Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

Veröffentlicht in Topartikel Aktuelles
am 22.06.2017

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Sei in Dortmund dabei und komme zu unserem Bundesparteitag. In der Herzkammer der Sozialdemokratie verabschieden wir unser Regierungsprogramm. Mach dich auf den Weg nach Dortmund!

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.06.2017 von SPD Karlsruhe

In Abwandlung des bekannten Gedichts von Eduard Mörike feierte die SPD Wettersbach unter diesem Motto ihr diesjähriges Frühlingsfest. Ungeachtet der letzten Niederlagen bei den drei Landtagswahlen war hier nichts von Melancholie oder Niedergeschlagenheit zu spüren. „Der Frühling setzt Hoffnungszeichen auf bessere Zeiten und Hoffnung ist ein positives Lebensgefühl“ Mit diesen Worten begrüßte der 1. Vorsitzende Peter Hepperle zusammen mit seinem Team im Foyer der Heinz-Barth-Schule Parteimitglieder, Anhänger aus anderen Parteien und viele Gäste aus der Bevölkerung. Entschuldigt wegen anderer Verpflichtungen waren u.a.der OB a.D. von Rheinstetten Kurt Roth und der ehemalige MdL Johannes Stober Stellvertretend für viele Personen von der politischen Konkurrenz soll hier der 1.Vorsitzende des CDU-Ortsvereins Wettersbach Herr Paul Wirts erwähnt werden. Ein langjähriger Weggefährte von Horst Weiland, der ehemalige Landtagsabgeordnete Günther Fischer, ließ es sich nicht nehmen dieser Ehrung beizuwohnen. Die ehemalige Ortsvorsteherin von Hohenwettersbach Barbara Brozska und der amtierende Ortsvorsteher von Wolfartsweier Anton Huber fanden sich ebenfalls zu diesem Ehrennachmittag ein.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 25.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg kann auf dem Programmparteitag punkten

Wir haben einen kämpferischen Martin Schulz erlebt: Unser Parteivorsitzender zeigte klare Kante und klare Richtung auf – im Gegensatz zur Union, die mit Frau Merkel bislang keinen Piep dazu gesagt hat, wo sie in der nächsten Legislaturperiode hin will. Sich auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen, das reicht nicht, Frau Merkel. Keine Power, nur Planlosigkeit!

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 23.06.2017 von SPD Enzkreis

Inhaltlicher Schwerpunkt einer Sitzung der SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis

am Donnerstag war das Thema Rente. In einem gemeinsamen Beschluss haben

sich die Genossinnen und Genossen hinter das Rentenkonzept von Martin Schulz gestellt. Gleichzeitig forderten sie einen neuen Generationenvertrag für Pforzheim und den Enzkreis. Hart attackierten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis) den CDU-Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum. „Die lokale CDU und ihr Bundestagskandidat müssen sie fragen lassen, warum sich die Union beim Thema Rente weg duckt und damit keine Antwort gibt, wie die gesetzliche Rente gestärkt werden soll“, heißt es in dem Beschluss. Striegler und Renner nehmen dabei Bezug auf die Ankündigung der Bundes-CDU kein eigenes Rentenkonzept vorlegen zu wollen.

 

„Wir von der SPD Pforzheim und der SPD Enzkreis befürchten, dass die Union rentenpolitische Grausamkeiten plant. Ernst zu nehmende Anzeichen sprechen dafür, dass die Union die Regelaltersgrenze weiter erhöhen will (das heißt Rente mit 70) und das Rentenniveau weiter absinken soll (auf bis zu 43 Prozent in 2030).

Das heißt im Klartext: Arbeiten bis 70, steigende Beiträge und weniger Rente. Das zu verhindern sehen wir als Aufgabe der SPD. Auch darüber wird am 24. September bei der Bundestagswahl abgestimmt“, so Striegler und Renner.

 

Einer erneuten Anhebung des Renteneintrittsalters erteilten die Genossen eine klare Absage. Vielmehr müsse es jetzt darum gehen, die Zukunftsherausforderungen bei der Rente anzugehen. „Dazu gehört für uns endlich dafür zu sorgen, dass bisher nicht versicherte Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden“, so Striegler und Renner.

 

Ausdrücklich dankten die SPD-Kreisverbände Pforzheim/Enzkreis Katja Mast, die an

der Entwicklung des Rentenkonzepts beteiligt war. „Das zeigt, wenn es in der SPD um arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Entscheidungen geht, führt kein Weg an unserer Bundestagsabgeordneten vorbei.“

Veröffentlicht in Allgemein
am 16.06.2017 von SPD Enzkreis

Die SPD in Pforzheim/Enzkreis hat den Auftritt von Wolfgang Gedeon am 19. Juni in Pforzheim als „handfesten, politischen Skandal“ bezeichnet.
 

Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Singen verbreite nachgewiesen antisemitische Äußerungen und Schriften. Er sei mittlerweile fraktionsloser Politiker im Stuttgarter Landtag, beim AfD-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis werde ihm aber der rote Teppich ausgerollt, zeigten sich Katja Mast (SPD-Bundestagsabgeordnete), Frederic Striegler (SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim) und Paul Renner (SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis) empört.
 

„Dieser Termin verdeutlicht, welche Haltung die AfD-Vertreter sowohl im Kreis, Stadtrat, als auch die Abgeordneten bei uns vor Ort haben. Das ist absolut instinktlos. Schlimmer noch: Hier werden Haltungen salonfähig gemacht, die den Zusammenhalt und unsere Demokratie gefährden. Dagegen werden wir uns immer entschieden einsetzen“, so Mast, Striegler und Renner.
 

Die drei SPD-Politiker warnten auch davor, sich von der AfD Sand in die Augen streuen zu lassen. „Die Veranstaltungsankündigung weist scheinbar harmlos auf einen Termin über Trump und Putin hin. Aber Achtung: In Wahrheit geht es doch darum, Wolfgang Gedeon eine Bühne für seine Thesen zu geben – nichts anderes“, so Mast, Striegler und Renner.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den Vorstoß von Innenminister Strobl, Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, als "unsäglich und untauglich" zurückgewiesen.

"Auch mit solchen Vorschlägen kann Herr Strobl nicht kaschieren, dass er zum Thema Innere Sicherheit bislang eine Menge angekündigt, aber wenig zu deren tatsächlicher Stärkung geliefert hat", so Breymaier. "Demnächst schlägt Herr Strobl in seiner Überwachungsmanie womöglich noch vor, die islamistische Früherkennung in die Schwangerschaftsvorsorge einzubauen." Kinder durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, mache gar nichts sicherer, erklärte die SPD-Vorsitzende. Wenn sich Minderjährige radikalisierten, sei dies vielmehr ein Fall für die Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.

"Kinder brauchen keine Überwachung durch den Verfassungsschutz, sondern Bildung, Betreuung und Präventionsangebote. Das sollte auch die Union aus den Integrationsversäumnissen der letzten Jahre gelernt haben."

Veröffentlicht in Europa
am 09.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

"Dass May als Premierministerin weitermachen will, ist ein Skandal. Sie hatte diese Wahl ausdrücklich als Signal zur Unterstützung ihrer Politik ausgerufen - und ist krachend gescheitert. Alles andere als ein Rücktritt ist ignorant und zynisch. Diese Wahl zeigt auch, dass die Britinnen und Briten nach jahrelangem Spardiktat und Wirtschaftsliberalismus die Nase voll haben.

Corbyn hatte angekündigt, das Landwirtschafts- und finanzpolitisch nach links zu rücken – und hat damit vor allem unter jungen Wählerinnen und Wählern großen Erfolg gehabt. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig eine klare Haltung ist. Wir konnten es schon bei der Wahl Macrons zum französischen Präsidenten sehen: Junge Menschen in Europa wollen mehr Gerechtigkeit und ein gemeinsames Europa. Das macht Hoffnung für die Zukunft. Und das gibt uns auch Rückenwind für die Bundestagswahl in Deutschland."

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.06.2017 von Ernst Kopp MdL

Der Landtag stellt sich vor

Hier finden Sie das Programm des Bürgerfestes http://www.ernst-kopp.de/dl/LandtagBW_Buergerfest_Programm_web.pdf

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 07.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat das heute von Martin Schulz und Andrea Nahles vorlegte Rentenkonzept für das SPD-Regierungsprogramm als „solide für die kommende Legislaturperiode“ bezeichnet. „Vieles, was wir auch als SPD Baden-Württemberg ausdrücklich einfordern, findet sich daran wieder“, erklärte Breymaier.

So begrüßte die SPD-Landeschefin, dass das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent nun bis 2030 gesetzlich garantiert werden solle. „Das ist für mich das Wichtigste: dass bereits beschlossene Kürzungen des Rentenniveaus zurückgenommen werden.“

RegionalzentrumKarlsruhe-Land

Veröffentlicht in Regionalzentrum
am 07.06.2017

BundespolitikVerlässliche Rente

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.06.2017

Veröffentlicht in Allgemein
am 07.06.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die Partei "Die Rechte" hatte am 3.Juni zum Tag der deutschen Zukunft nach Karlsruhe gerufen. Es kamen 300 Nazis und 3000 Gegendemonstranten. Leni Breymaier sprach zur Gegenkundgebung.

"Wir brauchen keine Oberlehrer, die bestimmen wollen, wie wir zu leben haben. Heute geht es gegen die Schwulen, morgen gegen die Ausländer. Wir wollen unsere Gesellschaft in Toleranz, gegenseitiger Wertschätzung und Respekt stärken. Wehret den Anfängen!"

Veröffentlicht in Allgemein
am 31.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

"Mich freut es, zwei so kluge, lebenserfahrene und engagierte Frauen in der ersten Reihe zu haben. Manuela Schwesig wird eine starke Stimme für den Osten der Republik. Und Katarina Barley wird eine Familienministerin mit Lebenserfahrung, die weiß, was Familien und Frauen brauchen. Was Hubertus Heil als neuen Generalsekretär betrifft, so kann ich gut verstehen, dass Martin Schulz vier Monate vor der Bundestagswahl auf Erfahrung setzt und nicht experimentiert."

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 30.05.2017 von SPD Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge alsbald, spätestens im Herbst diesen Jahres, eine repräsentative Bürgerbefragung durchführen, um zu erfahren, welcher Standort für ein künftiges Bürgerbad von der Pforzheimer Bürgerschaft effektiv favorisiert wird.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 30.05.2017 von SPD Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge im Teilhaushalt 4 (Kultur), die Mittel für:

  • Öffentlichkeitsarbeit und Werbung (42710800), sowie
  • Medienwerbung (42710810),
  • Druckerzeugnisse (42710820),
  • Werbung und PR (42710830),

einer kritischen Prüfung unterziehen und auf ein absolut notwendiges Maß reduzieren.

Der Ansatz insgesamt für die genannten Teilbereiche beläuft sich für 2017 auf 667.100,-€ und für 2018 auf 698.100,-€

Gleichzeitig sollen künftig Tagesfahrten aller Dezernate kritisch auf ihren Mehrwert für die Stadt überprüft werden, unter dem Blickwinkel, auch hier gegebenenfalls vorhandenes Einsparpotential zu nutzen.

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Termine

Termine

27.06.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz der SPD KA-Land
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Delegierte, am 27.06.2017 wird die nächste Kreisdelegiertenkonfere …

28.06.2017, 15:00 Uhr AG 60plus Besuch des ZKM mit Führung
weitere Informationen folgen

01.07.2017 Start der Fahrradtour "Radeln für Gerechtigkeit"

01.07.2017, 16:00 Uhr - 19:30 Uhr SPD Kreis Calw: Kreisdelegiertenkonferenz
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, Der Bundestagswahlkampf kommt in Fahrt und das Wahlprogramm der SPD für …

05.07.2017, 19:30 Uhr - 05.07.2017 Kreisvorstand Enzkreis

06.07.2017, 19:00 Uhr - 06.07.2017 Veranstaltung mit Peter Simon MdEP
"Die EU ist für mich (zu) weit weg und hat mit meinem Alltag nicht zu tun" . Diesen Satz kann man täg …

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Abgeordnete

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Ernst Kopp 

 

Bundestagswahl 24.9.2017

Bundestagskandidatinnen/-Kandidaten /Wahlkreise

Parsa Marvi - 271 - Karlsruhe-Stadt  

Patrick Diebold - 272 - Karlsruhe-Land  

Gabriele Katzmarek - 273 - Rastatt 

Neza Yildirim - 278 - Bruchsal-Schwetzingen  

Katja Mast - 279 - Pforzheim / Enzkreis   

Saskia Esken - 280 - Calw 

Und hier die komplette Landesliste

 

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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