SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

17.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Reuchlin- Gymnasium

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

 

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge alle Vorbereitungen treffen, damit der Gemeinderat schnellstmöglich und unverzüglich einen Grundsatzbeschluss über eine nachhaltige Bestandssanierung des Reuchlin- Gymnasiums mit Erhalt des Atriums und der Grünflächen treffen kann. Dies soll unter größtmöglicher Transparenz und unter Einbeziehung der Schulgemeinschaft erfolgen. Gleichzeitig werden schnellstmöglich alle potentiell zu erhaltenden Fördermittel von Bund und Land beantragt.

16.05.2018 in Pressemitteilungen von Ernst Kopp MdL

Ernst Kopp sehr erfreut: „Für städtebauliche Maßnahmen fließen 8,7 Millionen Euro in unsere Region.“

 

Mit insgesamt 8,7 Millionen Euro aus den Programmen der Städtebauförderung werden der Landkreis Rastatt und die Stadt Baden-Baden im Programmjahr 2018 gefördert.

„Eine gute Nachricht für unsere Region“, zeigte sich der Landtagsabgeordnete Ernst Kopp (SPD) erfreut.

15.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Sabine Wagner wird Kandidatin um das Amt der Sozialbürgermeisterin

 

Die SPD- Fraktion im Gemeinderat und der SPD-Kreisvorstand haben nach einer Sichtung des bisherigen Bewerberfeldes die Huchenfelder Ortsvorsteherin Sabine Wagner gebeten, sich um das Amt der Sozialbürgermeisterin in Pforzheim zu bewerben. Die SPD-Fraktion beabsichtigt, sie dem Gemeinderat für die Wahl am 19. Juni vorzuschlagen.

06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

30.04.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden

 

„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“

20.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Medizinische Versorgung sichern

 

Klinikum Mittelbaden stärken

Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und dem hiesigen Landtagsabgeordneten Ernst Kopp haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der SPD über die medizinische Versorgung in Mittelbaden diskutiert. Im Mittelpunkt dieses Gedankenaustauschs stand das Klinikum Mittelbaden. „Uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir ein Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft in unserer Region haben. Medizinische Qualität hat für uns dabei Vorrang vor wirtschaftlichen Betrachtungen“ so die Sozialdemokraten.

05.04.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Gewerbeflächenpolitik

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

 

die SPD Fraktion bittet Sie, das Thema „Gewerbeflächenentwicklung und Information“ im Hinblick auf Erweiterung bzw. Neuschaffung auf die Tagesordnung der nächsten zuständigen Ausschüsse (Wirtschaftsförderung, Finanzen und Planung) und des Gemeinderates zu setzen.

 

Die Entwicklung und Bereitstellung von neuen Gewerbeflächen sieht die SPD Fraktion als vorrangige und drängendste Aufgabe der Wirtschaftsförderung an. Diese haben Sie, Herr Oberbürgermeister, deshalb auch logischerweise zur „Chefsache“ erklärt. Zur positiven Entwicklung der Stadt mit weiterem Zuzug von neuen Einwohnern gehört auch die Ansiedlung neuer Unternehmen und damit die Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen, um so strukturell und nachhaltig die finanzielle Situation unserer Stadt zu verbessern. Damit besteht die absolute  Notwendigkeit der Schaffung entsprechender attraktiver Gewerbegebiete. Die Zeit drängt!

 

Die Suche nach entsprechenden Gebieten ist Aufgabe der Verwaltung und muss insbesondere von Seiten der Verwaltungsspitze künftig professioneller angegangen werden, als dies in der Vergangenheit  der Fall war. Solche Desaster, wie „Klapfenhardt“, wo grundlegende Vorprüfungen und Rücksprachen wohl einfach nicht stattgefunden haben, sind dringend zu vermeiden. Seit der öffentlichen Ankündigung kurz vor Weihnachten, hat sich bisher noch kein gemeinderätlicher Ausschuss thematisch und inhaltlich mit diesem Thema ausführlich erneut auseinander gesetzt. Auch wir Gemeinderäte erfahren einzelne Fakten nur aus der Presse.

 

Wir  fordern klare belastbare Aussagen zu den Erschließungskosten der Option „Ochsenwäldle“, um abschließend darüber beraten und entscheiden zu können. Zu „Klapfenhardt“ wollen wir wissen, welche Anforderungen noch geprüft und erfüllt sein müssen (Flächennutzungsplan, Regionalplanung, Natur- und Umweltschutz, umliegende Gemeinden, Kosten …). Welche Gespräche stehen wann an? Was ist der Stand der Planungen. Nach fast 4 Monaten sollten wir da alle im Gemeinderat zeitnah besser informiert sein!

 

Die SPD fordert Sie und  die Verwaltung auf, auch alle anderen Vorschläge zu Gewerbeflächen, die uns bereits früher einmal mit einer Bewertungsmatrix vorgestellt wurden, nochmals darzustellen. Dann können wir im Lichte der neuen, aktualisierten Fakten nochmals beraten und ggf. Dinge neu bewerten und entscheiden!

Beim Thema Gewerbeflächenentwicklung besteht ein großer politischer Konsens im Gemeinderat. Umso wichtiger ist die gute Vor- und Zuarbeit der Verwaltung zu diesem Thema, damit die Entwicklung zügig weiter vorangetrieben werden kann. Weiterer Stillstand ist schädlich!

 

Freundliche Grüße

             

Ralf Fuhrmann, Jacqqueline Roos, Ellen Eberle, Dorothea Luppold, Bernhard Schuler, Henry WIedemann

 

05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

 

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

31.03.2018 in Allgemein von SPD Karlsruhe-Land

Die SPD Karlsruhe Land wünscht schöne Osterfeiertage

 

Die SPD Karlsruhe-Land wünscht ihnen und ihren Familien schöne Osterfeiertage.

22.03.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag „Mittel für den Schulbau“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

 

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge umgehend und fristgemäß vor dem 31.03.2018 alle zulässigen Bundes- und Landesmittel für den Schulbau für alle in Pforzheim dringend notwendigen sanierungsbedürftigen Schulen beantragen oder unverzüglich alle Schritte in die Wege leiten, um in weiteren Förderrunden entsprechende Anträge einreichen zu können.

Gemäß der Prioritätenliste des Sachstandsberichts  “Instandhaltung Schulstandorte“ des Dezernats II vom 22.11.2017, sind dies unter baulichen Gesichtspunkten insbesondere die Insel-Grundschule, die Weiherbergschule, die Insel- Realschule, die Konrad-Adenauer-Realschule, das Reuchlin-Gymnasium und die Goldschmiedeschule mit Uhrmacherschule sowie die Johanna-Wittum-Schule.

19.03.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Luisa Boos: "Wir müssen Kinder vor Armut schützen"

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“

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Abgeordnete

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Ernst Kopp 

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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