Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Angesichts der Ausschreitungen und Hetzjagden in Chemnitz und die bundesweite Debatte,fordern die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner (Enzkreis) und Frederic Striegler (Pforzheim) mit Nachdruck, „den Rechtsstaat mit aller Kraft und überall zu verteidigen“. Rassismus und Selbstjustiz würden niemals geduldet.

„Das werden wir nicht hinnehmen. Die SPD wird sich immer Fremdenfeindlichkeit,

Rassismus und Angriffen auf unsere Demokratie entgegen stellen“, so die drei

SPD-Politiker. Zudem dürfe es keine rechtsfreien Räume geben.

Es dürfe auch nicht zugelassen werde, dass ein Mob eine ganze Stadt oder eine

ganze Region in den Schmutz ziehe, so Mast, Renner und Striegler.

„Wir erwarten ein klares rechtsstaatliches Durchgreifen“, so Mast, Striegler und

Renner. Die drei Sozialdemokraten fordern zudem dazu auf, die Rolle von

baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten zu klären. Berichten zufolge

waren diese in Chemnitz vor Ort.