18.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreisvorstand verurteilt grausame Tat in Halle

 

Die grausame Tat in Halle war auch Thema bei der Kreisvorstandsitzung der SPD im Landkreis Karlsruhe. „Wir sind entsetzt über die grausame Tat und verurteilen auf das schärfste den Anschlag auf unsere freie und demokratische Gesellschaft. „Wir stehen für ein starkes Land, dass allen Menschen ein sicheres Leben in Freiheit sichert“, so Christian Holzer Kreisvorsitzender der SPD. „Was macht uns zu einem bessern Land, wenn wie vor 80 Jahren Menschen aufgrund ihres Glaubens, politischen Einstellung, sexuellen Orientierung beleidigt, verfolgt und ermordet werden?“, stellen sich die Sozialdemokraten die Frage.

Besorgt zeigte sich der Kreisvorstand über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft. „Gewalt und sprachliche Deformierungen sind grausamer Bestandteil unserer Gesellschaft geworden. Hinzu kommen die geistigen Brandstifter, die mit einer verharmlosenden Rhetorik und verschwörungstheoretischen Behauptungen rechtes Gedankengut streuen und so unsere Gesellschaft spalten und verunsichern, Menschen motivieren grausame Taten zu verüben und unser demokratisches System destabilisieren. „Die freiheitliebende und demokratische Gesellschaft in Deutschland und Europa muss nun zusammenstehen, um die menschenverachtende nationalistische und völkische Politik zurückzudrängen. „Wir werden nicht weichen!“, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreisvorstandes.

Knapp 200 Todesopfer sind seit 1990 auf das Konto rechter Gewalt zu verbuchen. Der Gewalt müssen wir ein Ende setzen.

16.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bildungsgespräche mit Daniel Born MdL am 18.10.19 in Kirrlach

 

In Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen der SPD Waghäusel, Hambrücken und Oberhausen-Rheinhausen lädt die AG Bildung der SPD Karlsruhe-Land alle interessierten Bürger herzlich zu den „Bildungsgesprächen“ ein. In lockerer Runde möchten wir uns mit Ihnen zu Themen wie Beitragsfreiheit für Kindereinrichtungen, der Bildungslandschaft im Bundesland, der Zukunft von Sprach-Kitas, Fragen der Inklusion in Kitas und Schulen, sowie dem Fachkräftemangel im Bildungssektor austauschen.

Als Referent wird der Landtagsabgeordnete Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen der SPD-Landtagsfraktion, anwesend sein.

Wir freuen uns, Sie am Freitag, den 18.10.19 um 19 Uhr im Clubhaus des FC Kirrlach (Südliche Waldstr. 2) begrüßen zu dürfen!

14.10.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Landesparteitag: Born und Yildirim gewählt

 

Mit dem besten Ergebnis aller Kandidierenden ist der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born für weitere zwei Jahre in die wichtige Antragskommission der Baden-Württemberg-SPD gewählt worden.

Heidenheim. Beim Landesparteitag am Wochenende im ostwürttembergischen Heidenheim erhielt Born 185 von 247 gültigen Stimmen und landete damit wie schon bei der vorangegangenen Wahl auf Platz 1 des Bewerberfeldes.

Die Antragskommission bereitet die großen und kleinen Parteitage der Landes-SPD inhaltlich vor. Durch Empfehlungen zu den gestellten Anträgen bündelt sie die Themenkreise. Außerdem kann sie dem Parteitag vorschlagen, Anträge als durch ältere Beschlusslagen bereits erledigt zu erklären, nicht zu beraten oder an weitere Gremien zu verweisen. Im Gegensatz zu anderen Parteien wird bei der SPD die Antragskommission nicht vom Vorstand eingesetzt, sondern direkt durch den Parteitag gewählt.

14.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD-Landesparteitag in Heidenheim: „Gestärkt zurück“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben ein positives Fazit des SPD-Landesparteitages in Heidenheim gezogen. „Wir sind gestärkt zurück.“

 

„Wir haben immer gesagt und gezeigt, dass das Thema Pflege elementar wichtig ist. Zuletzt mit unserer Resolution. Jetzt hat auch die Landespartei einen entsprechenden, einstimmigen Beschluss gefasst. Das zeigt: Es geht voran“, so Renner. Der Delegation aus dem Enzkreis gehörte mit Karin Sygulla-Zeil auch eine Pflegefachkraft als Delegierte an. „Ein weiteres Beispiel dafür, dass wir die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sehr lebensnah angehen“, so Renner.

 

Wulff war zudem wichtig, die SPD in Pforzheim und dem Enzkreis stärker mit der Landes- und Bundes-SPD zu vernetzen. „Das ist uns sehr gut gelungen. Darauf lässt sich aufbauen. Wir müssen uns weiter neu aufstellen“, so Wulff. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast wird Wulff fortan in der Antragskommission sitzen.

12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

 

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

12.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD Pforzheim/Enzkreis zu Halle: „Volle Solidarität“

 

Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben klar gemacht „dass wir es niemals dulden werden, wenn Menschen aufgrund Ihres Glaubens, ihrer Herkunft und ihres Geschlecht bei uns diskriminiert werden, in Gefahr sind oder Angst haben müssen.“ Sie forderten eine ‚Demokratie- und Solidaritätsoffensive‘ für die gesamte Region.

„Uns haben die Ereignisse in Halle tief getroffen.Wir sind gleichzeitig fest entschlossen. Entschlossen, mit dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu solchen entsetzlichen Taten kommt“, so Wulff und Renner.
Deshalb müsse man klar benennen, dass Worte auch Taten nach sich ziehen. Deshalb müsse man demokratiefeindliche Umtriebe ans Licht der Öffentlichkeit bringen.

10.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Wohn-Beschlüsse des Bundeskabinetts - Mast/Wulff/Renner: "Wichtig für regionalen Immobilienmarkt"

 

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) haben die heute vom Bundeskabinett in Berlin getroffenen  Entscheidungen in Sachen Wohnen "als wichtiges Signal für den regionalen Immobilienmarkt" bezeichnet. Die Mietpreisbremse soll bis 2025 verlängert, die Maklerprovision reformiert werden.
"Die SPD hat zugesagt, sich um das Thema Wohnen intensiv zu kümmern. Jetzt wird geliefert. Die Maklerprovision soll zukünftig mindestens zu Hälfte vom Verkäufer getragen werden. Damit wird es günstiger, eine Immobilie hier vor Ort zu erwerben", so Mast, Wulff und Renner. So sei auch der Aufbau einer zukunftsfesten Altersvorsorge durch Wohneigentum leichter möglich.

"Es ist auch absolut richtig, dass die Mietpreisbremse bis 2025 verlängert wird. Wohnen ist ein Grundrecht. Es muss bezahlbar bleiben. Egal ob zur Miete oder im Eigentum", so die drei Sozialdemokraten. "Es geht darum, die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, lebensnah umzusetzen. Deshalb dürfen neben dem Klimaschutz auch essentielle Themen wie Wohnen, Rente, gute Arbeit und Bildung nicht vernachlässigt werden", so Mast, Wulff und Renner.

Mast kündigte an, dass der Gesetzentwurf von SPD-Justizministerin Lambrecht zeitnah im Bundestag beraten werde. Er ist Teil eines großen Miet- und Wohnpaktes, auf den sich die Bundesregierung verständigt hat. Mit der Reform setzt das SPD-geführte Bundesjustizministerium einen weiteren Beschluss des Wohngipfels der Bundesregierung um und geht über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus.

07.10.2019 in Landespolitik von Daniel Born

Born und Arbeitnehmergruppe wollen wirksamen Arbeitsschutz

 

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die AfA Rhein-Neckar, die sozialdemokratische Gemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, haben sich entsetzt über die Haushaltsentscheidungen der Grün-schwarzen Landesregierung beim Thema Arbeitsschutz gezeigt.

Reilingen. Ministerpräsident Kretschmann hatte zuvor erklärt, dass die 113 neuen Stellen zur Kontrolle des Arbeitsschutzes von der Haushaltskommission der Regierungsparteien abgelehnt worden sind. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer und ihrer Familien, die jeden Tag für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes sorgen und ein Recht darauf haben, dass kontrolliert wird, ob es an den Arbeitsplätzen auch sicher zugeht.“ äußerten sich Born und der stellvertretende AfA-Vorsitzende Jörg Bertermann.

04.10.2019 in Allgemein von SPD Enzkreis

Enzkreis SPD diskutiert über Pflege

 

Die SPD Enzkreis hat ihren Anspruch unterstrichen, die treibende politische Kraft für eine zukunftsfähige und würdevolle Pflege in der Region zu sein. Auf einer Konferenz am Mittwochabend in Illingen beschlossen die Genossinnen und Genossen
einstimmig einen "10-Punkte-Pflege-Plan". (→ Klicken Sie hier, um unsere Resolution herunterzuladen).



"Pflege war, ist und bleibt ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Wir nehmen wahr, dass sich die politischen Mitbewerber oft einen ,schlanken Fuß' machen und Angehörige und Pflegekräfte im Regen stehen lassen", so SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner.

Dem Beschluss voraus gegangen war eine Rede der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens.

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Termine

Termine

25.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung SGK Karlsruhe-Land

30.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Gründung der wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land

05.11.2019, 16:30 Uhr Feierliche Kranzniederlegung am Ehrengrab von Ludwig Marum

05.11.2019, 18:30 Uhr Verleihung Ludwig Marum Preis der SPD Karlsruhe
Seit 1988 vergibt die SPD Karlsruhe den Ludwig- Marum-Preis zum Gedenken an den Karlsruher SPD-Reichstagsabgeordne …

09.11.2019, 13:00 Uhr - 09.11.2019 100 Jahre AfB
Einladungflyer

11.11.2019, 19:00 Uhr Ist das Feminismus, oder kann das weg? Ein Plädoyer für eine moderne Gleichstellungspolitik
Gesprächsrunde mit Sonja Elser Eine gemeinsame Veranstaltung der ASF Karlsruhe-Stadt uund Karls …

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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