Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Schreiben der SPD-Gemeinderatsfraktion an Oberbürgermeister Gert Hager:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Mitteilungsvorlage P 0721 enthält die Darstellung und Verwendung aller Zuwendungen an die Stadt Pforzheim zum 31.12.2010.
Es fällt auf, dass zwischen dem ursprünglichen Betrag der selbständigen Stiftungen bzw. Nachlässe und dem Stand per 31.12.2010 zum Teil erhebliche Diskrepanzen bestehen, dahingehend, dass das verfügbare

Kapital den Ausgangswert überschreitet. Daraus ist der Schluss zu ziehen, dass die anfallenden Zinserträge nicht regelmässig zweckentsprechend ausgeschüttet wurden.

Es ist zwar vorstellbar, dass in einem oder vielleicht auch mehreren Jahren keine Gelegenheit bestand, den Verwendungszweck im Sinne des Stifters zu erfüllen. Gleichwohl bietet der Verwendungszweck der Stiftungen besonders im Sozialbereich genug Möglichkeiten, die Erträgnisse zielgerichtet und zeitnah auszuschütten.

Beispielhaft seinen genannt die Stiftung Adolf und Emma Baitinger für bedürftige Waisen, Erich Baitinger für soziale Zwecke im Stadtteil Würm, Vermächtnis Erich Baitinger für Waisenkinder und Körperbehinderte, Gebbe Gertrud für Kinderheime in Pforzheim.

Besonders auffällig ist der Jugendfonds, bei dem fast 200.000.-- Euro Differenz zwischen dem ursprünglichen Betrag der Stiftung und dem zur Verfügung bestehenden Betrag per 31.12.2010 bestehen.

Es kann nicht im Sinne der Zuwendenden liegen, Stiftungskapital anzuhäufen. Wir bitten daher, die anfallenden Zinserträge regelmässig dem Verwendungszweck zuzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothea Luppold, Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim F. Rösch, stellv. Fraktionsvorsitzender