Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

Topartikel AktuellesBTW

Veröffentlicht in Topartikel Aktuelles
am 25.09.2017

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 15.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

Grafik: Rawpixel.com/Shutterstock)

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 14.11.2017 von SPD Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,

 

bereits am 06.05.2009 tagte erstmals die Arbeitsgruppe „Sicherheit an Schulen“ mit Vertretern der Stadt Pforzheim und des Enzkreises mit dem Ziel, einheitliche Sicherheitsstandards festzulegen.

Dementsprechend sind Gefahrenmeldeanlagen geplant, die zwei verschiedene Alarmtöne wiedergeben können, einen für den Brand- und einen für den Amokfall. Die Auslösung soll entweder stationär über einen Druckknopf im Klassenzimmer oder einen mobilen Transponder durch die Lehrkräfte erfolgen. Zusätzlich sind Knaufzylinder an den Innenseiten der Türen geplant, die im Bedarfsfall schnell geschlossen werden können. Für Berechtigte besteht die Möglichkeit, die Türen auch bei Verschließen des Knaufs von außen zu öffnen.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 13.11.2017 von SPD Pforzheim

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Boch,


die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge noch in diesem Jahr alles Notwendige für einen Neubau des Hallenbades Huchenfeld veranlassen, die baulichen und bauplanungsrechtlichen Schritte fortführen, sowie die im Lichte der Haushaltskonsolidierung benötigten finanziellen Aufwendungen und entsprechenden Gegenfinanzierungen abbilden.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 13.11.2017 von SPD Pforzheim

„Enttäuscht und verärgert“, so bezeichnet Fraktionsvorsitzender Ralf Fuhrmann die Stimmungslage der SPD Fraktion zur geplanten Aussetzung des Haushaltsstrukturausschusses. In mühevoller Absprache und Überzeugungsarbeit war dieser Ausschuss mehrheitlich beschlossen und besetzt worden. Es hatte sich die Erkenntnis und Überzeugung durchgesetzt, dass Haushaltsberatungen im herkömmlichen Sinn nicht mehr zielführend sind. „Die reine Beratung eines Haushaltsentwurfs der Verwaltung und Kämmerei hat in den letzten Jahren nur zu Streich- und Giftlisten geführt, die den Haushalt in keiner Weise strukturell nachhaltig verändert haben“, so Jacqueline Roos, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die SPD Fraktion will in diesem Ausschuss aber eben genau  diese Diskussion um die Struktur des Haushalts fortlaufend führen, um endlich eine nachhaltige Neuausrichtung und Schwerpunktsetzung zu erreichen. In gemeinsamen, notwendigerweise auch moderierten Gesprächen zwischen Gemeinderat

 , Verwaltung und den städtischen Akteuren und Fachleuten sollte dies zeitnah schon für den nächsten Doppelhaushalt erreicht werden. „Durch die Absetzung dieses Ausschusses wird diese große Chance vergeben und wir verlieren wichtige  Zeit auf dem Weg der Konsolidierung des städtischen Haushalts“, so Ralf Fuhrmann. „Der Gemeinderat als politisch verantwortliches Gremium, muss politische Vorgaben an die Verwaltung geben, damit der Haushalt strukturell neu ausgerichtet und  aufgestellt werden kann.“ Diese Diskussion kann nicht „nebenher“ im Finanzausschuss erfolgen!  Jetzt soll das bisherige Vorgehen zur Erstellung des Haushalts weiter fortgeführt werden. Die dabei bereits angekündigten Eckpunkte -  Gewerbesteuersenkung und Kürzungen vorrangig im Sozialbereich - zeigen, wohin die Reise gehen soll. Keine strukturelle Änderung – nur Streichliste!

Der bisherige Konsens und die Einigkeit zu diesem wichtigen Thema wird durch den Antrag von Oberbürgermeister Boch, der sich in der Finanzausschusssitzung gar nicht zu dieser Vorlage in der Diskussion äußerte, aufgehoben - CDU, FDP und AfD werden es für ihn schon richten.

Die SPD Fraktion fordert alle Stadträtinnen und Stadträte auf, diese Beilage nochmals in den Fraktionen zu beraten und im Gemeinderat dann nicht zuzustimmen. Pforzheim verliert sonst weiter wichtige Zeit, die Finanzen der Stadt nachhaltig und gerecht selbst zu ordnen!

Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die Mannheimer SPD hat im feierlichen Rahmen im Gemeindezentrum der Gnadenkirche im Stadtteil Gartenstadt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. „Wir feiern in diesem Jahr nicht nur das 150. Jubiläum der SPD Mannheim, sondern ehren insgesamt 2565 Jahre SPD- Mitgliedschaft“, hob SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek in seiner Begrüßung hervor und verwies auf die besondere Bedeutung dieses Jahres für die Mannheimer SPD.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos fordert anlässlich der heutigen Neuwahl des Landesfrauenrats eine bessere finanzielle Ausstattung des Verbands. "Die Landesregierung lässt den Frauenrat am ausgestreckten Arm verhungern. Gerade die Grünen können sich ihre Sonntagsreden von Geschlechtergerechtigkeit und Frauenförderung sparen, wenn hier nicht endlich etwas passiert", so Boos.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 07.11.2017 von SPD Kreis Calw

Delegiertenkonferenz der SPD schafft sich ab

 

Ottenbronn. Am vergangenen Samstag tagte die wohl letzte Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Kreis Calw. Mit wenigen Gegenstimmen beschlossen die etwa 30 anwesenden Delegierten im Bürgersaal in Ottenbronn eine Satzungsänderung, die die Versammlung der Mitglieder zum obersten Organ des Kreisverbands macht.

Veröffentlicht in Europa
am 07.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen den Riegel vorschieben“

Die SPD Baden-Württemberg fordert angesichts der neuerlichen Enthüllungen durch die Paradise Papers eine abgestimmte Offensive auf Bundes- und europäischer Ebene zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern.

„Diese Papiere zeigen erneut die verborgene Parallelwelt der Reichen und der multinationalen Konzerne, in der das für den Normalbürger existierende Recht nicht gilt. Konzerne wie Nike oder Apple nutzen die Intransparenz von Steueroasen und anonymen Briefkastenfirmen, um sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie entziehen den Staaten damit die Mittel zur Erfüllung ihrer dringenden Aufgaben. Das dürfen wir nicht länger zulassen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Dem Geschäftsmodell Steueroase muss endlich die Grundlage entzogen werden. Wir wollen diesen gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen für Superreiche und Unternehmen den Riegel vorschieben.“

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 26.10.2017 von SPD Pforzheim

 

Die SPD- Gemeinderatsfraktion wird eine Bewerbung Pforzheims als Kulturhauptstadt nicht unterstützen.

 

„Allein die reinen Bewerbungskosten in Höhe von ein bis zwei Millionen Euro  wären vor dem Hintergrund der tatsächlichen Probleme, die in Pforzheim existieren in anderen Bereichen des Haushalts deutlich besser investiert, wenn man sieht, wie in Pforzheim Schulen nicht saniert werden können und Schwimmbäder geschlossen werden müssen.“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jacqueline Roos.

 

„Grundsätzlich sind zwar Gedankenspiele in jede Richtung nicht falsch, trotzdem sollte vor dem Hintergrund der finanziellen Anforderungen im investiven Bereich, wie auch im Sozial- und Bildungsbereich solchen Visionen rechtzeitig und zwar jetzt, Einhalt geboten werden“ sagt die SPD- Vertreterin im Kulturausschuss, Ellen Eberle.

 

„Wir sehen es als unsere Pflicht an, die angekündigten weiteren Kürzungen  im sozialen Sektor, die OB Boch plant, weitestmöglich  zu verhindern“, so  Fraktionsvize Jacqueline Roos, „dazu gehört es auch,  alles zu tun, um so irrwitzige und finanziell unkalkulierbare Vorhaben, wie das Prestigeobjekt einer Bewerbung als Kulturhauptstadt schon im Ansatz zu verhindern, das wäre, alles andere als familienfreundlich, würde unsere Stadtgesellschaft weiter spalten  und ist abgehoben von den tatsächlichen Gegebenheiten in Pforzheim.“

 

Auch der sportpolitische Sprecher der SPD, Henry Wiedemann sieht eine potentielle Bewerbung „als Zumutung gegenüber dem Gemeinderat, wenn gleichzeitig eine zeitnahe, tragfähige und zukunftsfähige Entscheidung bezüglich der Bäderlandschaft in Pforzheim ansteht, welche auch seitens des Regierungspräsidiums mitgetragen werden muss. Allein Gedanken einer Bewerbung zur Kulturhauptstadt sind da verwerflich und lassen jegliche Sensibilität zu den anstehenden Themen wie KiTa, Schule und Sport vermissen“, so Wiedemann.

 

Jacqueline Roos

Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende

 

 

Pforzheim, 23.10.2017

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.10.2017 von SPD Enzkreis

Genossinnen und Genossen aus Pforzheim und dem Enzkreis diskutieren die Zukunft ihrer Partei

Wie geht es weiter mit der SPD? Wie kann die SPD wieder zu neuer Stärke kommen? Um diese Fragen dreht sich die inhaltliche Diskussion bei der vergangenen gemeinsamen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pforzheim und Enzkreis. Über 50 Genossinnen und Genossen haben sich zu dem Meinungsaustausch im Arlinger Restaurant eingefunden. Sie erleben eine kämpferische Führungsriege mit den beiden Kreisvorsitzenden Frederic Striegler (Pforzheim), Paul Renner (Enzkreis) und der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast, die per Videobotschaft aus Berlin zugeschaltet ist. Gastredner ist der Juso-Landesvorsitzende Leon Hahn.

„Wir müssen reden. Wir müssen uns grundsätzliche Fragen stellen und wir sollten als SPD Politik 4.0 wagen“, sagt Leon Hahn. In seiner Analyse zur Bundestagswahl geht er durchaus kritisch mit seiner SPD um. Doch ähnlich wie der Kreisvorsitzende Paul Renner - „wir müssen in die Zukunft schauen“ – richtet auch er den Fokus nach vorn. Und da sind es als nächstes großes Ereignis die Kommunalwahlen, für die sich die SPD jetzt rüstet. „Wir sollten jetzt die Grundvoraussetzungen für die Kommunalwahlen schaffen. Dafür gilt es junge Leute mehr zu fördern und Neumitglieder mehr einzubinden.“ Die SPD müsse Politik für alle machen, die verschiedenen Bevölkerungsgruppen ansprechen, miteinander vernetzen und die eigenen Mitglieder mehr miteinander in Kontakt bringen, so Paul Renner. Forderungen, der sich wie ein roter Faden auch durch die Diskussionsrunde ziehen. Die Menschen mitnehmen, die Menschen ansprechen, den Dialog innerhalb der Partei verstärken, die Neumitglieder einbinden – in der Region gibt es 15 neue Eintritte seit der Bundestagswahl -, das sehen die GenossInnen als das Gebot der Stunde. Am Ende gibt es trotz hitziger Diskussion wohl keinen der Anwesenden, der sich nicht von dem Appell von Leon Hahn motivieren lässt: „Von jetzt an bauen wir die SPD wieder auf. Die SPD ist auf Dauer keine 20 Prozent Partei.“ Und wie das aussehen wird, das formuliert Katja Mast in ihrer Videobotschaft: „Wir werden in den kommenden Jahren eine starke Stimme für Modernität und soziale Gerechtigkeit sein. Wir werden eine starke Opposition sein. Denn in einer starken Demokratie braucht es eine starke Opposition.“

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 18.10.2017 von SPD Karlsruhe

Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Kreisvorstand sowie die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.10.2017 von SPD Enzkreis

Am 8. Oktober 2017 wurde die Waldensergedenkstätte mit Maulbeerbaum beim Friedhof in Kleinvillars eingeweiht. Roland Suedes, Kirchengemeinderatsvorsitzender von Kleinvillars, erinnerte in seiner kurzen Ansprache, welche von Pfarrer Götze musikalisch umrahmt wurde, an die Entstehung und Umsetzung des für die Historie des Stadtteils wichtigen Projekts.

 

Wegen Renovierungsmaßnahmen, so Roland Suedes, musste der alte Maulbeerbaum, der 1999 vor der Ev. Kirche anlässlich der sich seinerzeit zum 300. Mal jährenden Ankunft der Waldenser im Oberamt Maulbronn gepflanzt worden war, leider gefällt werden. Innerhalb der evangelischen Kirchengemeinde, aber auch innerhalb der Kleinvillarser Bürgerschaft, war jedoch weiterhin der Wunsch nach einem Maulbeerbaum vorhanden. Daher reifte die Idee, einen neuen Maulbeerbaum am Friedhof, der direkt am Hugenotten-Waldenserweg vorbeiführt, zu pflanzen.

 

Zum einen als Symbol für die Gründung des Ortes aber auch im Gedenken und zur Erinnerung an dessen Gründer. Im Jahre 1699“, so erinnerte Roland Suedes die Anwesenden, „wurden die Waldenser aus ihrer alten Heimat in den Bergen des Piemonts vom französischen König Ludwig dem XIV. vertrieben, weil sie ihrem evangelisch-reformierten Glauben nicht abschwören wollten“; der „Sonnenkönig“ duldete in seinem Herrschaftsgebiet nämlich nur den katholischen Glauben.

 

90 Flüchtlinge, Männer, Frauen und Kinder, die ursprünglich in Großvillars angesiedelt werden sollten, fanden schlussendlich in Kleinvillars eine neue Heimat. Sie hatten zuvor schlimme Zeiten der Verfolgung und der Flucht erlebt. „Daran soll dieser Baum erinnern“, so der Vorsitzende der Ev. Kirchengemeinde Roland Suedes.

 

Da viele Menschen heute jedoch nichts mehr mit dem Begriff „Waldenser“ anfangen können, sei es ein großer Wunsch gewesen, in der Nähe des Baumes ein sichtbares Zeichen in Form eines Gedenksteines zu setzen und diesen mit einer Gedenktafel mit Informationen über die Geschichte der Waldenser sowie des Ortes zu versehen und somit Einheimische, Besucher, aber auch interessierte Wanderer, die auf dem am Friedhof vorbeiführenden Hugenotten- und Waldenserweg vorbei wandern, dazu zu animieren, mehr über die Geschichte der Waldenser und des Ortes Kleinvillars in Erfahrung zu bringen.

 

Jedoch stellte sich schnell heraus, dass es bei der Realisierung des Projekts kleinere, finanzielle Schwierigkeiten gab. Altstadtrat Martin Blanc warb daher innerhalb des SPD-Ortsvereins um Unterstützung für das Projekt. Bei den Verantwortlichen des SPD-Ortsvereins rannte er sofort offene Türen ein und seitens der Vorstandschaft des Ortsvereins wurde schnell der Entschluss gefasst, das Projekt sowohl finanziell, als auch praktisch zu unterstützen: Stadtrat Günter Hauf besorgte den Maulbeerbaum und pflanzte diesen gemeinsam mit Roland Suedes und Dieter Schmid. Für die Herstellung der Tafel kontaktierte Fraktionssprecher Jörg Steinhilper die Fa. Haberstroh; Knittlingen, welche diese dann nach den Notizen von Roland Suedes anfertigte.

 

Seitens des SPD-Ortsvereins Knittlingen wünschen wir der kleinen aber feinen Erinnerungsstätte, dass diese zuvorderst zum Nachdenken anregt:

Sie soll zum einen ein Zeichen dafür sein, dass schon immer und zu allen Zeiten Menschen aus anderen Ländern und Kulturen zu uns gekommen sind; sich integriert und uns und unsere Kultur mit ihrer Art zu leben bereichert haben.

Dem Maulbeerbaum wünschen wir, dass er weiterhin gut anwächst und er uns und nachfolgende Generationen fortwährend daran erinnert, dass Menschen, die aus welchen Gründen auch immer ihre Heimat verlassen mussten, stets die Chance bekommen sollen, neue Wurzeln in ihrer neuen Heimat schlagen zu dürfen.

 

Im Namen der Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Knittlingen

Timo Steinhilper

Ortsvereinsvorsitzender

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.10.2017 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

 

Termine

Termine

27.11.2017, 15:30 Uhr AG 60plus Monatstreffen
Diskussion mit  Dr. Martin Lenz (Bürgermeister der Stadt Karlsruhe) referiert über eine aktuelle Thematik …

11.12.2017, 15:30 Uhr AG 60plus diskutiert mit Dr. Frank Mentrup
Dr. Frank Mentrup (Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe): Rückschau auf das zurückliegende Jahr und die erste …

Alle Termine

 

Abgeordnete

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Ernst Kopp 

 

Bundestagswahl 24.9.2017

Bundestagskandidatinnen/-Kandidaten /Wahlkreise

Parsa Marvi - 271 - Karlsruhe-Stadt  

Patrick Diebold - 272 - Karlsruhe-Land  

Gabriele Katzmarek - 273 - Rastatt 

Neza Yildirim - 278 - Bruchsal-Schwetzingen  

Katja Mast - 279 - Pforzheim / Enzkreis   

Saskia Esken - 280 - Calw 

Und hier die komplette Landesliste

 

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

Social Media

Twitter

Youtube

Flickr

Soundcloud

 

 

Mitmachen.SPD

 

Digital Leben