Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Es gehört mit zu den Eigentümlichkeiten meiner Generation, dass wir schon als Kinder das Wort „Bruttosozialprodukt“ aussprechen konnten. Und das lag weniger an einem (zu frühen) volkswirtschaftlichen Interesse, als vielmehr an einem Neue-Deutsche-Welle-Schlager und vor allem daran, dass die Band einen abstürzenden Plüsch-Geier auf der Bühne hatte.

Ich dachte immer, dass „Geier Sturzflug“ ein sogenanntes One-Hit-Wonder war. Erst im April dieses Jahres hatte mir eine Leserin der Freitagspost den Text des zweiten Hits der Band geschickt: „Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“. In diese vier Minuten sind alle die Sorgen des Jahres 1984 vor einem Atomkrieg auf europäischem Boden gepackt.

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Oftersheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat das Wildgehege in Oftersheim besucht und den Ehrenamtlichen für ihren seit 15 Jahren anhaltenden Einsatz gedankt. Begleitet wurde er vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Jens Rüttinger. Vor Ort informierten die 2. Vorsitzende Gerlinde Welter sowie Helmut und Sascha Welter und Elisa Schweiger über Aufgaben, Herausforderungen und Perspektiven des Förderkreises. Gleichzeitig konnte Born miterleben, wie an diesem Tag das Ferienprogramm des Vereins für Kinder ablief: mit interessanten Einblicken in die Tierwelt, Fütterung und einem spannenden Quiz. Früher kümmerte sich der Forst um Pflege und Versorgung. Als Pflegeaufwand und Kosten stiegen, musste eine neue Lösung gefunden werden. Die SPD Oftersheim setzte sich damals für den Erhalt ein. Die Gründung des Förderkreises sicherte schließlich die Zukunft.

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KONTEXT: Herr Born, Sie waren am 24. Juli im Landtag kurz out of order, haben hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuz gemalt, sich am nächsten Tag dazu bekannt und ihr Amt als Landtagsvizepräsident abgegeben. Ein Jens Spahn von der CDU, ein Andreas Scheuer von der CSU, ein Olaf Scholz von der SPD treten nie zurück, obwohl ihnen eine Menge Verfehlungen nachgewiesen werden konnten. Wie oft haben Sie sich seitdem überlegt: Hätte ich doch den Mund gehalten, dann ginge meine politische Karriere weiter?

DANIEL BORN: Das habe ich mir kein einziges Mal überlegt. Worin bestand mein Fehler? Ich habe als Antifaschist in einer geheimen Abstimmung hinter einer Partei voller Nazi-Strategien, Nazi-Positionen und mit Nazi-Freunden ein Nazi-Zeichen gekritzelt. Also das Symbol des Terrors und der Menschenverachtung. Hätte ich eine Sekunde klar denken können, hätte ich ein Herz malen müssen. Wir müssen mit Solidarität, Hoffnung und Zuversicht auf den ganzen rechtsextremen Hass antworten. Ich habe den Fehler gemacht, ihn eingestanden und Konsequenzen gezogen. Zum Rücktritt als Landtagsvizepräsident hat mich niemand aufgefordert.

KONTEXT: Dieser Rücktritt hat Ihrer Partei nicht gereicht. Ihr eigener Kreisverband Rhein-Neckar fordert, Sie sollten auch das Mandat zurückgeben. Ebenso das SPD-Präsidium. Wie steht es um die Solidarität in der SPD?

DANIEL BORN: Ich erlebe auch aus der Partei sehr viel Solidarität, auch viel aufmunternde Post, und ich erlebe aus der SPD keine einzige Rückmeldung, die mir nicht sagt, ja, da hast du Scheiße gebaut, aber du hast auch viel Gutes gemacht in den zehn Jahren im Land oder in den neun Jahren im Landtag. Du bringst Gutes für uns ein und bleibst weiter Abgeordneter. Die Führungsgremien in Land und Kreis haben mir ihre Antwort gegeben. Ich hatte mir andere erhofft. Aber von Relevanz sind deren Entscheidungen.

Das vollständige Interview lesen Sie auf der Website von KONTEXT-WOCHENZEITUNG >>>

Reilingen. Artgerechte Tierhaltung, gelebte Inklusion, Bildung für nachhaltige Entwicklung und regionale Wertschöpfung: Der Wersauer Hof in Reilingen vereint viele Themen, die auch dem Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born seit vielen Jahren am Herzen liegen. Gemeinsam mit einer Reilinger SPD-Delegation um den Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderat Dieter Rösch besuchte der ehemalige Landtagsvizepräsident den vielseitigen Biobetrieb der Familie Hoffmann. Geführt wurde die Gruppe von Hugo Acuna, der die Betriebsleitung für die Pferdehaltung innehat, aber auch Ansprechpartner für die Gastronomie, für Veranstaltungen und den Hofladen ist. Der gebürtige Uruguayer, der vor einem Jahr auf den Wersauer Hof kam, ist ein echter Glücksfall für den Betrieb. Der Wersauer Hof habe ihn, so sagt er, vom ersten Moment an nicht mehr losgelassen. Seitdem ist er mit viel Leidenschaft für Mensch und Tier im Einsatz. Sein Fachwissen und seine Begeisterung machen ihn zum Allrounder auf dem Hof – vom Heumachen bis zur Pferdefütterung, von der Kälberpflege bis zur Technik: Acuna kennt jeden Winkel, jede Schraube und jedes Tier.

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Die Jahres-Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe am 16.7.2025 befasste sich auch mit der Haushaltskrise der Stadt,

Karlsruhe steht vor der größten Haushaltsherausforderung seit Jahrzehnten. Die Stadt muss in den Jahren 2026 und 2027 jeweils rund 80 Millionen Euro einsparen – zusätzlich zu den bereits beschlossenen 50 Millionen Euro für das Jahr 2025 und den seit 2021 stattgefundenen drei Haushaltskonsolidierungsrunden. Das ist keine „übliche Haushaltsrunde“, sondern ein Einschnitt, der den Handlungsspielraum der Stadt in allen Bereichen massiv einschränkt. 
Allerdings steht Karlsruhe mit den Problemen nicht alleine. Auch der Städtetag hat längst Alarm geschlagen.
 

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Die letzten drei Jahre war ich privilegiert. Und damit meine ich nicht den fantastischen Blick aus dem Büro im Stuttgarter Landtag, den ich manchmal mitgenießen durfte. Ich meine das echte Privileg, Politik nicht nur beobachten, sondern mitgestalten zu dürfen und ganz nah dran zu sein an den aktuellen Themen, politischen Prozessen und den Menschen, die sie gestalten.

Als Referentin im Wahlkreisbüro von Daniel Born habe ich erlebt, wie politisches Handeln entsteht: im Dialog mit Bürger*innen, im Ringen um gute Lösungen, im ständigen Abwägen. Das war ein neuer Erfahrungsraum, in dem Demokratie für mich eine sehr konkrete, lebendige Dimension erhalten hat.

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Der SPD-Kreisverband Mittelbaden zeigt sich entsetzt von dem jüngsten Verbrechen in Baden-Baden. Kreisvorsitzender Jonas Weber dazu: "Wir verurteilen die Zerstörung des  Mahnmals für die Reichspogromnacht und die Opfer der Judenverfolgung in der Zeit des Nationalsozialismus auf das Schärfste. Jüdisches Leben gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. Antisemitismus und Ausgrenzung stellen wir uns entschieden entgegen. Der jüdischen Gemeinde sprechen wir unsere Solidarität und Unterstützung aus."

Dabei positioniert sich der Kreisverband Hand in Hand mit dem SPD Ortsverein Baden-Baden. Die beiden Vorsitzenden, Dirk Baranek und Katja Habermehl-Fuchs, ergänzen dazu: "Das war kein bloßer Vandalismus – das war ein gezielter Angriff auf Erinnerung, Würde und unsere demokratischen Grundwerte."

SCHWETZINGER ZEITUNG: Herr Born, Ihr unbedachter Vermerk eines Hakenkreuzes hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten bei einer Abstimmung im Landtag hat für einigen Wirbel gesorgt. Wie sehen Sie den Vorgang mit einer Woche Abstand?

DANIEL BORN: Ich schäme mich sehr. Es war ein großer Fehler, den ich mir niemals verzeihen kann. Ich habe in einer geheimen Wahl ein Nazi-Zeichen hinter eine Partei voller Nazis gemacht. So darf man sich als Vizepräsident des Landtags selbst bei einem Kurzschluss nicht gehen lassen. Ich bin überzeugter Anti-Faschist und kämpfe für ein Land in dem wir alle in Vielfalt, Inklusion und Demokratie miteinander leben. Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die all das mit Füßen tritt. Permanent verletzt sie ganze Bevölkerungsgruppen in ihrer Menschenwürde. Und sie will unsere Parlamente chaotisieren. Das hat sie an dem Tag wieder geschafft. Weil wir in unseren Parlamenten beweisen, wie wir als pluralistische Gesellschaft diskutieren können und handlungsfähig sind. Das passt der AfD nicht und sie nutzt jede Gelegenheit, um Chaos zu stiften.

SCHWETZINGER ZEITUNG: Bereuen Sie im Nachhinein, dass Sie sich dazu bekannt haben?

DANIEL BORN: Nein, es war ein Fehler und zu seinen Fehlern muss man stehen. Erst recht, wenn die Gefahr besteht, dass über Wochen spekuliert wird und so der Landtag insgesamt Schaden nimmt oder unschuldige Abgeordnete verdächtigt werden. Ich habe unmittelbar nach meinem Outing die Konsequenzen gezogen und bin als Vizepräsident zurückgetreten und habe die SPD-Fraktion verlassen.

SCHWETZINGER ZEITUNG: Auf Youtube und TikTok kursieren etliche Videos von der Stimmzettelauszählung im Landtag. Die AfD hat sofort ihren Rücktritt gefordert …

DANIEL BORN: Einiges davon ist zusammengeschnitten aus verschiedenen Aufnahmen von verschiedenen Tagen. Ich war nicht im Plenarsaal, als der Zettel gezeigt wurde, sondern in meinem Büro. Es ging mir nicht gut. (…)

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Unverzeihlich. So habe ich selbst den Fehler bezeichnet, den ich vor acht Tagen begangen habe. Viele haben sich diesem Urteil angeschlossen. Andere haben mir geschrieben, dass Menschen anderen Menschen immer verzeihen können.

Ich habe am Donnerstag vor einer Woche auf eine Stimmkarte mit Kandidierenden der AfD ein Hakenkreuz gekritzelt. Am nächsten Tag habe ich mich zu meinem Fehler bekannt und sofort die Konsequenzen gezogen: Ich bin als Landtagsvizepräsident zurückgetreten und habe die SPD-Fraktion verlassen.

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Winfried Kretschmann hielt mir zugute, dass ich mich selbst geoutet habe und kommentierte: „Damit hat er Schaden vom Parlament abgewendet – der Schaden bleibt in erster Linie bei ihm.“

Am Wochenende tagten die Parteigremien und sowohl mein Landespräsidium als auch mein Kreisvorstand kamen zu dem Ergebnis, dass ich eine Belastung für den Wahlkampf bin. Diese Einschätzung nehme ich sehr ernst. Darum bin ich am Montag von meinen Ämtern als Kreisvorsitzender der SPD sowie als Mitglied des Präsidiums und des Landesvorstands zurückgetreten.

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STUTTGARTER ZEITUNG: Herr Born, es ist eine Woche her, dass Sie dieses Hakenkreuz gemalt haben. Sie sind sicher kein Rechtsextremer, warum haben Sie das getan?

DANIEL BORN: Das wüsste ich selbst gern. Ich kann es nur laienhaft als Kurzschlussreaktion bezeichnen. Ich war an dem Tag extrem emotional aufgewühlt, weil mich diese Chaotisierung der AfD während der Wahlgängen aufgewühlt hat. Ich erkenne wirklich, dass die AfD versucht, unsere Parlamente lächerlich zu machen. Und ich habe gemerkt, dass mich das zersetzt. Ich hätte an dem Tag den Landtag besser früher verlassen.

STUTTGARTER ZEITUNG: Was meinen Sie genau?

DANIEL BORN: Eins meiner größten Probleme ist, dass wir uns an die AfD gewöhnen. Ich finde es beispielsweise richtig, wenn es Störungen gibt, wenn Frau Weidel ein Sommerinterview halten darf, wie alle anderen auch. Und ich finde es auch richtig, wenn Gemeinden alles tun, dass die AfD nicht in ihre Hallen kann. An dem Tag kamen Äußerungen, wie sie immer wieder kommen. Es war nicht so eskalierend, wie es sonst oft ist. Aber gerade diese Normalisierung, ganze Bevölkerungsgruppen verächtlich zu machen, das ist das, was ich viel gefährlicher finde, als einzelne Schreihalsaktionen von Rechtsextremen. Rechtsextreme Hetze wird dadurch teil von unserem Alltagsdiskurs – dabei darf sie niemals Teil eines demokratischen Diskurses sein.

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