Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Arbeitsmarktexpertin hat Mängel angeprangert, dauerhafte Perspektive für Langzeitarbeitslose fehlen weiterhin

„Das `Experiment Bürgerarbeit` geht weiter: Das Bundesarbeitsministerium hat nun neun Monate nach Projektstart endlich auf die Probleme vor Ort reagiert. Künftig kann nun die GBE auch die sogenannten Bürgerarbeitsplätze zur Verfügung stellen. Das war von Anfang an geplant, aber wurde von der Bundesregierung untersagt.

Zum Glück pflege ich hier vor Ort einen guten Austausch mit allen Beteiligten, so dass ich das Problem rechtzeitig in Berlin adressieren konnte. Noch vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg bekam ich im Ausschuss die Auskunft, es tut sich hier nichts. Seit gestern gibt es jetzt die Zusage, dass künftig auch gemeinnützige Arbeitnehmerüberlassung bei der Bürgerarbeit möglich ist. Das geht aus einem Schreiben des Bundesarbeitsministeriums hervor, das mir in Kopie vorliegt. Der Teufel liegt wie immer im Detail, deshalb ist es so wichtig, den Draht vor Ort zu nutzen, um in Berlin etwas zu erreichen. Schließlich geht es um Langzeitarbeitslose, die arbeiten wollen, aber keine Arbeit finden. Ihnen kann für drei Jahre mit dem Projekt Bürgerarbeit geholfen werden. Ich denke, das ist besser als nichts, obwohl ich finde, wir sollten `ja` sagen zu einem echten sozialen Arbeitsmarkt, der dauerhafte Perspektiven für Menschen eröffnet, die am Rand in unserer Gesellschaft stehen“ so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. „Wir brauchen keine Projektitis a la von der Leyen, sondern echte Teilhabe. Dafür stehen ich und die SPD politisch.“

Eine weitere Situationsverbesserung erhofft sich Katja Mast durch die aus ihrer Feder stammende kleine Anfrage ihrer Fraktion, die nächste Woche in den Bundestag eingebracht wird.