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Aktuelle Informationen zu Corona
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Stuttgart. In der wieder aufgeflammten Diskussion um die Palantir-Anschaffung durch die Landesregierung – die Schweiz lehnte in der letzten Woche eine Anschaffung ab, und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kündigte an, die Nutzung von Palantir wieder beenden zu wollen – sieht sich der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born in seinem „Nein“ bei der Landtagsabstimmung bestärkt. Von den drei Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Schwetzingen hatte nur Born im Landtag gegen die Palantir-Anschaffung gestimmt.
Hockenheim/Stuttgart. „2200 Bürger haben mich in zehn Jahren an meinem Arbeitsplatz im Landtag besucht. Jetzt starten wir zum Finale und wer mitmöchte, ist willkommen, denn: Demokratie beginnt bei uns allen“, sagt der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born. Unter diesem Leitgedanken lädt der ehemalige Landtagsvizepräsident zu seiner letzten Demokratietour ein, um Politik hautnah erlebbar zu machen, Fragen zu beantworten und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Im März beendet Born seine politische Karriere und wird bei dieser Tour erstmalig die Führung durch den Landtag selbst übernehmen. „Ich habe einige Geschichtchen, Erlebnisse, Lustiges und Nachdenkliches zu erzählen und freue mich auf den gemeinsamen Gang durch ein Haus, dass zehn Jahre lang mein gefühltes zweites Zuhause war.“
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Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.
Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“
Keine Schwächung der Schwächsten! Wir stehen fest an der Seite von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung und kämpfen gegen das geplante Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung!
Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus sollen Rechte beschnitten und der staatliche Schutz abgebaut werden. Das ist ein drohender sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozialminister!
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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015
