18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

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17.01.2021 in Landespolitik von SPD Kreis Calw

Tacheles mit Andreas Stoch und Philipp Göhner

Auf Einladung der Jusos und der SPD besuchte Andreas Stoch, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg den Nordschwarzwald. Die Veranstaltung fand coronabedingt digital statt. Der Spitzenkandidat und die Kandidierenden für den Landtag Viviana Weschenmoser (Freudenstadt) und Philipp Göhner (Calw) stellten die Ziele der SPD für die nächsten fünf Jahre vor.
 

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15.01.2021 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Kita-Gebühren im Lockdown: Schnelles Entlastungssignal der Landesregierung gefordert

Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des Lockdowns zu übernehmen. „Seit gut einem Monat sind die Kitas wegen des erneuten Lockdwons geschlossen. Eine baldige Änderung ist nicht in Sicht. Für die Familien ist dies eine schwere Zeit. Aber es kann nicht sein, dass auch noch für eine Leistung bezahlt werden soll, die es nicht geben kann. Die Kita-Gebühr muss darum erlassen werden“, so die Forderung des hiesigen Parlamentariers, der im Landtag auch Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung ist.

Schon während des ersten Lockdowns hatte sich Born erfolgreich dafür stark gemacht, dass das Land die Kommunen bei Erlass der Kita-Gebühren unterstützt. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss jetzt auch klappen“, so Daniel Born. „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um Bildung und Betreuung kümmern müssen.“

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15.01.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.

Diese Woche stand die Januarklausur unserer Fraktion auf der Agenda. Eigentlich bedeutet Klausur: Quer durch das Land, Bürger*innenempfang (wie schön war vor drei Jahren der Empfang in Schwetzingen!), harte Sacharbeit, lange Diskussionen, Vor-Ort-Besuche und auch sich einmal wieder mit den Kolleg*innen über andere Dinge als Politik zu unterhalten. In dieser Woche war das Programm anders: Erst zum Corona-Schnelltest und dann in das Bürgerzentrum des Landtags, um mit Abstand die inhaltliche Arbeit zu machen. Aber das wichtigste an unserer Klausur sind die inhaltlichen Ergebnisse – und die können sich sehen lassen:

Ganz bewusst haben wir die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt unserer Klausur gestellt. „Bei der aktuellen Lage verbieten sich schöne Zukunftsvisionen ebenso wie Wahlkampfversprechen“, hat Andreas Stoch in seinem Eingangsstatement gesagt. „Das Motto der SPD lautet ,Das Wichtige jetzt‘, und wer ins Land schaut sieht überdeutlich, was jetzt wichtig ist.“

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15.01.2021 in Kreisverband von SPD Karlsruhe

Digitaler Neujahrsempfang am 15.1.2021

13.01.2021 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Neues virtuelles Angebot von Daniel Born: Herzliche Einladung in den Landtag

Aufgrund der Corona-Pandemie sind aktuell keine Besucherfahrten in den Landtag möglich. Der Besucherdienst hat deshalb ein virtuelles Angebot entwickelt.

Hockenheim. „Mit ein klein wenig Fantasie bzw. Vorstellungskraft ist es, als sei man wirklich zu Gast in Stuttgart“, zeigt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born sich angetan vom neuen Programm, das mit dem Besucherdienst des Landtages entwickelt wurde. „Es ist wie so oft: Man muss sich auf die Sache, mit der man sich beschäftigt, einlassen und den Erfolg auch wirklich wollen, dann lässt sich Vieles erreichen. Darin, uns auf die neue Situation einzustellen, werden wir alle noch täglich besser“, ist Born überzeugt, einen guten Weg anbieten zu können, seine Arbeit in Stuttgart und die Arbeitsweise des Landtags kennenzulernen.

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13.01.2021 in Veranstaltungen von Daniel Born MdL

AWO-Talk: Nie zu alt fürs Netz / Daniel Born: „Teilhabe auf Distanz auch für ältere Menschen ermöglichen“

„Besonders in Zeiten von Kontaktverboten und häuslicher Isolation müssen wir alles versuchen, Teilhabe auf Distanz auch für ältere Menschen zu ermöglichen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born.

Hockenheim. Durch die aktuelle Corona-Pandemie wird deutlich, wie schnell Teile des eigenen Lebens für viele Menschen in die digitale Welt verschoben werden, ohne dass der Einzelne dieses verhindern kann. Doch nicht alle Mitmenschen fühlen sich kompetent genug an digitalen Angeboten teilzunehmen.

Der Hockenheimer AWO-Vorsitzende Daniel Born lädt daher alle Mitglieder und Interessierten zu einer Veranstaltung des AWO Bezirksverbands ein, welche ältere Menschen bei den ersten Schritten ins Netz unterstützen möchte. „Man ist nie zu alt dafür, etwas Neues zu lernen. Natürlich ist es immer eine Herausforderung, neuen Boden zu betreten und deshalb freue ich mich darüber, dass die AWO Betroffene an die Hand nimmt“, betont Born.

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12.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis

"Mit Eisenmann würden wir uns nicht so weit aus Fenster lehnen"

12.01.2021 in Allgemein von SPD Enzkreis

Landes-SPD stimmt sich auf 2021 ein

Beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg haben sich die Sozialdemokraten am Samstag mit hochkarätigen Gästen digital auf das neue Jahr und die bevorstehende Landtagswahl eingestimmt. Unter anderem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch zeigten auf, wie wichtig es ist, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen.

Auch die SPD-Landtagskandidierenden aus Pforzheim und dem Enzkreis, Annkathrin Wulff und Michael Hofsäß, die wie die örtliche Bundestagsabgeordnete Katja Mast ebenfalls digital teilnahmen, bestätigten für Baden-Württemberg: „Grün-Schwarz muss ein Ende haben. Das Chaos, die Scheinheiligkeiten und interne Grabenkämpfe der aktuellen Landesregierung schaden unserem Land massiv!“ Jetzt sei es wichtig, die Impfungen schnell und gewissenhaft voranzutreiben, Schulen, Eltern und Kindern Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze zu erhalten. „Und auch in den kommenden Monaten und Jahren haben die Menschen in Baden-Württemberg eine zuverlässige, moderne Regierung verdient, die die Folgen der Corona-Krise strukturiert bewältigt, das Wohl jedes einzelnen im Blick hat und wichtige Zukunftsthemen wie Wohnungsbau, Digitalisierung und Klimaschutz aktiv und verantwortungsbewusst gestaltet. Das geht nur mit der SPD!“, so Wulff und Hofsäß weiter.

Gemeinsam mit 70 Kandidatinnen und Kandidaten tritt die SPD Baden-Württemberg unter dem Slogan „Das Wichtige jetzt“ für ein besseres, nachhaltigeres und sozial gerechteres Land an. Am 14. März entscheidet sich, ob die Partei ihre Forderungen in Zukunft aus der Regierung heraus wieder verstärkt umsetzen kann.

11.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

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[09.01.2021]

„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor.

[08.01.2021]

Wulff/Hofsäß: „Klarheit statt Konzeptlosigkeit“.

[08.01.2021]

Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu.

[06.01.2021]

Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“.

[05.01.2021]

Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast.

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