18.05.2019 in Politik von Daniel Born

Kita-Gebühren: Born und Abraham pochen auf Landesfinanzierung

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus.

Schwetzingen. „Die Kitas sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Jüngsten, Familienzentren und Lebensräume - und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. Für uns ist klar: Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung, Studium und Meisterbrief“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, einig.

17.05.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: "Landtags-Grüne haben sich von Bürgerbeteiligung entfernt."

 

Wie unter anderem der "Mannheimer Morgen" berichtet, hat der Schwetzinger Landtagsaabgeordnete Daniel Born das Abstimmungsverhalten der Grünen bei der Plenardebatte zur direkten Demokratie scharf kritisiert.

Stuttgart. Nach der Sitzung im Landtag am 15.5. ist für Daniel Born klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Landtags-Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-geführten Regierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Anschluss an ihre Debatte „Grün-Schwarze Landesregierung: Endstation Direkte Demokratie“ im Stuttgarter Landtag eine namentliche Abstimmung beantragt, um festzustellen, dass der Verfassungsgesetzgeber – sprich der Landtag – keineswegs finanzwirksame Gesetze von Volksbegehren und Volksabstimmungen ausnehmen sollte, sondern lediglich das Staatshaushaltsgesetz, das den Haushaltsplan des Landes feststellt.

17.05.2019 in Europa

Nicht verpassen - Einschalten!

 

Katarina Barley

am 19. Mai (21:45 Uhr in der ARD) 

am 21. Mai (21:00 Uhr im ZDF)

16.05.2019 in Wahlen von SPD Kreisverband Freudenstadt

Lossburger SPD nominiert Kommunalwahlkandidaten

 

Der SPD-Ortsverein Loßburg hat in einer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, für die Gemeinderatswahl einen Wahlvorschlag zu erstellen. Um ein Mandat im Gemeinderat bewerben sich: Maria Hellstern, Hausfrau, Ben Krug, Gymnasiallehrer (links) und Hans-Joachim Friedrich, Bankkaufmann (rechts).

15.05.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Abschlussveranstaltung mit SPD-Food-Truck in Bruchsal

 

Zwei Tage vor der Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahl lädt die SPD Karlsruhe-Land zur großen Abschlussveranstaltung mit dem SPD-Food-Truck am FR, 24. Mai, ab 16 Uhr nach Bruchsal ein. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Gegen 17 Uhr soll gemeinsam die Europahymne gesungen werden.

15.05.2019 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Forderungen Kinderschutzbund Pforzheim/Enzkreis | Mast: „Familien und Kinder sind unsere Zukunft"

 

„Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb müssen sie jeden einzelnen Tag im Jahr im Mittelpunkt stehen. Das gilt auch für die Bundespolitik", so Mast. Deshalb habe die SPD das "Gute-Kita-Gesetz" und das "Starke-Familien-Gesetz" auf den Weg gebracht, so Mast. Letzteres tritt am 1. Juli dieses Jahres in Kraft. „Das werden gerade Familien mit geringem Einkommen deutlich spüren", so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die Familienpolitik mit verantwortet. Sie verwies darauf, dass der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen neu gestaltet werde. Zudem würden die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche verbessert.

15.05.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mindestlohn | Mast: "Guter Tag für Azubis in Region“

 

Katja Mast hat die bevorstehende Entscheidung des Bundeskabinetts für einen Mindestlohn für Auszubildende als „guten Tag für alle Azubis in Pforzheim und dem Enzkreis“ bezeichnet. Eine entsprechende Vorlage steht am Mittwoch auf der Tagesordnung der Ministerrunde in Berlin.

15.05.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Landeschef Andreas Stoch kommt nach Bretten

 

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land sowie des SPD-Stadtverbandes Bretten besucht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am 14. November Bretten, um über Bildung und gebührenfreie Kitas zu referieren, teilte diesen Montag Stochs Büro mit. "Wir machen uns für einen gleichen Zugang zur Bildung für alle - unabhängig vom Geldbeutel der Eltern stark", so der AfB-Kreisvorsitzende Stephan Walter.

14.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Born und Holzer: „Gute Bildung muss gebührenfrei sein“

 

Kindertagesstätten sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Kleinsten und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. „Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung und Studium“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Christian Holzer, einig.

„Die Kita-Gebühren können pro Monat und Kind mehrere Hundert Euro betragen. Das ist eine enorme finanzielle Belastung für junge Familien, viele müssen sich deshalb gegen den Kita-Besuch ihrer Kinder entscheiden. Die SPD kämpft für die Abschaffung der Gebühren, damit jedes Kind unabhängig vom Geldbeutel der Eltern den Zugang zur frühkindlichen Bildung erhält“, so SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Daniel Born ergänzt: „Die Kita-Gebührenfreiheit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Es kann nicht sein, dass sich in Baden-Württemberg Eltern wegen der hohen Betreuungskosten gegen die Berufstätigkeit entscheiden müssen. Das werden wir ändern.“

Damit sich Eltern niemals zwischen einem guten und einem günstigen Angebot entscheiden müssen, steht die SPD neben der Gebührenfreiheit auch für die Qualitätsentwicklung und den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Born dazu: „Diese drei Handlungsfelder müssen Hand in Hand gehen anstatt gegeneinander ausgespielt zu werden, wie es die grün-schwarze Landesregierung versucht.“

Christian Holzer berichtet aus dem Kommunalwahlkampf: „Viele Eltern und Großeltern sprechen uns auf das Thema Gebührenfreiheit an. Wir bekommen durchweg positive Rückmeldungen und gehen mit viel Rückenwind in die Entscheidung über das von uns initiierte Volksbegehren.“

Die SPD Baden-Württemberg hatte zu Beginn des Jahres 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“ gesammelt. Die Landesregierung hatte das Volksbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt, der SPD-Landesverband hat gegen diese Entscheidung Klage beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. Das Verfahren wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

14.05.2019 in Regionalzentrum

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24.05.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Infotruck in Bruchsal
KOMMT ZUSAMMEN! Einer von über 800 Europa-Infotrucks bei uns in der Region. Mit vielen Informat …

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr EUROPAWAHL

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr KOMMUNALWAHL in Baden-Württembeg

06.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung AfB Karlsruhe-Land

06.06.2019, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

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Im Bundestag:

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Im Landtag: 

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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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