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Repasi: "Möchte mich in den Dienst der Europa-SPD stellen"
Die SPD-Europaabgeordneten haben soeben in Straßburg René Repasi, SPD-Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur neuen Spitze ihrer Delegation bestimmt. Der 44-Jährige wird in dieser Funktion die politische Arbeit der SPD-Abgeordneten steuern, sie in Zusammenarbeit mit den anderen Delegationen der Fraktion vertreten und ständiger Gast im Bundesvorstand sowie im Präsidium der SPD sein. Jens Geier hatte den Vorsitz der Gruppe seit Anfang 2017 inne und ihn zum heutigen Tag übergeben.
Dr. Dorothea Kliche-Behnke: „Jeder Fortschritt muss weiterhin erkämpft und verteidigt werden.“
„Seit über 100 Jahren begehen wir am 8. März weltweit den Internationalen Frauentag. Die SPD steht dabei ungebrochen an der Seite derer, die für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beseitigung von Ungerechtigkeiten streiten“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „Nicht selten schien es, dass gesellschaftlicher Fortschritt und Verbesserungen in der Gleichstellung der Geschlechter keine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann sind. Der Aufstieg der AfD und das aufgeheizte gesellschaftliches Klima machen jedoch deutlich: Jeder Fortschritt muss erkämpft und verteidigt werden.“
Herzlich willkommen am Weltfrauentag. In einem ganz besonderen Jahr: Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz. Und damit auch 75 Jahre Artikel 3 mit seinem 2. Absatz: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“
Dass diese Formulierung 1949 einstimmig vom Parlamentarischen Rat in die Verfassung aufgenommen worden, war einer unserer vielen sozialdemokratischen Heldinnen, der Abgeordneten Elisabeth Selbert, zu verdanken. Aber die junge Bundesrepublik scheiterte in den ersten Jahren daran, den Artikel mit Leben zu erfüllen. Die CDU gewann die erste Bundestagswahl knapp und die beiden folgenden haushoch – in den gesamten 50er Jahren gehörte keine Frau der Bundesregierung an.
Wir leben in herausfordernden Zeiten. Im Alltag begegnen wir schwierigen und immer hitzigeren Debatten, sei es auf dem Elternabend, im Verein oder am Stammtisch. Wir wollen wieder mehr Zeit darauf verwenden, mit den Menschen zu sprechen, zu diskutieren und #mittendrin zu sein. Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für die SPD ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer:innen der Demokratie.
Der beste Ort für diesen Austausch ist das alltägliche Leben. Sich da einzubringen, mitzudiskutieren und aus einer vermeintlichen Mindermeinung heraus zu überzeugen braucht Mut, Fakten und eine Idee, wie ich mir Gehör verschaffen kann. Dazu haben wir in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Angeboten zusammengestellt, die unsere Mitglieder via Videokonferenz bequem von zu Hause aus wahrnehmen können.
Schwetzingen. Am Montag, den 11. März 2024 lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsident des Landtags Daniel Born Bürger*innen seines Wahlkreises zur offenen Sprechstunde in die SPD-Geschäftsstelle in der Maximilianstraße 5 in Schwetzingen ein. Zwischen 14 und 16 Uhr steht der Bildungs- und Wohnexperte, der seit 2016 Mitglied des Landtags ist, allen Interessierten für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. Um allen Anliegen gerecht werden zu können, bittet Borns Büro um Anmeldung unter Telefon 06205/38324 oder per Mail unter daniel.born@spd.landtag-bw.de.
Nach meinem Praktikum im Wahlkreisbüro von Daniel Born darf ich die heutige Freitagspost schreiben und mich vom Team Born verabschieden.
Die letzten Monate vergingen wirklich wie im Flug! Quasi gestern lief ich zum ersten Mal vom Hockenheimer Bahnhof in Richtung des Wahlkreisbüros, nun beschritt ich diesen Weg auch schon zum letzten Mal. Warum diese Zeit mir so kurz vorkam? Wahrscheinlich liegt das an der Vielfalt der Aufgaben, die ich in der Zeit bearbeiten durfte. Vom Verfassen von Gratulationsschreiben an Vereine, über verschiedene Rechercheaufgaben, bis zur Begleitung der Planung und Durchführung von diversen Veranstaltungen war einiges dabei.
Hockenheim/Waghäusel. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born hat die Schließung der Notfallpraxis Waghäusel-Kirrlach scharf kritisiert: „Es kann nicht sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg macht, was sie will. Der Standort Waghäusel-Kirrlach ist elementar für die Versorgung der Bevölkerung vor Ort. Medizinische Notfallversorgung kann nicht eine Frage der Kassenlage sein.“ Dass die Kassenärztliche Vereinigung auf Bruchsal, Sinsheim und Schwetzingen verweise, gehe an der Lebensrealität der Menschen komplett vorbei, so Born: „Denn wer ist denn auf die Notfallpraxen angewiesen? Sehr oft ältere Menschen, die eben nicht mehr mit dem Auto fahren können.“
Oftersheim. Blickt man in die Welt, so steht Deutschland, was die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention angeht, vergleichsweise gut dar. „Aber es ist gefährlich, sich darauf auszuruhen, denn auch hierzulande besteht Handlungsbedarf,“ warnte Klaas Uphoff, Leiter der UNICEF-Gruppe Heidelberg bei der Podiumsdiskussion, zu der Landtagsvizepräsident Born und der SPD-Ortsverein nach Oftersheim eingeladen hatten. Trotz der Fortschritte, die in den letzten Jahrzehnten gemacht wurden, existieren auch hierzulande weiterhin erhebliche Baustellen. Der Schutz vor Gewalt und Vernachlässigung, gute Bildung unabhängig vom Elternhaus und die Bekämpfung der Kinderarmut standen für Borns Podiumsgäste auf der Liste der Forderungen ganz oben.
Die SPD Baden-Württemberg hat zum politischen Aschermittwoch nach Ludwigsburg geladen. Bei zünftiger Musik und deftigem Essen folgten rund 500 begeisterte Gäste den angriffslustigen Aschermittwochsreden von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und SPD-Landeschef Andreas Stoch.
Stoch ging in seiner Rede hart mit der Landesregierung ins Gericht: „Grün-Schwarz hat dieses Land auf Verschleiß gefahren. Bei Kitas und Ganztag sind wir fast schon ein deutsches Entwicklungsland. Selbst in der Wirtschaft können wir nicht ewig vom alten Ruhm abbeißen. Der Automobilmarkt ist in gewaltigem Umbruch, die Transformation eine Riesenaufgabe. Andere Länder sorgen für eine aktive Industrie- und Strukturpolitik. Grün-Schwarz kommt nicht aus der Zuschauerrolle, auch nicht beim Fachkräftemangel.“
12.04.2024, 16:00 Uhr Präsidium
13.04.2024 - 13.04.2024 SPD Frauen Landesdelegiertenkonferenz
20.04.2024 Landesvorstand
20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl
24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag über die Karlsruher Energiepolitik
von Dr. Anton Huber, Stadtrat
24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag und Diskussion
"Was bedeutet der Energieplan für Grötzingen?" Vortrag und Diskussion mit Anton Huber
Im Bundestag:
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Weitere Links:
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August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913
Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer *27.3.1901, gest. 14.12.1963
Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992
Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011
Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015