SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

09.07.2018 in Topartikel Regionalzentrum

Geschäftssstellenmitarbeiter/In im SPD-Regionalzentrum Karlsruhe gesucht

 

Interessentinnen und Interessenten richten ihre vollständige Bewerbung bitte per

Mail bis 18.7.2018 an das:

SPD-Regionalzentrum Karlsruhe/Nordbaden

Regionalgeschäftsführerin Petra Hertweck

Am Künstlerhaus 30, 76131 Karlsruhe E-Mail: petra.hertweck@(at)spd.de

 

 

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

13.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Statement von Katja Mast zu Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung

 

Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Einlassungen Volker Kauders über weitere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung.

„Wir haben eine gute Balance im Koalitionsvertrag gefunden. Wir verbinden eine spürbare Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger mit einer zukunftsfesten Basis für die Arbeitslosenversicherung, die krisenfeste Rücklagen erfordert. Deshalb brauchen wir eine Qualifizierungsoffensive, wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgeschlagen. 

13.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Rentenpaket von Hubertus Heil | Mast: "Die Alterssicherung ist bei der SPD in guten Händen"

 

Neue Sicherheit für die Alterssicherung und lange Linien in der Rentenpolitik – SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil hat heute einen Wendepunkt in der Rentenpolitik eingeleitet. Das Absinken des Rentenniveaus wird gestoppt, die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das ist gut.

12.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Debatte zur Rente | Mast: "Wir müssen alles dafür tun, dass sich Arbeiten lohnt."

 

Die Rente spiegelt Leben und Arbeiten wider. Wir müssen alles dafür tun, dass sich Arbeiten lohnt. Damit es am Ende mehr als 800 Euro sind. Dazu gehören Vorhaben wie die Brückenteilzeit, eine höhere Tarifbindung und Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die SPD kämpft dafür, dass alle erwerbstätigen Menschen mehr vom Kuchen abbekommen. Einiges ist mit CDU und CSU möglich, vieles nicht - beispielsweise die Abschaffung sachgrundloser Befristungen. Als Mitglied der Rentenkommission der Bundesregierung geht es mir darüber hinaus darum, die Verlässlichkeit und damit die langen Linien in der gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken.

12.07.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Deutscher Kita-Preis | Mast: „Alltagshelden gesucht“

 

Katja Mast hat darauf hingewiesen, dass der Deutsche-Kita-Preis in die nächste Runde geht. Die Auszeichnung wird in der Kategorie „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ vergeben. Insgesamt stehen 130.000 Euro Preisgeld zur Verfügung.

11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

10.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

Antrag „Schulentwicklungsplan“

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

 

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge den Schulentwicklungsplan im Hinblick auf geänderte Zahlen für die verschiedenen Schularten prüfen und baldmöglichst anpassen.

 

Begründung:

 

Ziel der Schulentwicklungsplanung ist es ja, den Schülern die Erreichbarkeit des gewünschten Bildungsabschlusses, entsprechend ihrer Begabungen und Fähigkeiten, in leistungsstarken und effizienten Schulstandorten zu ermöglichen.

Um Schulschließungen oder immer kleiner werdende Schulstandorte zu vermeiden, an denen weder die pädagogisch notwendigen Differenzierungen möglich sind, noch kurzfristig ausfallende Lehrkräfte verlässlich vertreten werden können, ist es dringend geboten, alle Aspekte neu zu beleuchten, die Auswirkungen auf die verschiedenen Schularten haben, als da beispielsweise wären:

  • Aktuelle Zahlen im Kita- Bereich stadtweit
  • Überraschender Rückgang der Anmeldungen fürs Gymnasium, dadurch werden 3 Gymnasialklassen weniger, als ursprünglich geplant, benötigt. (Eventuelle Auswirkung der von den Gymnasien zu erhebende Grundschulempfehlung?).
  • Dadurch bedingter Mehrbedarf an Realschulklassen
  • Entwicklung bei den Gesamtschulen.

 

Für die Schulwahl ist ja auch der Elternwille mit entscheidend, deshalb ist es außerdem wünschenswert, die Eltern noch besser über vorhandene Möglichkeiten der Schularten für ihre Kinder zu informieren.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ralf Fuhrmann , Bernhard Schuler , Ellen Eberle      

 

10.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum "Masterplan" von Bundesinnenminister Horst Seehofer

 

„Taten, statt Worte – Horst Seehofer muss liefern. Der Asylkompromiss der letzten Woche umfasst genügend Aufgaben, die zu erledigen sind. Denn bilaterale Abkommen in Europa, die Neustrukturierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und die geordnete Rückführung sind jetzt vordringlich. Demut und politische Arbeit ist jetzt angesagt.“

07.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast im PZ-Interview: "Ich halte es für mehr als schwierig, was CDU und CSU jetzt drei Wochen lang gemacht haben."

 

PZ: Frau Mast, vor drei Jahren hat die SPD Transitzentren rundweg abgelehnt. Jetzt hat sie Transferzentren zugestimmt. Transit – Transfer: Ist das nicht nur Wortklauberei?

Katja Mast: Wir haben jetzt ein Verfahren für fünf Flüchtlinge am Tag an insgesamt drei Grenzübergängen zu Österreich beschlossen. Sie sollen dort für maximal 48 Stunden in Räumen der Bundespolizei aufgenommen werden. Damals ging es darum, geschlossene Lager in Grenznähe neu aufzubauen, in denen 40 000 Menschen unterkommen sollten. Dazu wäre eine Gesetzesänderung notwendig gewesen, was jetzt nicht der Fall ist.

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

06.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt

 

Nach wochenlangem Streit in der Union wurde im Koalitonsausschuss auf Initaitive der SPD über einen neuen Vorschlag beraten. Dieser orientiert sich am 5-Punkte-Plan der SPD. Die Koalitionspartner haben unseren Vorschlägen zugestimmt. Damit hat die SPD für eine Rückkehr zur Sachpolitik gesorgt und einseitige Maßnahmen in Europa verhindert.

03.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur konzertierten Aktion Pflege

 

"Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen sich dringend verbessern. Dazu gehört eine angemessene Bezahlung. Deshalb braucht es flächendeckende Tarife. Nur so können wir auch mehr Fachkräfte für die Pflege gewinnen. Und es erfordert eine neue Kultur des Hinsehens wie Arbeitsabläufe gestaltet werden. Denn Menschen, die in der Pflege arbeiten, dürfen durch ihre wertvolle Arbeit nicht selbst krank werden. Die konzertierte Aktion Pflege setzt hier die richtigen Schwerpunkte."

Mehr Informationen finden Sie hier.

03.07.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur aktuellen Entwicklung | Debatte um Migrationspolitik

 

Nach den Chaostagen in den letzten Wochen, die jeden Bürger und ganz Europa in Mithaftung genommen haben, liegt nun ein dünner Kompromiss vor. Es gibt mehr Fragen als Antworten. Notwendig ist, die Vereinbarung in die Ergebnisse des Europäischen Rates und den Koalitionsvertrag einzubetten. Für die Umsetzung braucht es mehrfach andere Länder, beispielsweise Österreich und Italien. Bedingungen die derzeit nicht erfüllt sind – ungedeckte Schecks also.

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Termine

Termine

18.07.2018, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr #SPDerneuern mit Saskia
Saskia trifft sich mit der AG60+ im Kreis Calw zum Thema #SPDerneuern: „Lust auf morgen"

19.07.2018, 19:30 Uhr Jahres-Kreisdelegiertenkonferenz
mit Neuwahl des Kreisvorstands

19.07.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

26.07.2018, 18:30 Uhr - 27.07.2018, 21:00 Uhr Kreisvorstandsitzung

27.07.2018, 18:00 Uhr Rotes Sofa: Big Data is Watching You
mehr dazu unter https://www.spd-karlsruhe.de/rotes-sofa/

Alle Termine

Abgeordnete

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Ernst Kopp 

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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