09.04.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

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08.04.2020 in Veranstaltungen von Daniel Born

Bildungspolitische Veranstaltung als Webinar von Hockenheim in den Schwarzwald

Als Bildungspolitikinteressierte aus Gengenbach Anfang des Jahres den Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneten als Experten für ihre Veranstaltung „Die Grundschule der Zukunft“ anfragten, hatten die Organisatoren eine klassische politische Informations- und Diskussionsveranstaltung im örtlichen Hotel vor Augen.

Hockenheim/Gengenbach. Für Daniel Born, der als Sprecher für Wohnungsbaupolitik und als Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen zwei landespolitische Kernaufgaben im Landtag betreut, gehören solche Diskussionsveranstaltungen überall im Land seit vier Jahren zu seinem Arbeitsalltag.

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07.04.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch packt's an: Lieferheld in der Corona-Krise

04.04.2020 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Vorstellungsfilme der Bewerber*innen für die Landtagswahl

Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie bisher keine persönliche Vorstellungsrunden stattfinden könnten wurden kurzerhand kleine Vorstellungsfilme der BEwerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlkreise Bruchsal, Bretten und Ettlingen erstellt. Die Videos sind nun auf Youtube zu sehen.

Die Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Landtagskandidaten endet nach aktuellem Stand am Fr, 29. Mai 2020.

https://www.youtube.com/channel/UCANDsoMHODRGM5InXC88kaQ

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03.04.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born im Interview mit der Hockenheimer Woche

Die Hockenheimer Woche wollte alles wissen über den Alltag eines Abgeordneten in Corona-Zeiten, den sozialen Zusammenhalt und die Situation an unseren Schulen.

Hockenheim. Die Hockenheimer Woche (HW) hat das Interview am 1.4.2020 auf den Seiten 10+11 der Ausgabe 14 unter der Überschrift "Es wächst in der Krise eine neue Solidarität" veröffentlicht.

HW: Wie bewerten Sie die derzeitigen Maßnahmen zur sozialen Distanzierung?

Born: Die meisten Menschen hielten sich von Anfang an an die von der Landesregierung erlassene Verordnung und den Appell des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin, die sozialen Kontakte und auch den Aufenthalt im öffentlichen Raum so weit wie möglich einzuschränken.

Leider gibt es aber Menschen, die nicht begreifen wollen, dass wir alle uns an diese Regeln halten müssen, um eine weiter beschleunigte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Dies tun wir aus Solidarität mit all den Menschen, die schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen oder gar den Tod befürchten müssen. Deshalb mussten Bund und Länder diesen unvernünftigen Menschen mit dem Mittel eines Niederlassungsverbots bzw. Kontaktverbots klarmachen, dass ihr Handeln nicht toleriert werden kann.

Eine allgemeine Ausgangssperre stellte das schärfste Mittel dar, würde aber auch diejenigen bestrafen, die sich verantwortlich verhalten. Deshalb ist ein Niederlassungsverbot der möglicherweise letzte Versuch, eine Ausgangssperre, die noch tiefer in unsere Bewegungsfreiheit eingreifen würde, zu verhindern.

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03.04.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: „Die Mittel kommen an den richtigen Stellen an“

Daniel Born begrüßt die Fördeung von Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen im Rahmen des Städtebauförderungsprorgamm 2020 von Bund und Land.

Stuttgart. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2020 fördern Land und Bund 396 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, der Schwerpunkt liegt auf der Schaffung von Wohnraum, der Entwicklung von Zentren sowie bei Maßnahmen des Klimaschutzes.

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30.03.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born und SPD in der Region setzen sich für Einführung des 365-Euro-Tickets ein

Bei einer Versammlung führender SPD-Kommunalpolitiker aus dem Landtagswahlkreis Schwetzingen auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Daniel Born wurde im Brühler Burgkeller über die Notwendigkeit einer Förderung des ÖPNV gesprochen und die Einführung eines 365-Euro-Tickets grundsätzlich befürwortet.

Brühl. Allerdings sei eine wichtige Voraussetzung, dass die ÖPNV Taktung verbessert und mehr Direktverbindungen, etwa nach Heidelberg, geschaffen werden.

Der Brühler SPD-Vorsitzende Selcuk Gök begrüßte die Runde und stellte die Bedeutung der Mobilitätswende in den Mittelpunkt: „Wir sind eine vernetzte Region. Mobilitätswende bedeutet darum, den ÖPNV zu stärken.“ so der Gemeinderat.

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26.03.2020 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born: „Erhalt der Wirtschaft ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe. 

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises „Wirtschaft, Wohnen, Arbeit“ seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.

„Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre – aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind“, erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.

Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.

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23.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

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15.03.2020 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Mitglieder dürfen entscheiden

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Daniel Born sagt Veranstaltung zum Thema Rettungsberufe ab.

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Daniel Born unterstützt "Mit Sammy sicher durch den Straßenverkehr".

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Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“.

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