SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

 

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Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

 

Aktuelle Informationen zu Corona

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05.12.2020 in Wahlen von SPD Pforzheim

SPD-Fraktionsvize Katja Mast erneut für Bundestag nominiert: „Zukunft sagen, Zukunft machen“ 

 
Katja Mast mit Johanna Kirsch (KV Pforzheim) und Paul Renner (KV Enzkreis)

Die SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wurde heute in ihrem Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis erneut für den Bundestag nominiert. 93,1% der Delegierten stimmten für Katja Mast als Bundestagskandidatin für die Wahl im September 2021. Die 87 Delegierten waren hierfür in Straubenhardt unter strengen Hygienevorschriften zu der Nominierungskonferenz zusammengekommen, die von Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis, und JOhanna Kirsch, stellv. Kreisvorsitzende Pforzheim, geleitet wurde. 

Mast warb unter dem Motto „Zukunft sagen, Zukunft machen“ um die Unterstützung der Delegierten. In ihrer Rede stellte sie sich klar hinter Vize-Kanzler und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, mit dem die SPD in der kommenden Bundestagswahl mit der „größten Regierungserfahrung und einem 1A-Krisenmanagement“ antrete. Das schaffe Vertrauen.

Mast gehört seit 2005 dem Bundestag an. Sie vertritt den Wahlkreis Pforzheim/Enzkreis. Seit 2017 ist die Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Sie ist zuständig für die gesamte Arbeitsmarkt-, Sozial- und Familienpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Zuletzt kämpfte sie erfolgreich für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen in der deutschen Fleischindustrie.

04.12.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: In 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt

 

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über das Chaos der grün-schwarzen Landesregierung, die sich noch nicht einmal über den Beginn der Weihnachtsferien einigen kann. Wie gehabt lasse Grün-Schwarz die Schulen alleine.

Heute in 100 Tagen wird ein neuer Landtag gewählt. Es ist dringend notwendig. Die jetzige Mehrheit aus grünen und schwarzen Abgeordneten und die daraus resultierende Regierung Kretschmann II taugt nicht, um unser Land in der Krise zu führen. Sie taugt schon überhaupt nicht, um für unser Land ein zukunftsfähiges Programm aufzulegen.

Kein zukunftsfähiges Programm? Das habe ich in dieser Woche bei meiner Rede in der Landtagsdebatte zum Thema „Starke Kinder und Jugendliche“ gemerkt. Während ich auf unser Programm für Bildungsgerechtigkeit, Gebührenfreiheit und Stärkung der Familien hinweisen konnte, verhedderten sich die Redner von Bündnis90/Die Grünen, CDU und der Sozialminister in einzelnen Förderprogrammen, die größtenteils auch noch vom Bund oder von Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanziert werden.

03.12.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Grün-Schwarz bringt die Menschen nicht ans Ziel

 

Andreas Stoch: „Grün-Schwarz bringt die Menschen nicht ans Ziel. Die Menschen wollen keinen ideologischen Kampf zwischen Auto und ÖPNV. Wir kommen nur weiter, wenn wir sinnvolle Anreize setzen und attraktive Angebote machen. Deshalb brauchen wir jetzt das 365 €-Jahresticket.“

03.12.2020 in Ortsverein von SPD Pforzheim

SPD-Ortsverein Pforzheim wählte Delegierte für Nominierungskonferenzen | Mast: "Demokratie ist kein Selbstläufer"

 
Mitgliederversammlung auf Abstand: Der SPD-Ortsverein traf sich (erneut) im CCP (Foto: Alexander Lucas)

Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 2. Dezember 2020 hat der SPD-Ortsverein nun seine Delegationen für die Nominierungskonferenzen für die Landtagswahl und Bundestagswahl gewählt. Die erneute Wahl wurde notwendig, da die Landesschiedskommission die Wahl vom 27. Juli für ungültig erklärt hatte.

In Zeiten von Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie bestimmten umfangreiche Hygiene-Maßnahmen die Versammlung: Die Anwesenden mussten nicht nur beim Einlass die Körpertemperatur messen und die Mund-Nasen-Masken durchgehend aufbehalten, sondern neben der Händedesinfektion auch durchgehend den Abstand wahren. So verteilten sich die 62 stimmberechtigten Mitglieder im großen Saal des CongressCentrums Pforzheim (CCP) weitläufig mit ausreichendem Abstand zueinander.

02.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder geht mit dem Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung hart ins Gericht: „Kretschmann hat seinen Laden nicht im Griff, Frau Eisenmann macht was sie will.“, so Binder. Zuerst konnte sich grün-schwarz nicht einigen, wie es mit den Weihnachtsferien in Baden-Württemberg weitergehen soll. Jetzt, während die Corona-Infektionszahlen vielerorts weiter steigen, hat die Landesregierung immer noch keine Hotspot-Strategie vorgelegt. „Erst das Hick-Hack darum, wann die Weihnachtsferien in Baden-Württemberg beginnen sollen, und dann die Frage, wie gehen wir denn eigentlich mit Hotspots um? Darauf und dafür hat grün-schwarz keine Antwort und keinen Plan“, so Binder.

02.12.2020 in Aktuelles von Daniel Born MdL

Online-Diskussion mit Ex-Innenminister Gall und MdL Born: „Die extreme Rechte und die Sicherheitslage im Land“

 
Eine aktuelle Herausforderung für die Polizei: Die sogenannten Querdenker-Demos (Bild: Gerddanigel/Wikipedia/CCBY)

Sicherheit ist für den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born ein zentrales Thema in Baden-Württemberg. Deshalb hat er den Ex-Innenminister Reinhold Gall MdL eingeladen, um mit ihm über die aktuelle sicherheitspolitische Lage zu sprechen.

Hockenheim. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Ex-Innenminister Reinhold Gall ist am Dienstag, den 8. Dezember, ab 19 Uhr in der Online-Talkrunde von Daniel Born zu Gast. „Mit Reinhold Gall haben wir einen profunden Experten für die Beurteilung der innenpolitischen Lage und ihrer Herausforderungen zu Gast. Ich freue mich auf die Talkrunde, denn für mich ist Sicherheit eines der zentralen Themen im Alltag“, so der Schwetzinger Landtagsabgeordnete.

30.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Neustart für bessere Mobilität in Baden-Württemberg

 

Andreas Stoch: „Das 365 €-Jahresticket für den ÖPNV muss kommen.“

Thilo Rentschler: „Nur ein starker finanzieller Anreiz animiert zum Umsteigen.“

Baden-Württemberg hat viele Stärken, ein Musterland für Mobilität ist es aber nicht. „Wir wollen einen Neustart für bessere Mobilität“, so SPD-Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Das Bild von vielen Staus, einem extrem unpünktlichen und unzuverlässigen ÖPNV sowie einem schlecht ausgebauten Angebot im ländlichen Raum müsse endlich der Vergangenheit angehören.

29.11.2020 in Wahlen von SPD Pforzheim

SPD begründet Versammlungen in Pforzheim und Straubenhardt: "Es geht darum, Demokratie in der Krise zu stärken"

 
Die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der SPD Enzkreis Paul Renner haben sich mit einem offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Region gewandt. Das Schreiben wurde am Sonntag auf den Internetseiten der Partei veröffentlicht. Darin begründen Kirsch und Renner, warum es unerlässlich ist, dass am 2.12., 5.12. und 7.12.2020 insgesamt drei SPD-Versammlungen in Pforzheim (2 Mal) und Straubenhardt stattfinden, um Delegierte zu wählen und Kandidierende für Land- und Bundestag aufzustellen. "Es geht darum, die Demokratie in der Krise zu stärken."
 
"Diese Wahlen sind hoheitliche Wahlen, sie führen dazu, dass unsere Demokratie gestärkt wird und wir starke Persönlichkeiten nach Stuttgart in den Landtag und nach Berlin in den Bundestag entsenden können - Menschen, die für Sie ein Mandat ausüben", schreiben Kirsch und Renner in ihrem Brief. 
 
"Wir bitten Sie, all' jenen Scharfmacherinnen und Scharfmachern nicht auf den Leim zu gehen, die diese Notwendigkeiten außer Acht lassen. In einer schweren Situation übernehmen wir als SPD Verantwortung für die Geschicke unseres Landes. Dafür werben wir mit diesem Schreiben bei Ihnen um Akzeptanz", so Kirsch und Renner. 
 
Kirsch und Renner betonten, dass die Veranstaltungen seit Wochen intensiv und in enger Abstimmung mit dem SPD Landesverband Baden-Württemberg vorbereitet würden. "Es gibt ein detailliertes Hygienekonzept. Dieses wird selbstverständlich auch um- und falls notwendig durchgesetzt."  
 
In ihrem gemeinsamen Schreiben gehen die Beiden detailliert auf die rechtlichen und politischen
Grundlagen ein. Sie nehmen im Detail Stellung und beschreiben den weiteren zeitlichen Ablauf.

Zum gemeinsamen Schreiben

29.11.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

SPD begründet Versammlungen in Pforzheim und Straubenhardt

 
Kirsch/Renner: "Es geht darum, Demokratie in der Krise zu stärken"
 
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Pforzheim Johanna Kirsch und der Vorsitzende der SPD Enzkreis Paul Renner
haben sich mit einem offenen Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Region gewandt. Das Schreiben wurde am Sonntag auf den Internetseiten der Partei veröffentlicht. Darin begründen Kirsch und Renner, warum es unerlässlich ist, dass am 2.12., 5.12. und 7.12.2020 insgesamt drei SPD-Versammlungen in Pforzheim (2 Mal) und Straubenhardt stattfinden, um Delegierte zu wählen und Kandidierende für Land- und Bundestag aufzustellen. "Es geht darum, die Demokratie in der Krise zu stärken."
 
"Diese Wahlen sind hoheitliche Wahlen, sie führen dazu, dass unsere Demokratie gestärkt wird und wir starke Persönlichkeiten nach Stuttgart in den Landtag und nach Berlin in den Bundestag entsenden können - 
Menschen, die für Sie ein Mandat ausüben", schreiben Kirsch und Renner in ihrem Brief. 
 
"Wir bitten Sie, all' jenen Scharfmacherinnen und Scharfmachern nicht auf den Leim zu gehen, die diese Notwendigkeiten außer Acht lassen. In einer schweren Situation übernehmen wir als SPD Verantwortung für die Geschicke unseres Landes. Dafür werben wir mit diesem Schreiben bei Ihnen um Akzeptanz", so Kirsch und Renner. 
 
Kirsch und Renner betonten, dass die Veranstaltungen seit Wochen intensiv und in enger Abstimmung mit dem SPD Landesverband Baden-Württemberg vorbereitet würden. "Es gibt ein detailliertes Hygienekonzept. Dieses wird selbstverständlich auch um- und falls notwendig durchgesetzt."  
 
In ihrem gemeinsamen Schreiben gehen die Beiden detailliert auf die rechtlichen und politischen
Grundlagen ein. Sie nehmen im Detail Stellung und beschreiben den weiteren zeitlichen Ablauf. Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier: https://www.spd-enzkreis.de/dl/Stellungnahme_SPD_Pforzheim_und_Enzkreis_Corona.pdf

28.11.2020 in MdB und MdL von SPD Pforzheim

Annkathrin Wulff: „Jacqueline Roos soll Zweitkandidatin werden“

 
Jacqueline Roos

Annkathrin Wulff, die Bewerberin zur Landtagswahl 2021 für die SPD im Wahlkreis Pforzheim, hat Jacqueline Roos als ihre neue Zweitkandidatin vorgeschlagen. Roos soll die Nachfolge von Ralf Fuhrmann antreten, der kürzlich verstorben ist. Mit Roos gewinnt Wulff eine sehr erfahrene und in der Stadt sehr gut vernetzte Politikerin. Roos verfügt genau über die richtige Portion Berufs- und Lebenserfahrung.

„Uns alle beschäftigt der große Verlust von Ralf Fuhrmann sehr. Er war nicht nur mein Kollege im Stadtrat, sondern vor allem auch ein enger Freund, der mir schmerzlich fehlt. Wir sind uns sicher: Er hätte sich gewünscht, dass es mit voller Kraft weitergeht“, so Wulff. Sie sei daher sehr froh, dass Roos sich in dieser schwierigen Situation nun kurzfristig zur Zweitkandidatur bereiterklärt habe. „Ich kenne sie lange und gut. Sie kann Pforzheim und sie kann Politik. Sie steht mit beiden Beinen fest im Leben und ich bin nicht zuletzt aufgrund unserer guten Zusammenarbeit in der Gemeinderatsfraktion sicher, dass wir ein starkes Team bilden“, erläutert Wulff. „Ich vertraue ihr voll und ganz und schätze sie wie Ralf Fuhrmann als kompetente, gewissenhafte und aufrichtige Sozialdemokratin. Mit ihr trete ich für eine moderne, zukunftsgewandte Landespolitik an – von der Bildung über Klimaschutz und Digitalisierung bis hin zur echten Gleichberechtigung.“

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Termine

Termine

05.12.2020, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Nominierungskonferenz im Bundestagswahlkreis 279
Gäste werden gebeten, sich unter kv.pforzheim@spd.de anzumelden.

07.12.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Nominierungskonferenz im Landtagswahlkreis 42
Gäste werden gebeten, sich unter kv.pforzheim@spd.de anzumelden.

08.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Online-Diskussion mit Gall und Born: „Die extreme Rechte und die Sicherheitslage im Land“
In der Talkrunde unter der Überschrift „Die extreme Rechte und die Sicherheitslage in BW. Herausforderungen fü …

11.12.2020, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

17.12.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit anschließender Weihnachtsfeier und Jahresabschluss

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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