01.07.2020 in Landespolitik von Daniel Born

Daniel Born fordert krisenfeste Bildungspolitik

„Gerade, weil die Pandemie nicht vorbei ist, braucht es ein krisenfestes Klassenzimmer“. ist Daniel Born überzeugt. Für ein krisenfestes Schulsystem in Baden-Württemberg benötigen die Schulen umgehend einen verbindlichen Rahmen für die Planung des neuen Schuljahrs.

Schwetzingen/Stuttgart. „Notwendig ist ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten, damit nach den Sommerferien der Schulbetrieb wieder so normal wie möglich stattfinden kann“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist.

Born hat darum mit seinen Fraktionskollegen das Positionspapier „Krisenfestes Klassenzimmer“ entwickelt. „Die Landesregierung behauptete immer, sie könne nur auf Sicht fahren. Aber das ist die Leute verschaukelt und eine Flucht aus der Verantwortung.

Wer Schulen schließt, der weiß, dass er sie auch irgendwann wieder aufmachen muss. Und darum kann er schon mit der Schließung einen runden Tisch mit allen Beteiligten machen und ein stufenweises Neustartkonzept entwickeln.

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26.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD: „Auf den Wumms des Bundes darf das Land nicht nur mit einem Ach-je reagieren“

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.

Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.

Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.

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24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD diskutiert über Geothermie

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23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD fordert Studierende als Hilfslehrer*innen

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22.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Corona-Ausbruch bei Müller-Fleisch: SPD –Abgeordnete kritisieren Untätigkeit der Landesregierung

„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.

Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.

„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

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21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

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19.06.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.

Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.

Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“

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14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

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14.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher

„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten  kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand  zufrieden.

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05.06.2020 in Veranstaltungen von Daniel Born

SPD-Talk zu USA: Brüche und Gemeinsamkeiten werden deutlich

Dem profunden Außenpolitikexperten Nils Schmid (SPD), aber auch den Argumenten der zahlreichen Teilnehmer war es geschuldet, dass der Zoom-Talk des Landtagsabgeordneten Daniel Born und der Jusos aus der Region Schwetzingen eine spannende und aufschlussreiche Diskussion über die Situation in den USA wurde.

Schwetzingen/Nürtingen. Moderator Egzon Fejzaj stellte zunächst den Referenten des Abends vor. Nils Schmid war viele Jahre lang SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und von 2011 bis 2016 Wirtschafts- und Finanzminister der grün-roten Landesregierung.

In dieser Zeit setzte er sich stark dafür ein, die Verbindungen zwischen den USA und Baden-Württemberg nicht nur als wirtschaftliche oder regierungspolitische Kontakte zu verstehen, sondern über soziale, ökologische oder wissenschaftliche Netzwerke auf ein breiteres gesellschaftliches Fundament zu stellen. Seit 2017 gehört Schmid dem Bundestag an und wurde dort zum außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.

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[04.06.2020]

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“.

[02.06.2020]

Daniel Born auf der Couch in Walldorf.

[01.06.2020]

SPD Karlsruhe-Land zieht mit zwei Frauen und einem Mann in die Landtagswahl.

[31.05.2020]

Regionale SPD gratuliert Annkathrin Wulff zur Auszeichnung mit dem Helene Weber-Preis 2020.

[30.05.2020]

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus.

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