vergangenen Jahres die Notfallpraxis Mühlacker in der Hermann-Hesse-Straße 43 auf. Nach der dort erfolgten Behandlung sollte Sie in die gegenüberliegende Enzkreisklinik (Hermann-Hesse-Straße 34) überwiesen werden. Was dann auch geschah.

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MdL Thomas Knapp: " Gute Nachrichten für das Stadttheater Pforzheim und die freien Theater im Land"
Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in dieser Woche den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst beraten. Wie der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp mitteilt, wurden die Zuschüsse für die städtischen Bühnen als Beteiligung des Landes an den gestiegenen Kosten aus Tarifverhandlungen erhöht. Thomas Knapp: „Das Theater Pforzheim kann sich über einen Finanzspritze in der Höhe von 172.500 Euro für das Jahr 2009 freuen“.

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Nun ist die Katze aus dem Sack: Kleine Schulstandorte stehen vor dem Aus
MdL Thomas Knapp: "Die neue Werkrealschule läutet das Ende für kleine Schulstandorte im ländlichen Raum ein."
Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion bedeuten die Pläne der Landesregierung für die neue Werkrealschule das Aus für kleine Schulstandorte im ländlichen Raum. Für die 756 einzügigen Hauptschulstandorte sehe das Konzept der Landesregierung keine echte Entwicklungsperspektive vor, kritisierte der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp.

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Sechsspurig von Karlsruhe bis Pforzheim Nord: Für diesen Traum gibt’s heute Geld.

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MdL Thomas Knapp: "Das Karlsruher Urteil stellt die Gleichbehandlung aller Pendler wieder her und die angekündigten Rückzahlungen der Finanzämter bringen den Konsum weiter auf Trab"

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MdL Thomas Knapp: "Gentechnikfreiheit ist eine große Chance für unsere Landwirtschaft"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert Agrarminister Hauk auf, den schönen Worten zur Gentechnikfreiheit auch Taten folgen zu lassen. Angesichts der erdrückenden Mehrheit der Erzeuger und Verbraucher, die auf Gentechnik bei Lebensmitteln verzichten wollen, müsse Hauk die zahlreichen Initiativen zur Schaffung gentechnikfreier Zonen unterstützen. Zudem müssten gentechnikfreie Regionen um Naturschutzgebiete und in Regionen mit Saatgutherstellung geschaffen werden, um unfreiwillige Einkreuzungen mit Saatgut oder Wildpflanzen auszuschließen, fordert Thomas Knapp.

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Thomas Knapp begrüßt die Einsicht von Kultusminister Rau, dass die Hauptschule als eigenständige Schulart keine Zukunft mehr hat, hält die geplante Umbenennung der Hauptschule in Werkrealschule indes für einen Etikettenschwindel.

Die Probleme des dreigliedrigen Schulsystems könnten dadurch nicht gelöst werden, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp.

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Claus Schmiedel, der seit Anfang Januar frischgebackene Fraktionsvorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, ist dieser Tage noch mehr als sonst unterwegs. Bis zum Mai 2009, so hat er sich es vorgenommen, wird er alle 70 Landtagswahlkreise in Baden- Württemberg besuchen. Gestern hat er dabei Station in Pforzheim (Wahlkreis 42) und im Enzkreis (Wahlkreis 44) gemacht, um, zusammen mit Thomas Knapp, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

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