Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Konvent der Bürgermeister
Stellungnahme SPD–Fraktion - Jens Kueck
Meine Damen und Herren,

Mit dem Klimaschutz Konzept Pforzheim betreten wir Neuland. Zum ersten Mal überhaupt beschließen wir hier im Rat einen umfassenden Aktionsplan zur deutlichen Senkung des Ausstoßes von Klimaschädlichem CO 2.
Die SPD - Fraktion unterstützt einstimmig den umfassenden Katalog energetischer Verbesserungsvorschläge.

Die erarbeiteten Maßnahmen für die kommende Dekade sind erstaunlich vielfältig. Sie umfassen die Bereiche Stadtplanung, Bauen und Sanieren, ÖPNV und private Mobilität, Stromerzeugung und Wärmewirtschaft bis hin zu Pumpenaustausch im Eigenheim.

Verwaltung und Gemeinderat sollten noch in 2011 Beispiel-Projekte in Angriff nehmen, die als Vorbilder wirken können. Vor allem müssen wir uns auf die Reihenfolge und einen Zeitplan einigen. Der Aktionstag ist wichtig, sollte jährlich zu unterschiedlichen Themen stattfinden. Die SPD unterstützt die Beteiligung an Windkraftanlagen und an Pumpspeicherkraftwerken.

Die SPD-Fraktion sagt Ja zum Ausbau der Biomasse Nutzung und der Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen im HKW. Wir fühlen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass die Nutzung von Biomasse und Ersatzbrennstoffen einen überragenden Anteil beiträgt zur Reduktion des CO2-Ausstoßes. Alleine mit diesen Maßnahmen im HKW hat Pforzheim schon im Jahr 2007 das Reduktionsziel von 2020 erreicht –13 Jahre früher als vorgegeben. Eine sehr positive Bilanz, die Wirtschaftsförderung und Verwaltung vermarkten müssen.

Herr OB, unter Federführung von BM Uhlig hat die beauftragte KEA B.-W. in enger Abstimmung mit den Ämtern und vielen Gruppierungen, Verbänden und Vereinen eine ausgezeichnete Arbeit abgeliefert. Dafür bedanken wir uns. Das Klimaschutz – Konzept kommt zu einem idealen Zeitpunkt, Passgenau für die Erarbeitung des Masterplanes Pforzheim.
Mit dem Verkehrsentwicklungsplan, dem Märkte- und Zentrenkonzept und dem Klimaschutz – Konzept liegen wichtige Eckpfeiler für die Stadtentwicklung auf dem Tisch. Der Masterplan Prozess wird mit substantiellen Zielen untermauert.

Persönlich schwebt mir eine Region vor ohne Atomstrom, versorgt mit Erneuerbaren Energien wie weiteren Windrädern, mit Pumpspeichern auf zwei Schwarzwaldhöhen, mehr Kraft-Wärme- Kopplung , mit zusätzlichen Biomasseanlagen und geothermischer Energiegewinnung.

Die Aufbruchstimmung in Pforzheim hat in zwei Jahren erstaunliche Ergebnisse gezeitigt. Nun heißt es, wir alle müssen an die Umsetzungen gehen.