27.09.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Unsere Abgeordneten im 20. Deutschen Bundestag

22 neu gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg ziehen in den 20. Deutschen Bundestag ein, davon zehn neue Gesichter, fünf neue Abgeordnete unter 35, und - natürlich - die Hälfte Frauen. Wir gratulieren und freuen uns, dass die SPD die Partei mit den höchsten Zugewinnen und die zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg ist. Die vielen tollen Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweistimmen, zeigen: Die SPD ist zurück auf dem Platz, auch in Baden-Württemberg! In Mannheim konnte das Direktmandat durch Isabel Cademartori zurückgeholt werden. 

Diesen Erfolg haben wir einer geschlossenen Partei, einem großartigen Wahlkampf und unserem Zukunftsteam aus 400.000 Mitgliedern zu verdanken. Allen Wahlkämpfer*innen, Mitarbeitenden, Mitgliedern gilt großer Dank für ihren Einsatz, der dieses Ergebnis erst möglich gemacht hat. Jetzt kommt es darauf an, dass wir gemeinsam für eine starke Koalition der Wahlsieger kämpfen, für faire Löhne und stabile Renten, bezahlbaren Wohnraum, mehr Klimaschutz - und für einen Kanzler Olaf Scholz, der all das umsetzen kann.

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27.09.2021 in Ankündigungen von Daniel Born MdL

Einladung zur Besucherfahrt: „Schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

Am 25. Oktober ist es wieder soweit: Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born lädt ein zur Besucherfahrt in den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart.

Schwetzingen/Stuttgart. Nachdem in der letzten Zeit nur virtuelle Landtagsrundgänge möglich waren, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen nun umso mehr auf die erste Besucherfahrt aus seinem Wahlkreis nach Stuttgart seit einigen Monaten: „Wer mich kennt, der weiß, wie wichtig es mir ist, den Wahlkreis mit nach Stuttgart zu nehmen. Bei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis freue ich mich immer, dass es mal so wörtlich genommen wird und ich den Wahlkreis auch wirklich mit Menschen zu Besuch im Landtag habe“, so Born und weiter: „Kommen Sie mit, schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

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26.09.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken. Wir stehen als SPD gemeinsam und geschlossen für eine gute Zukunft für alle Menschen und für einen Neuanfang ohne die CDU in der Regierung, und wir haben in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass die SPD wieder auf dem Platz ist.
 

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24.09.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Die Unabhängigkeit der STIKO

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur STIKO vor.

Wir haben unsere Fraktionssitzung am Dienstag genutzt uns mit Prof. Thomas Mertens, dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO), auszutauschen. Im Anschluss haben wir SPD-Abgeordneten alle gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht, die ich Ihnen und euch gerne zukommen lassen will.

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich zur außerordentlichen Bedeutung der Ständigen Impfkommission für Deutschland und Baden-Württemberg. Die Stiko ist ein unabhängiges Gremium. Seit bald einem halben Jahrhundert unterstützt sie die Politik mit medizinischen Empfehlungen und Ratschlägen.

Die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission ist ein hohes Gut, das es zu bewahren und zu unterstützen gilt. Denn diese Unabhängigkeit hat sich gerade auch in der Corona-Pandemie als Garant für Vertrauen und Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und der Ärzteschaft erwiesen.

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23.09.2021 in Bundespolitik von Daniel Born MdL

Born zum inklusiven Wahlrecht: „Dieser Wahlsonntag ist schon jetzt ein Fest der Demokratie“

Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Eppelheimer SPD-Kreisrätin Renate Schmidt freuen sich über das inklusive Wahlrecht, das bei dieser Bundestagswahl erstmalig zur Anwendung kommt.

Schwetzingen/Eppelheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt haben es viele Jahre gefordert und nun ist es endlich Realität: Bei dieser Bundestagswahl dürfen zum ersten Mal auch Menschen mit einer Vollbetreuung wählen. Born, der neben seinen Wahlkreisaufgaben auch Vizepräsident des Landtags ist, erklärt: „Endlich! Es gab lange Zeit sogenannte Wahlausschlüsse. Das bedeutet, dass Menschen aus bestimmten Gründen von Wahlen ausgeschlossen waren. In Deutschland waren dies bis 2019 entgegen der Vorgaben der Vereinten Nationen mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung. Schon lange war klar, dass dieses Unrecht ein Ende haben muss. Vor zwei Jahren hat der Bundestag dann endlich die Wahlausschlüsse von Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten gestrichen. Seitdem dürfen alle volljährigen Staatsbürger wählen und es gilt ein inklusives Wahlrecht für alle.“

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21.09.2021 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Abschlusskundgebungen im Landkreis

Am Sonntag wird ein neuer Bundestag gewählt. Olaf Scholz kann Kanzler für Deutschland werden.

"Ein Aufbruch für Deutschland und Europa ist möglich. Wir haben die Chance auf einen echten Wechsel und eine neue Zukunftsregierung für das Land. Dafür werden wir bis zum Schluss werben", so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die SPD plant für kommenden Samstag vier Abschlusskundgebungen im Landkreis Karlsruhe. 

Start ist am Samstag um 9 Uhr in Ettlingen auf der Badner-Tor-Straße gegenüber des La Cubanitas. Weiter geht es um 10.30 Uhr mit Bundestagskandidat Patrick Diebold in der Fugängerzone (Weltkugelbrunnen) in Bretten zusammen mit Lothar Binding, MdB. Um 12 Uhr macht die Kreis-SPD zusammen mit SPD-Kandidatin Neza Yildirim halt auf dem Schönbornplatz in Bruchsal (gegenüber Pavillon) bevor es um 13.30 Uhr auf dem Marktplatz in Wiesental geht. In Redebeiträgen werden die Kandidaten und die Kreisvorsitzenden um das Vertrauen werben und erläutern was die SPD anpacken möchte.

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21.09.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist. 

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

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18.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

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17.09.2021 in Woche für Woche von Daniel Born MdL

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für unser Land

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über die Beschlüsse der SPD-Landtagsfraktion, die sie bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche gefasst hat.

Es ist Klausurwoche der Landtagsfraktionen. Am Montagabend ging es für mich direkt vom Ehrungsprogramm der SPD Altlußheim zu unserem Tagungsort nach Heidenheim. Und gestern Mittag wieder zurück – zur SPD Weinheim. Heute und morgen lasse ich es etwas ruhig angehen – aber ab Sonntag sind wieder Termine angesagt.

Ich will kurz von der Klausurtagung berichten. Wir hatten wirklich ein volles Programm und richtig gute Beschlüsse gefasst:

Klimaschutz und Energiewende: Praxis statt Predigt

Wenn wir nicht nur von einer klimaneutralen Wirtschaft träumen, sondern sie umsetzen wollen, braucht das Land viel mehr Strom aus erneuerbaren Energien. Damit das gelingt, müssen Bagger rollen, Windräder gebaut und Photovoltaik (PV)-Anlagen errichtet werden.

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14.09.2021 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

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[14.09.2021]

Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“.

[14.09.2021]

Ministerpräsident a.D. Kurt Beck kommt nach Rheinstetten.

[10.09.2021]

Olaf Scholz live in Mannheim - Samstag, 11. September, 18:00 Uhr.

[10.09.2021]

Die Freitagspost: In Baden-Württemberg geht die Schule wieder los.

[09.09.2021]

Zum Gedenken an Adam Remmele.

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