30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

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30.10.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Pandemie-Bekämpfung und eine Sondersitzung

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen, die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung und über die Sondersitzung des Landtags.

Dieser Tag begann mit einer schlechten Nachricht: Wir haben in den letzten 24 Stunden über 18000 neu an Corona infizierte Mitbürger*innen in Deutschland. Die Meldezahl des RKI ist jeden Morgen meine erste Nachricht – euch wird es sicher nicht anders gehen. Ich bin jetzt auf dem Weg nach Stuttgart. Der Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Die Regierungschefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundeskanzlerin Maßnahmen beschlossen, die tief in unsere Grundrechte und Freiheiten eingreifen und für viele Unternehmer*innen, Kulturschaffende und Vereinsverantwortliche massive Belastungen bedeuten. Hierüber muss die Volksvertretung diskutieren – und genau dies tun wir heute.

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29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Landesparteitag der SPD in Baden-Württemberg

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

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26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

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26.10.2020 in Wahlkreis von Daniel Born MdL

98,3 Prozent: Daniel Born startet mit fulminantem Rückenwind in den Wahlkampf

Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD im Südwesten des Rhein-Neckar-Kreises auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“

Oftersheim. In seiner knapp 20-minüten Rede hielt Born ein Plädoyer für ein neues Baden-Württemberg-Versprechen. „Wir in der Kurpfalz sind keine Problemleugner, wir sind Problemlöser. Wir haben keine Angst vor der Zukunft, wir gestalten sie. Wir wollen die 20er Jahre gewinnen mit echtem Klimaschutz, guter Arbeit, bester Bildung, bezahlbarem Wohnen und einem stabilen Gesundheitswesen. Die jetzige Landesregierung kann hier keinen Beitrag leisten. Sie ist ein erzkonservatives Bündnis, dass im Gestern gefangen ist“, so der SPD-Politiker. Als Beispiel für das grün-schwarze Regierungsversagen nannte er die untaugliche Novelle des Klimaschutzgesetzes und das chaotische Krisenmanagement in den letzten Monaten.

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23.10.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Erinnerung an die Deportation nach Gurs

In der heutigen Freitagspost erinnert Daniel an die Deportation von 6500 jüdischen Mitbürger*innen aus Baden nach Gurs.

Gestern war ein Tag der Trauer und des Erinnerns. Menschen wie Kurt Glöckler sorgen in mühevoller Arbeit seit vielen Jahren dafür, dass sich dieses Erinnern nicht im Allgemeinen hält, sondern dass wir von Namen, Bildern und Texten wissen.

Gestern vor 80 Jahren wurden unsere jüdischen Mitbürger*innen aus den badischen Gemeinden nach Gurs in die Gefangenschaft und viele in den Tod deportiert. Sie waren ohne Schutz, ohne Freiheit, ohne Rechte. Sie durften nichts als das Nötigste mitnehmen.

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22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

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19.10.2020 in Landespolitik von Daniel Born MdL

Daniel Born: „Tierwohl ist bei der derzeitigen Landesregierung in schlechten Händen“

Landtagsabgeordneter Daniel Born nimmt die Vorgänge rund um den Schlachthof Gärtringen zum Anlass, Grün-Schwarz als Anti-Tierwohl-Koalition zu bezeichnen.

Hockenheim/Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat das grün-schwarze Regierungsbündnis in Stuttgart als Anti-Tierwohl-Koalition bezeichnet. „In der vergangenen Woche haben wir einmal mehr erleben müssen, wie Agrarminister Hauk (CDU) das Tierwohl mit Füßen tritt und es weder seitens der Grünen noch der CDU ein Eingreifen gibt. Dabei müsste doch jedem längst klar sein, dass Tierwohl sowohl unseren Mitgeschöpfen als auch dem Menschen selbst dient. Im Rahmen eines Agrarkonsenses wäre es möglich, einen guten Weg für die Weiterentwicklung der Betriebe, das Wohl der Tiere und bezahlbare Preise zu schaffen. Stattdessen deckt die Landesregierung übelste Tierwohlvergehen und schadet damit auch dem Ruf der Vielen, die genau diesen guten Weg längst eingeschlagen haben oder einschlagen wollen“, so Born.

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18.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zum EU-Hausparlament  Karlsruhe-Land

Liebe Europäerinnen und Europäer,

der Arbeitskreis Europa tagt wieder, allerdings unter Corona-Bedingungen. Wir treffen uns im Roten Eck der Landkreis SPD in Bruchsal, Friedrichstr.51, 76646 Bruchsal, am Dienstag 20.10., um 19:00. Denkt bitte an Euren Mund-Nase-Schutz. Wir schauen auf gute Lüftung und die Abstandseinhaltung.

Wir bitten Euch zur Raumverwaltung Euch direkt anzumelden bis zum 19. Oktober bei: christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de, bitte nur "Namen und ich nehme Teil" reicht. 

Hierbei kooperieren wir mit der Gruppe PulsofEurope, die zur Erhöhung der europäischen Bürgerbeteiligungen Hausparlamente abhält. In dieser Runde wird das Thema solidarisches Europa behandelt. Die Abstimmungen werden protokolliert und ausgewählten Parlamentariern zur Stellungnahme vorgelegt. PoE konnte sogar Frau von der Leyen zur Stellungnahme gewinnen.

Wir freuen uns über eine kontroverse und spannende Diskussion und entschuldigen uns im Voraus, falls die maximale Teilnehmeranzahl erreicht wird.

Viele Grüße Euer AKE-Team

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16.10.2020 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Von einem Schlachthof und einem Minister, der gegen den Tierschutz kämpft

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen Skandal in einem Schlachthof, über die Ausflüchte des zuständigen CDU-Ministers – und lädt ein zu zwei Veranstaltungen am Freitag- und am Montagabend.

Wenn man durch die Flure der Landtagsverwaltung von Termin zu Termin rennt und einem Kolleg*innen entgegenkommen, dann ist das immer ein guter Test, welche Themen im eigenen Rucksack derzeit, neben den Fachbereichen, für die man eh zuständig ist, gerade wahrgenommen werden. Bei mir ist es derzeit immer ein „Na, Daniel, was macht der Ganztag?“ oder ein „Na, Daniel, was macht der Dubai-Pavillon?“.

Bei meinem Kollegen Jonas Weber, SPD-Angeordneter aus Rastatt, ist es derzeit der Tierschutzskandal der Landesregierung. Es ist unglaublich, was Jonas hier rausgefunden hat und wie Grünschwarz blockt.

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[15.10.2020]

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR.

[15.10.2020]

Landtagswahl 2021: Das rote Tandem für eine progressive Mehrheit.

[15.10.2020]

Kreis-SPD: Die SPD muss sozialdemokratischer werden! .

[15.10.2020]

Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch.

[14.10.2020]

Für einen hassfreien Landkreis Karlsruhe - Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!.

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