MdB und MdL
Fordern und Fördern ist SPD – nur Fordern ist Ursula von der Leyens Arbeitsmarktpolitik
Ursula von der Leyen setzt den Rotstift in Baden-Württemberg an. Warme Worte, kalte Taten. Das ist ihre Arbeitsmarktpolitik. Das Fördern hat die Bundesarbeitsministerin längst vergessen. Alleine in Baden-Württemberg werden den Jobcentern die Mittel für Weiterbildung und Qualifizierung Langzeitarbeitsloser um durchschnittlich rund 20 Prozent gekürzt. Die Unterschiede sind enorm – das macht die vorliegende Landkarte deutlich. In Mannheim minus 38,5 Prozent in Rottweil hingegen minus 12,5 Prozent. Damit stehen die Jobcenter und die Beschäftigungsträger landesweit vor Herausforderungen, die nur schwer zu bewältigen sind und dass in Zeiten des Fachkräftebedarfs der dringend für Baden-Württembergs Mittelstand zu decken ist.
Katja Mast und internationale Experten veröffentlichen Buch über Demokratie leben lernen
Letztes Jahr gab es in Berlin ein internationales Demokratie-Symposium. Mit dabei war auch der "Junge Rat für Mast" als bundesweit einzigartiges Projekt. Bei diesem Projekt der SPD-Bundestagsabgeordneten werden Jugendliche an Politik beteiligt. "Unsere Erfahrungen aus Pforzheim und dem Enzkreis haben überzeugt. Aus dem Symposium heraus ist die Idee entstanden, ein Buch zu schreiben" so Katja Mast,
Mit Thomas Knapp von Pinache nach Serres und zurück wandern
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp sowie der SPD-Ortsverein Wiernsheim/Wurmberg laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Freunde der SPD recht herzlich zur Winterwanderung, am Sonntag, den 13. Februar ein. Mit von der Partie wird auch Knapps Ersatzbewerber, der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper sein.
Thomas Knapp: „Die Post darf ihre Angebote im Enzkreis nicht noch weiter ausdünnen!“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp bedauert die Schließung der Postfiliale in Ölbronn außerordentlich. Zwar versicherte die Regionalleitung Südwest dem SPD-Landtagsabgeordneten, dass in diesem Bereich eine neue Partner-Filiale eingerichtet werden soll, dennoch fordert Knapp die Deutsche Post AG dazu auf, die Schließung der Filiale in Ölbronn nicht zum Anlass zu nehmen, sich noch weiter aus den Enzkreis-Gemeinden zurückzuziehen. Knapp: „Die Post darf ihr Angebot nicht weiter zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger verschlechtern.“
Timo Steinhilper
Thomas Knapp: "Die SPD hat erreicht, dass in diesem Jahr doppelt so viele Landesstraßen saniert werden können wie ursprünglich von CDU und der FDP vorgesehen."
Der Zustand der Landesstraßen ist miserabel. Das mussten CDU und FDP, seit Jahren zuständig für die Infrastruktur im Land, bereits 2008 einräumen. Schon damals waren nach ihren eigenen Angaben 44 Prozent der Landesstraßen in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Der harte Winter hat diese Situation noch verschlechtert, dass spürt fast jeder Autofahrer jeden Tag.
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Wirtschaftsexperte Dr. Rainer Prewo will auch in den kommenden fünf Jahren ein verlässlicher Partner für das Handwerk sein. Bei einer Podiumsdiskussion, die die Kreishandwerkerschaft im Zuge ihrer jüngsten Klausurtagung der Innungsmeister im Gasthaus Hirsch in Altensteig-Überberg veranstaltet hat, hat Rainer Prewo die Bedeutung des Handwerks für den Südwesten hervorgehoben. Um dem Handwerk auch in Zukunft eine gute Grundlage für die Ausbildung von Nachwuchskräften zu bieten, hält es Prewo für unerlässlich, das Bildungssystem umzubauen. Ein längeres gemeinsames Lernen müsse das Ziel sein und keine frühe Auslese zehnjähriger Kinder. Zu oft würden die Kinder und Jugendlichen aus Hauptschulen, trotz aufopfernder pädagogischer Arbeit der Lehrkräfte, keine guten beruflichen Chancen bekommen, da sie in dieser Schulart nicht ausreichend gefördert würden.
Thomas Knapp: "Ich habe die Verkehrsministerin angeschrieben und nachgefragt, wer denn eigentlich für die Kosten dieser Schäden aufkommt"
Nachdem die erste Frostperiode des Winters vorüber ist, sind auch die unzähligen Schlaglöcher auf den Landesstraßen in Pforzheim und im Enzkreis wieder aufgetaucht. Diese stellen für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp nicht erst jetzt ein großes Ärgernis dar.
Thomas Knapp: „Die Landesregierung hat sich nach einer langen Hängepartie endlich bewegt und kommt der Forderung von SPD und Sportverbänden nach!“
Der Monate lange Druck zeigt endlich Wirkung. Die Landesregierung hat sich dazu durchgerungen gemeinsam mit den Sportverbänden den Solidarpakt Sport II zu verabschieden. Die Verbesserung des Solidarpaktes Sport zwischen Land Baden-Württemberg und dem organisierten Sport in Baden-Württemberg war überfällig.
08.05.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Präsidium
08.05.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Preisverleihung der Carlo-Schmid-Stiftung
Im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein. G …
09.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Regionalkonferenz Südbaden
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …
09.05.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Regionalkonferenz Südwürttemberg
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …
16.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Regionalkonferenz Nordwürttemberg
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
Im Bundestag:
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Weitere Links:
SPD-Regionalfraktion Mittlerer-Oberrhein
August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015