Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Katja Mast: Soziale Stadt-Projekte in Pforzheim stehen vor dem Aus

In den Haushaltsberatungen diese Woche hat die SPD von der Regierung gefordert, die Kürzung der Städtebauförderung, insbesondere des Programms Soziale Stadt, zurückzunehmen. In einer namentlichen Abstimmung lehnten die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen CDU und FDP diesen Antrag ab. Es bleibt damit bei der Kürzung des Programms Soziale Stadt von 95 Millionen Euro auf 28,5 Millionen Euro. Zugleich soll das Programm auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden. Die Förderung von Spracherwerb, Freizeit- und Bildungsangeboten und der lokalen Wirtschaft werden gestrichen.

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Katja Mast, Arbeitsmarktexpertin steht im Live-Chat des Deutschen Bundestags Rede und Antwort

„Arbeitslosengeld II, Mindestlohn, Grundeinkommen – wie viel Geld brauchen wir zum Leben?“ Das ist das Thema des Live-Chats des Deutschen Bundestags am 25. November. Von 17 bis 18 Uhr beantwortet Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, die Fragen der Internetnutzer.

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Thomas Knapp MdL:
„Der flächendeckende Ausbau der beruflichen Gymnasien wäre schon vor Jahren nötig gewesen!“

Thomas Knapp begrüßt, dass die Landesregierung nach langer Kritik der SPD-Opposition die beruflichen Gymnasien, wie auch im Falle von Mühlacker, ausbauen möchte. Inzwischen ist, verursacht durch die Deckelung der Eingangsklassen, jedes Jahr tausenden von zugangsberechtigten Realschülern der Weg zur allgemeinen Hochschulreife über das berufliche Gymnasium versperrt geblieben.

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21.000 Menschen in Baden-Württemberg verlieren Arbeitslosenschutz

Die beiden baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Katja Mast MdB und Josip Juratovic MdB, erklären:

Seit dem 1. Oktober 2010 gibt es eine Neuerung für Studierende an Berufsakademien: Sie gelten nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts von Ende 2009 nicht mehr als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, sondern als Studierende, die von den Sozialversicherungsbeiträgen befreit sind. Für die über 21.000 Studierenden an Berufsakademien in Baden-Württemberg bedeutet dies, dass sie in der Zeit ihrer Beschäftigung in Unternehmen als BA-Studierende keine Anwartschaften in der Rentenversicherung und keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben. Für die Sozialkassen bedeutet die Neuerung, dass geringere Beitragseinnahmen eintreten.

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Thomas Knapp MdL lädt zu SPD-Bildungstag in den Landtag ein

Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Was muss sich im Vergleich zu heute ändern? Wie wird aus dem Lernort Schule auch ein Lebensraum? Thomas Knapp MdL lädt alle Interessierten dazu ein, mit den SPD-Fachpolitikern sowie Schulpraktikern, Eltern und prominenten Gästen über diese Fragen beim Bildungstag der SPD-Landtagsfraktion zu diskutieren:

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Veranstaltung „Sport und Bewegung – Unverzichtbar für gesellschaftliche Integration“

Nicht erst seit den jüngsten Debatten, ist Integration ein Thema, welches unsere Gesellschaft beschäftigt. So wird Integration im Sport wird seit Jahrzehnten bei vielen Gelegenheiten wie selbstverständlich gelebt. Doch welche Beispiele sind besonders erfolgversprechend? Prominente Redner wie Erwin Staudt, Präsident des VfB Stuttgart und Uwe Hück, Betriebsratsvorsitzender von Porsche und Thaibox-Trainer geben darüber - neben anderen Interessanten Rednern – Auskunft.

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Im neuen SPD-Laden in der Bahnhofstraße 17 in Calw wird künftig der Landtagsabgeordnete Rainer Prewo regelmäßig Bürgersprechstunden anbieten. „Die Vorschläge und die Kritik der Bürgerinnen und Bürger bilden den Stoff, mit dem wir Abgeordnete arbeiten“, sagt Rainer Prewo Die erste Bürgerfragestunde findet am Dienstag, 16 November, um18.30 statt. Wer die Bürgerfragestunde besuchen möchte, kann sich telefonisch unter 07452/8879445 anmelden.

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Energieexperte Thomas Knapp: „Pfister versucht, der Atomkraftnutzung billigere Strompreise anzudichten und verschweigt die kostendämpfenden Effekte durch erneuerbare Energien“

Die SPD-Fraktion hält den heutigen Versuch von Wirtschaftsminister Pfister, dem Atomstrom billigere Preise anzudichten, für unredlich. Er wolle offenbar die Verbraucher damit täuschen, denn weder führe Atomkraft zu billigem Strom, noch bringe der Ausbau der Stromerzeugung durch Sonne, Wind, Wasser und Biomasse mittel- und langfristig höhere Strompreise.

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SPD-Bundestagsabgeordnete hakt konkret nach – Staatssekretär will keine Zahlen nennen

SPD-Arbeitsmarktexpertin Katja Mast will es genau wissen. Schwarz-Gelb kürzt im Haushalt 2011 1,3 Mrd. Euro bei Programmen für Langzeitarbeitslose. Das heißt weniger Perspektiven, um wieder in Lohn und Brot zu kommen.

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„Wir haben heute einen schönen Abend im Kreise der SPD verbracht und dabei viel über den Weinbau im Enzkreis gelernt.“ Zu diesem Fazit kommt SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp nach der Weinprobe am vergangenen Sonntag in der Villa Kling.

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