Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

07.01.2019 in Topartikel Landespolitik

Wir starten ein Volksbegehren - Gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg

https://www.spd-bw.de/kitas/

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23.01.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Wohnraum muss bezahlbar sein, für ALLE!

Wohnraum ist in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Region Karlsruhe. "Der SPD-Kreisvorstand ist gerade dabei einen Antrag zu verfassen für mehr bezahlbaren Wohnraum und zur Sicherung der Lebensverhältnisse gerade in den ländlichen Regionen. Das Gleichgewicht zwischen Stadt und Land gerät ins Wanken. Um die Probleme in den Griff zu bekommen bedarf es eines großen Wurfes, sprich einem Wechsel in der aktuellen Politik", so der Kreisvorsitzende Christian Holzer.   "Unsere Marschroute ist klar. Wohnen ist ein Grundrecht. Jeder soll sich dies auch leisten können", so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Pfinztal, Harald Gfrörer. Die Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe werden am Donnerstag, 31. Januar, um 19 Uhr im Naturfreundehaus in Pfinztal-Berghausen gemeinsam mit Hermann-Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg über den bezahlbaren Wohnraum diskutieren. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

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22.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD fordert gymnasiale Oberstufe für Gemeinschaftsschule im nördlichen Landkreis

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21.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Gehwegparken in der Nordstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

immer wieder bekommen wir Hinweise von Bewohnern der Nordstadt, die auch Busfahrer sind, dass das unerlaubte Gehwegparken unbedingt schärfere Kontrollen erfordert, zugunsten der Flüssigkeit des Verkehrs (Busverkehrs). Auch von Seiten der Polizei muss das unerlaubte Gehwegparken mit an erster Stelle der Kontrollen stehen.

Wir fordern die Verwaltung auf, unter Beteiligung der Fachdienststellen und der Bürgerschaft zu überprüfen, wo bisher die Schwerpunkte dieser Vergehen sind. Gegenüber der Bürgerschaft stehen wir auch in der Verantwortung, das Gleichgewicht aller Verkehrsarten herzustellen, insbesondere, wo auch Barrierefreiheit und Fußverkehrsqualität das Nachsehen haben. Man muss die Bürgerschaft energisch und klar darauf hinweisen, dass unerlaubtes Parken bußgeldbewehrt ist und 20 € kostet, bei mehr als einer Stunde 30€, mit Behinderung bis zu 35 €. Die entstehenden Belästigungen gehen ja von Bürgern aus und nicht von der Stadt.

Dies unterstellt eine systematische Kontrolle in allen Stadtteilen, die Nordstadt wird hier nur beispielhaft genannt, insbesondere auf von öffentlichen Verkehrsmitteln befahrenen Strecken unter gleichzeitig strenger Überwachung blockierter Feuerwehrzufahrten und ggfs. Abschleppen der Fahrzeuge.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Fuhrmann                                 Ellen Eberle                        Jacqueline Roos

Fraktionsvorsitzender                      Stadträtin                            stellvertr. Fraktionsvorsitzende

21.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kommunalkongress mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch im Alex-Huber-Forum

Gebührenfreie Bildung in diesem Land heißt: Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und Familienfreundlichkeit

Am vergangenen Freitag fand im Alex-Huber-Forum in Forst der erste Kommunalkongress der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 150 Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Landkreis waren der Einladung des Kreisvorstands gefolgt. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer übernahm die Eröffnung des Kongresses und erinnerte an die großen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht: Demografischer Wandel, Digitalisierung, Globalisierung, soziale Ungleichheit, Klimawandel, Urbanisierung. Holzer: „Die Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe-Land erwarten von uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass wir auf die drängendsten Fragen unserer Zeit Antworten geben. Und die werden wir geben. Daher wollen wir auf vier Themen im bevorstehenden Wahlkampf unseren Fokus legen. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Bildung, einen bezahlbaren und ökologischen ÖPNV und die beste medizinische Versorgung.“ Ebenso wichtig war ihm bei der Ansprache, dass im Wahlkampf kein Platz für Hass und Hetze im Landkreis Karlsruhe sei und alle Demokraten gemeinsam dafür kämpfen müssten, dass der Landkreis eine hass- und vorurteilsfreie Region wird.

Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und Vorsitzender der Landtagsfraktion Andreas Stoch berichtete von der Initiative „kostenfreie Kitas“. „Wir wollen dafür eintreten, dass Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Das ist nicht nur sozial gerecht und unterstützt Familien im gesamten Land sonder sorgt für mehr Chancengleichheit.“ Den Kritikern mit Forderung nach einer einkommensabhängigen Finanzierung erteilte Stoch eine klare Absage: „Das passiert doch aufgrund des unterschiedlichen Steueraufkommens der Steuerzahler. Derjenige, der viel verdient, zahlt auch mehr Steuern.“ Im Rahmen zweier unterschiedlicher Diskussiongruppen wurden die Themen Kinderbetreuung und Pflege vertieft und die Genossinnen und Genossen hatten die Möglichkeit ausführlich ihr Fragen an die unterschiedlichen Teilnehmer aus Partei, AWO, Pflege und Schule zu stellen. Den Abschluss übernahm Bürgermeister und Vorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp. Er machte nochmal deutlich, vor welch großen Herausforderungen auch der Kreistag stehe. Er muss dafür sorgen, dass der ÖPNV reibungslos funktioniert, Bildungsangebote in ausreichender Zahl vorhanden sind und auch die Gesundheitsversorgung sichergestellt ist. Zum Abschluss wünschte er allen anwesenden Genossinnen und Genossen viel Kraft und Mut für den bevorstehenden Wahlkampf.

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21.01.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro

Daniel Born bietet am Montag, den 28.1. von 16-18 Uhr wieder eine seiner regelmäßigen offenen Bürgersprechstunden an. Die Gespräche finden dieses Mal in Hockenheim in der Schwetzinger Straße 10 im Wahlkreisbüro statt.

Hockenheim. „Mir sind die offenen Sprechstunden sehr wichtig. Viele Anliegen der Bürger konnte ich in der Vergangenheit positiv unterstützen oder schwierige Sachverhalte klären. Die Themen sind dabei so vielfältig wie die Menschen in unserem Wahlkreis. So geht es unter anderem um Verkehrspolitik, Schule, Sicherheit, Vereine, Naturschutz, Rentenfragen, Pflege, Sport, Jugend und Wohnen.“ teilt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete in seiner Einladung mit.

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19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

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18.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Born und Schmidt: „Eine fortschrittliche Behindertenpolitik hat bei Grün-Schwarz keinerlei Priorität“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born und die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreistag Renate Schmidt haben die Landesregierung scharf für deren Untätigkeit bei der Schaffung eines inklusiven Wahlrechts kritisiert.

Eppelheim. Menschen mit Behinderungen, denen ein Betreuer für die Besorgung aller ihrer Angelegenheiten zur Seite gestellt ist, wird in Baden-Württemberg das aktive und passive Wahlrecht vorenthalten. Dieser Ausschluss widerspricht der UN-Charta für Menschenrechte. Schon im Frühling letzten Jahres hat die SPD-Landtagsfraktion einen Änderungsantrag zum inklusiven Wahlrecht eingebracht, um diese Ungerechtigkeit zu beenden. Die grün-schwarze Regierungsmehrheit lehnte den Antrag im Landtag ab.

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16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

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15.01.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

100 Jahre Frauenwahlrecht | Mast: "Das Ziel Parität ist noch nicht erreicht."

Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast und Eva Högl, zu 100 Jahre Frauenwahlrecht / Parität:

"Seit 100 Jahren dürfen Frauen wählen, die Gleichstellung von Frauen und Männern hat viele Fortschritte erfahren, aber das Ziel Parität ist noch nicht erreicht. Im Deutschen Bundestag ist der Frauenanteil an den Abgeordneten sogar rückläufig und so niedrig wie zuletzt 1998. Für uns ist deshalb klar, wir brauchen nicht nur Reden, sondern müssen auch mit einem Paritätsgesetz gesetzliche Maßnahmen ergreifen."

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14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

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13.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe-Land

Kommunalkongress mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch

Am 26. Mai 2019 kandidieren wieder über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für den Gemeinderat in ihrer Heimatgemeinde und für den Kreistag. In den verbleibenden 19 Wochen möchte die SPD für für einen solidarischen und ökologischen Wandel im Landkreis Karlsruhe kämpfen. "Die Einwohner in Karlsruhe-Land müssen wissen, dass die Sozialdemokratie für bezahlbaren Wohnraum, gebührenfreie Kitas, eine zuverlässige, moderne und bezahlbare Mobilität und die beste medizinische Versorgung im Pflege- und im Krankenbereich steht", sagte der Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Wir laden Sie ganz herzlich zur großen Auftaktveranstaltung zum Kommunalwahlkampf 2019 ein am

Freitag, 18. Januar 2019, um 18 Uhr

im Alex-Huber-Forum in Forst (Hambrücker Str. 61).

Mit dabei ist der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, der an diesem Abend für das Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas werben wird sowie der junge Tengener Bürgermeister Marian Schreier.

In einer ersten Gesprächsrunde werden Bürgermeister, Vertreterinnen der AWO, Kreis- und Gemeinderäte sowie „Alltagshelden“ über die vier Kernthemen sprechen. Anschließend besteht die Möglichkeit die Themen „Gebührenfreie Kitas“ und „Gesundheit und Pflege“ in separaten Räumen zu vertiefen.

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion Markus Rupp wird zum Ende auf die Kreistagswahl einstimmen, bevor sich Kommunalpolitiker und Gäste bei einem Empfang mit Fingerfood und Getränken in den persönlichen Austausch vertiefen können. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zum Kommunalkongress im Alex-Huber-Forum herzlich eingeladen, dass an diesem Abend von außen komplett in Rot erleuchten wird.

Der Kreisvorstand freut sich auf Ihre Teilnahme!

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13.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Mama und Papa für Kinder! Kreis-SPD informiert zur gemeinsamen Betreuung bei Trennungskindern

Die Kreis-SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) unterstützen die gesetzliche Einführung der gemeinsamen Betreuung als Betreuungsmodell, wie es derzeit im Bundestag verhandelt wird.

„Ein Elternteil betreut und der andere Elternteil bezahlt, ist dem Familienmodell der 50er Jahre geschuldet und heute nicht mehr zeitgemäß“, sagt AfB-Vorsitzender Stephan Walter. „Kinder brauchen beide Eltern gleichermaßen. Die derzeitige Zweiklasseneinteilung in Betreuungselternteil und Besuchselternteil muss aufhören. Wir setzen uns dafür ein, dass künftig eine geteilte Betreuung zum gesetzlichen Standard werden soll, wie es jüngst auch auf dem 72. Deutschen Juristentag beschlossen worden ist“, so Walter. Gemeinsam getrennt erziehen vor alleinerziehen. Dazu forderte bereits 2015 der Europarat mit der Resolution 2079 seine Mitgliedsstaaten auf.

Am Freitag, 8. Februar, ab 19.30 Uhr lädt die Kreis-SPD und die AfB zur Diskussion zum sogenannten Wechselmodell oder auch Doppelresidenz genannt in die AWO Bruchsal ein – mit:

Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag

Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V)

Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land

Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land

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11.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft-Arbeit-Wohnungsbau der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneter wurde bei Fraktionsklausur zum Vorsitzenden des Wirtschaftsarbeitskreises gewählt.

Überlingen. Daniel Born übernimmt eine weitere zentrale Aufgabe in der SPD-Fraktion: der Schwetzinger Landtagsabgeordnete wurde von seiner Fraktion auf deren Winterklausur in Überlingen einstimmig zum Vorsitzenden ihres Arbeitskreises Wirtschaft gewählt. Damit leitet der Wohnungsbau- und Arbeitsmarktexperte künftig die wirtschaftspolitische Arbeit der Sozialdemokraten im Landtag und im Ausschuss. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und auf die zusätzliche Aufgabe. In der Wirtschaftspolitik ist es wichtig, gute Ideengeber zusammenzubringen und gemeinsam den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten. Da setzen wir als SPD die wichtigen Schwerpunkte, denn auch wenn die baden-württembergische Wirtschaft boomt, gibt trotzdem genug zu tun, um alle am Erfolg teilhaben zu lassen, gute Ergebnisse zu sichern und in der Innovation nicht zurückzufallen.“ so Daniel Born nach der Wahl.

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10.01.2019 in Ankündigungen von Daniel Born

„Wohnen im Alter“ - Daniel Born bietet Diskussionsrunde an

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born, der Kreisseniorenrat des Rhein-Neckar Kreises und die AG 60 plus der SPD Rhein-Neckar laden zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Wohnen im Alter“ mit der sozialpolitischen Sprecherin und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle MdL, ein.

Schwetzingen.  Das Thema Wohnen ist für Seniorinnen und Senioren sowie deren Angehörige mit vielen Fragen verbunden: Wie lange kann ich selbstständig zuhause wohnen? Benötige ich Unterstützung durch einen ambulanten Pflegedienst? Oder ist die stationäre Betreuung in einem Pflegeheim der richtige Weg? Wo erhalte ich Unterstützung, wenn ich meine Wohnung barrierefrei umbauen möchte? Werde ich meine Miete zahlen können, auch dann noch, wenn sie erhöht wird?

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