Stellungnahme SPD - Fraktion: Jens Kueck im Gemeinderat am 19.04.2011
zum Märkte– und Zentrenkonzept (Beilage P 727):
Meine Damen und Herren,
die SPD – Fraktion unterstützt aus voller Überzeugung die Handlungsrichtlinien zum Märkte- und Zentrenkonzept Pforzheim.
Wir alle hier im Rat wissen um die strukturelle Grundproblematik unserer Einkaufsinnenstadt. Bei einem Marktgebiet von 460.000 Einwohnern (EW), davon alleine 260.000 EW in Zone I, fehlt es nicht an potentiellen Kunden. Das Pforzheimer Problem ist die Verteilung der Verkaufsfläche mit 53 Prozent in GE-Lagen und nur 26 Prozent in der Innenstadt.
Wir wollen gemeinsam gegensteuern. Dafür möchte ich bei Ihnen werben.
Umsteuern klappt aber nicht nur mit zusätzlichen Blumenkübeln in der City. Auch reicht die Verschönerung der Schaufensterauslagen alleine nicht.
Beides wird aber bald selbstverständlich sein, wenn wir mit dem heutigen Beschluss verhindern, dass weitere zentrenrelevanten Sortimente in GE- Lagen angeboten werden. Planungssicherheit für Betroffene und Investoren nennt man das.
Das CIMA Gutachten wird aus guten Gründen von der Verwaltungsspitze, dem Handel der Innenstadt, dem Handel der Wilferdinger Höhe, von IHK, dem Einzelhandelsverband unterstützt. Sachliche Gründe für eine Ablehnung kann es für uns als Stadträte folglich nicht geben. Wichtig ist die konsequente Handhabung der Pforzheimer Sortimentsliste.
Wir haben die Chance, Fehlentwicklungen wie in den vergangenen Jahren, zu vermeiden. Wir haben die Chance, gegenzusteuern. Wir fürchten, es ist unsere letzte Chance, Pforzheim wieder zur regionalen Einkaufsstadt zu entwickeln. Schon immer sind die Innenstädte jene Orte, wo die Menschen sich treffen, einkaufen, gemütlich etwas genießen, kulturellen Interessen nachgehen, wo das pulsierende Leben ist.
So soll und kann es in Pforzheim in wenigen Jahren auch werden.
Es fügte sich gut, dass kürzlich IHK und Einzelhandelsverband mit Herrn Klotz einen Kenner der Materie für seinen engagierten Vortrag gewinnen konnten. Mit der Sicht von außen und seiner persönlichen Erfahrung und Kenntnis aus Hunderten europäischer Städte hat er Klartext für Pforzheim geredet. Das erleichtert uns den heutigen Beschluss sehr.
Alle Beteiligte wissen, was zu tun ist und auch, was zu unterlassen ist.
Keine Reise ins Ungewisse also, mit dem Märkte- und Zentrenkonzept. Wenn die Verwaltungspraxis sich danach richtet, ich wage die Behauptung, dann steht Pforzheim in fünf Jahren anders da: mit attraktiver Einkaufs - Innenstadt, geordneten Verkehrsverhältnissen, modernem Metrobus, interessanten Unternehmen, Tagungen und reichlich Gästen. Man wird sich wohlfühlen.
Fragen an den Oberbürgermeister:
1. Zentrenrelevante Sortimente
- Antiquitäten
- Babybedarf
- Bürobedarf
- Leuchten
- Zoobedarf
... gehören diese nicht auch dazu ?
2. CIMA Gutachten Seite 60, Nr. 8.3.1, 2. Spiegelstrich:
Statt: „… sollte der Entwicklungsschwerpunkt…“
Setze: „…muss der …“