Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

Veröffentlicht in Presseecho
am 22.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.05.2017 von SPD Enzkreis

Im Gespräch auf der KDK: v.li. Christian Lange MdB, Katja Mast MdB und Paul Renner

Pforzheim/Birkenfeld. Zu einer gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der Genossinnen und Genossen aus dem Enzkreis und Pforzheim kam in der vergangenen Woche der parlamentarische Staatssekretär Christian Lange, MdB nach Birkenfeld in das bis zum Anschlag gefüllte Nebenzimmer der Schwarzwaldstube.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden des Enzkreises Paul Renner, hielt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast ein Grußwort und berichtete von den tagesaktuellen politischen Ereignissen. So schilderte Mast Ihre Sicht zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie zur Oberbürgermeisterwahl in Pforzheim. Dabei hob sie vor allem die Arbeit von Gert Hager vervor.

Auch der Gast und Referent des Abends - Christian Lange - nahm zu Beginn seines Vortrags Bezug auf aktuelle Ereignisse und berichtete von der jüngsten Kabinettssitzung und dem darin verabschiedeten Beschluss zukünftig Wohnungseinbrüche härter zu bestrafen. Zudem wurden die schockierenden Ereignisse in der Bundeswehr angesprochen.

Zum Hauptthema des Abends "Hate Speech" im Internet und in elektronischen Netzwerken führte Christian Lange sechs inhaltliche Thesen ins Feld, die man sich immer vor dem Hintergrund stellen muss, dass im Internet bzw. in elektronischen Netzwerken, dieselben Regeln gelten sollten, wie auch in Printmedien, Funk und Fernsehen. "Es geht in erster Linie dabei um die Menschen und nicht um die Technik", so Lange. Gerade im Internet ist die Hemmschwelle vom geschriebenen Wort zu einer vollziehenden Tat, sehr gering. Es bedarf an einiges mehr an Zivilcourage im Internet bzw. in den entsprechenden Netzwerken. Auch das Netz darf nicht als rechtsfreier Raum verstanden werden, wo alles erlaubt zu sein scheint. An dieser Stelle setzt dann die fünfte These ein: Die Verantwortung der Unternehmen, welche sie sich selbst gegeben und dokumentiert haben durch so genannte "Allgemeine Geschäftsbedingungen" (AGB's). Als abschließenden sechsten Punkt nannte Lange den Stand der Technik und die damit verbundene Anonymität.

In der daran anknüpfenden Diskussion gab es u. a. Fragen nach der Pressefreiheit, im Gegensatz dazu aber auch die Warnung gerade vor der Einschränkung der Pressefreiheit und damit verbundenen Elementen von totalitären Verhältnissen. Es wurden Fragen zu so genannten "Fake-News" gestellt und nach der rechtlichen Betreuung bei Anzeigen gegen strafrechtliche Ereignisse im Internetz bzw. in elektronischen Netzwerken.

Der Kreisvorsitzende Paul Renner schloss die Diskussionsrunde im Plenum mit dem Hinweis auf die Kampagne "Haltung gegen Hetze". Mit den Hinweisen auf die in naher Zukunft anstehenden Termine innerhalb und außerhalb des Kreisverbandes schloss er den informativen und sehr unterhaltsamen Abend.

Veröffentlicht in Europa
am 10.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Finanzminister Schäuble für dessen Europapolitik massiv kritisiert. „Die Sonntagsreden von der deutsch-französischen Freundschaft kann sich Herr Schäuble sparen, wenn er in Wirklichkeit alles tut, um den europäischen Einigungsprozess auszubremsen“, betonte Breymaier. „Gefragt sind jetzt Taten und kein symbolisches Gerede.“

PressemitteilungenDenkmalförderung

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.05.2017 von Ernst Kopp MdL

Zuwendungen für katholische Kirche St. Bernhard in Rastatt und Katholische Pfarrkirche St. Nikolaus in Gaggenau-Selbach 

Erfreut zeigte sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Ernst Kopp über die Aufstellung des Denkmalförderprogramms. „Aus der ersten Tranche in diesem Jahr erhält die Katholische Kirche St. Bernhard in Rastatt 17.060 € und die Katholische Pfarrkirche St. Nikolaus in Gaggenau Selbach 33.980 €. Mit diesem Zuschuss erfahren die beiden Kirchen kräftige Unterstützung für ihre Erhaltungs- und Pflegemaßnahmen“, so der Abgeordnete Kopp.

Veröffentlicht in Politik
am 07.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

Veröffentlicht in Allgemein
am 06.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

Gute Stimmung herrschte beim Workshoptag der Landes-SPD in Fellbach. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und Generalsekretärin Luisa Boos diskutierten die Mitglieder des Landesvorstands mit Genossinnen und Genossen die Themen Europa, Rente, Digitalisierung, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit und Prostitution.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 05.05.2017 von SPD Karlsruhe-Land

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Bundestagwahl wirft ihre Schatten voraus. Am 24. September wird es darum gehen, wie Deutschland die kommenden vier Jahre regiert werden soll. 

RegionalzentrumAufstehen

Veröffentlicht in Regionalzentrum
am 05.05.2017

Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 01.05.2017 von SPD Karlsruhe

Erneut haben wir uns zusammengefunden um gut vorbereitet in den Bundestagswahlkampf zu starten. Dieses Mal haben wir uns in in vier Gruppen inhaltlich mit Wahlkampf relevanten Themen auseinandergesetzt. 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 01.05.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.04.2017 von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"

Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."

Veröffentlicht in Aktuelles
am 28.04.2017

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.

 

Mach Dich stark am 1. Mai!

Gute und sichere Arbeit. Für junge Menschen, damit sie ihre Zukunft planen können. Für Ältere, auch am Ende ihres Berufslebens. Starke Betriebsräte und Gewerkschaften, die darauf achten, dass die Interessen der Beschäftigten nicht zu kurz kommen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen - Gemeinsam!

  • Für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen.
  • Für gebührenfreie Bildung, das Recht auf Qualifizierung - und mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung.
  • Für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb.

Mehr dazu in unserem Aufruf zum 1. Mai.

Dafür wollen wir am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen - auf der Straße und im Netz!

 

#GEMEINSAMGERECHT

Sei Teil unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit. Poste auf Facebook oder Twitter ein hochformatiges Foto von Dir mit angehobenen Armen, die Hände an den Bildrändern. Am 1. Mai entsteht so auf dieser Seite eine virtuelle Menschenkette - mit Deinem Bild! Gemeinsam setzen wir ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Und so funktioniert's.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 28.04.2017

Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften in der Region

01.05.2017, 10:00 / 11:00 Uhr in Karlsruhe
Ort: Seebühne im Zoologischen Stadtgarten (Demo ab Friedrichsplatz, Beginn 10:00 Uhr)

01.05.2017, 10:30 Uhr, Pforzheim
Ort: Waisenhausplatz vor dem Stadttheater, Pforzheim

01.05.2017, 10:30 Uhr in Nagold
Ort: Naturfreundehaus Nagold, In den Mulden 1

01.05.2017, 10:30 Uhr in Ettlingen
Ort: Restaurant Apollon/Keglerheim, Huttenkreuzstr. 1, Ettlingen

01.05.2017, 10:30 Uhr in Pfinztal
Ort: Hopfenbergplatz, Pfinztal-Berghausen

01.05.2017, 10:00 Uhr in Gaggenau
Ort: Marktplatz, Gaggenau

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 27.04.2017 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

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Termine

Termine

23.05.2017, 19:30 Uhr Gemeinsamer Kreisvorstand Enzkreis/Pforzheim

01.06.2017, 19:30 Uhr Kreisvorstand Enzkreis

21.06.2017, 19:30 Uhr Gemeinsamer Kreisvorstand Enzkreis/Pforzheim

25.06.2017 - 25.06.2017 Außerordentlicher Bundesparteitag
Regierungsprogramm Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

27.06.2017 - 27.06.2017 Kreisdelegiertenkonferenz der SPD KA-Land
Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Delegierte, am 27.06.2017 wird die nächste Kreisdelegiertenkonfere …

28.06.2017, 15:00 Uhr AG 60plus Besuch des ZKM mit Führung
weitere Informationen folgen

Alle Termine

 

Abgeordnete

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Ernst Kopp 

 

Bundestagswahl 24.9.2017

Bundestagskandidatinnen/-Kandidaten /Wahlkreise

Parsa Marvi - 271 - Karlsruhe-Stadt  

Patrick Diebold - 272 - Karlsruhe-Land  

Gabriele Katzmarek - 273 - Rastatt 

Neza Yildirim - 278 - Bruchsal-Schwetzingen  

Katja Mast - 279 - Pforzheim / Enzkreis   

Saskia Esken - 280 - Calw 

Und hier die komplette Landesliste

 

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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