04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

02.06.2020 in Ankündigungen von Daniel Born

Daniel Born auf der Couch in Walldorf

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born tauscht sich mit Stadt-  und Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf online über die aktuelle Situation in Baden-Württemberg aus. Um persönliche Kontakte zu vermeiden, wird das Gespräch am Freitag, 5. Juni ab 20 Uhr live über Facebook geschaltet.

Schwetzingen/Walldorf. Die Ankündigung aus dem Kultusministerium, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen bezeichnen Born und Schröder-Ritzrau unisono als „überfällig“.  Born, der Sprecher für frühkindliche Bildung und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, wird sich allen Fragen von Ihnen und der Kommunalpolitikerin stellen.

01.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land zieht mit zwei Frauen und einem Mann in die Landtagswahl

 
v.l.: Alexandra Nohl, Aisha Fahir, Christian Holzer, Stephan Walter und Sascha Binder
Aisha Fahir, Alexandra Nohl und Stephan Walter setzen sich bei der Mitgliederbefragung durch

Die Mitglieder konnten bis vergangenen Freitag erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antritt. Zur Wahl standen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewarben sich drei Kandidaten. 620 Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. Das entspricht einer Quote von knapp 40%. Für SPD-Generalsekretär Sascha Binder und den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, die Beide die Auszählung im Regionalzentrum in Karlsruhe mit verfolgten, ist dies in Zeiten von Corona eine sehr gute Wahlbeteiligung, da nicht zuletzt bei einer Mitgliederversammlung deutlich weniger Mitglieder teilnehmen.

„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Bei der Befragung, die von der Corona-Pandemie kalt überrascht wurde, setzte sich im Wahlkreis Bretten der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Stephan Walter mit knapp 47% durch. Im Wahlkreis Bruchsal wird die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl (75,2% Zustimmung) für den Landtag kandidieren. Die 22-jährige Gemeinderätin aus Pfinztal, Aisha Fahir (68% Zustimmung), wird für den Landtagswahlkreis Ettlingen um eine Mandat bis zum 14. März 2021 kämpfen.

Die Kandidaten müssen nach der Sommerpause bei einer Mitgliederversammlung laut Wahlgesetz offiziell nominiert werden.

Die SPD Karlsruhe-Land wir somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. "Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis", so Holzer abschließend.

31.05.2020 in Allgemein von SPD Enzkreis

Regionale SPD gratuliert Annkathrin Wulff zur Auszeichnung mit dem Helene Weber-Preis 2020

 

Mitte der Woche zeichnete eine Jury unter Vorsitz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15 Preisträgerinnen mit dem Helene Weber-Preis aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik besonders engagieren – darunter auch Annkathrin Wulff, seit 2019 SPD-Stadträtin in Pforzheim und designierte SPD-Landtagskandidatin für Pforzheim.

Die Oberstudienrätin an der Goldschmiedeschule und Hauptpersonalrätin für Berufliche Schulen am Kultusministerium engagiert sich seit 15 Jahren nicht nur für die SPD, sondern ist unter anderem im Vorstand des Stadtjugendrings Pforzheim e.V., als Vorsitzende des Fördervereins pro familia Pforzheim und im Frauenbündnis Pforzheim / Enzkreis aktiv.

„Ich freue mich sehr für Annkathrin. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient und wurde durch die Jury somit zurecht für ihr Engagement in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt ausgezeichnet. Es braucht mehr starke Frauen wie Annkathrin Wulff, die sich innerhalb von Parteien engagieren und Verantwortung übernehmen. Daher hoffe ich auch, dass sich die Genossinnen und Genossen aus Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Engelsbrand und Kieselbronn für Annkathrin als ihre Landtagskandidatin entscheiden und sie zukünftig die Interessen der Region auch in Stuttgart vertreten kann“, so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner aus dem Enzkreis.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

27.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Endspurt: Mitgliederbefragung der SPD Karlsruhe-Land in Zeiten von Corona

 
Die SPD Karlsruhe-Land bereitet sich auf die Auszählung der Mitgliederbefragung zur Landtagswahl vor. Die Mitglieder konnten erstmals in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende in den drei Landtagswahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen 2021 für die SPD antreten. Zur Wahl stehen in den Wahlkreisen Bruchsal (Alexandra Nohl und Daniel Etzkorn) und Ettlingen (Aisha Fahir und Stefan Tiede) jeweils zwei Kandidierende, in Bretten (Stephan Walter, Patrick Mail und Ingo Neugart) bewerben sich drei Kandidaten. Die Wahlunterlagen können noch bis Freitag 18 Uhr abgegeben werden. Danach beginnt die Auszählung in der Regionalgeschäftsstelle in Karlsruhe. Um 20:30 Uhr soll das Ergebnis vor Ort bekannt gegeben werden. Angekündigt hat sich auch der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

Bis zum Montagnachmittag beteiligten sich nach Angaben des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer genau 600 Mitglieder. Das entspricht einer Quote von rund 38 Prozent.

„Uns war es wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Das Votum aus der Basis wird den SPD-Kandidierenden viel Rückenwind im anstehenden Wahlkampf geben. Zudem zeigen wir auch in der Corona-Zeit, wie moderne Basisdemokratie funktionieren kann“, so der SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die Befragung läuft seit Anfang März. Die Kandidierenden haben sich bereits ab Mitte Februar bei den Ortsvereinen vorgestellt. Angesichts der Corona-Situation wurden zudem Online-Vorstellungsformate durchgeführt. In Video- und Telefonkonferenzen, mit YouTube-Videos und Social-Media-Beiträgen konnten sich die Mitglieder ein eigenes Bild über die Kandierenden machen.

Nach dem Votum der Mitglieder müssen die drei Kandidierenden noch im Juli oder September formal auf einer Mitgliederversammlung nominiert werden. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist zwar nicht bindend, der Kreisvorstand hat sich aber gemeinsam mit den Ortsvereinen und den sieben Kandidierenden darauf geeinigt, den/der Bewerber*in mit den meisten Stimmen im Wahlkreis als Landtagskandidat*in vorzuschlagen.

26.05.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Daniel Born: „Druck auf die abgetauchte Ministerin war zu groß“

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft.

Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als „überfällig“.

26.05.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Daniel Born: „Grün-schwarze Landesregierung glaubt immer noch, der Markt würde es schon richten“

 

Landtagsabgeordneter Born kritisiert den Umgang der Landesregierung mit der Wohnraumknappheit im Land. „Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit“, sagt der Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion.

Stuttgart. „Wir haben die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt“, so Born.

22.05.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born und Abraham fordern Planungssicherheit für Eltern und Kitas

 

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Schwetzinger Stadtrat, Simon Abraham, fordern für Eltern und Kitas dringend mehr Planungssicherheit bei den nun dringend anstehenden Öffnungen und Ausweitungen des Betriebs.

Schwetzingen. „Die Kinder freuen sich wieder auf ihre Kita, die Eltern sehnen die Öffnung herbei, Träger und Erzieher wollen wieder Angebote über die Notbetreuung hinaus machen. Aber so wie Kultusministerin Susanne Eisenmann agiert, fährt sie die Kita-Öffnungen an die Wand“, erklären die beiden Sozialdemokraten.

„Da ist mir in dieser Woche schon der Kragen geplatzt“, berichtet Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist. Für ihn sei es vollkommen verantwortungslos, dass die Kultusministerin am 6. Mai per Pressemitteilung einen reduzierten Regelbetrieb ins Schaufenster gestellt, aber bis jetzt keine Verordnung gemacht habe, wie diese Öffnung konkret aussehen soll.

22.05.2020 in Presseecho von Daniel Born

Schwetzinger Zeitung: „Borns Rede an die Kinder“

 

Die Schwetzinger Zeitung berichtet in ihrer Freitagausgabe über den ungewöhnlichen Start von Daniel Borns Landtagsrede zum Thema „Kinder und Familien“.

Schwetzingen. Unter der Überschrift „Borns Rede an die Kinder“ schreibt die Zeitung: „Bei der Landtagsdebatte am Mittwoch überraschte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete politische Beobachter mit einem ungewöhnlichen Start seiner Rede.

Unmittelbar nach dem üblichen Gruß an die Präsidentin und die anderen Abgeordneten richtete sich Born direkt an die Kinder im Land. Das Protokoll vermerkt folgenden Redebeginn des SPD-Politikers:

"Zuallererst an die Kinder in unserem Land. Das ist auch euer Land. Das hat sich vielleicht die letzten Wochen anders angefühlt, weil die Kita geschlossen war, weil die Grundschule geschlossen war, der Spielplatz, der Sportverein.

Aber dies ist auch euer Land, und dies ist auch euer Landtag. Hier wird sich gestritten und gefetzt. Aber eines ist jedem hier von uns klar: das, was ihr die letzten Wochen geleistet habt, wie mutig, rücksichtsvoll und solidarisch ihr wart - ihr seid wirklich super."

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Termine

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15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

21.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Zentraler Ehrungsnachmittag des Kreisverbandes

17.12.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit anschließender Weihnachtsfeier und Jahresabschluss

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Im Bundestag:

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Im Landtag: 

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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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