Rainer Arnold MdBKreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis mit dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold MdB
Einen echten Experten in Sachen Internationale Sicherheitspolitik hatte sich der SPD-Kreisverband Enzkreis am Mittwoch, den 12. Mai zu seiner Kreisdelegiertenkonferenz über das Thema „Afghanistan“ in den „Löwen“ nach Keltern-Ellmendingen eingeladen. Rainer Arnold, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeichnete ein anschauliches und ungeschöntes Bild zur derzeitigen Situation in Afghanistan.
Seit neun Jahren, so der Nürtinger Bundestagsabgeordnete, ist Deutschland militärisch und zivil in Afghanistan engagiert, um das Land vor den Talibanrebellen zu schützen und den Wiederaufbau zu fördern. Arnold kritisierte in seinem Beitrag scharf die von Verteidigungsminister zu Guttenberg geäußerte Kriegsrhetorik. Diese Aussage mache Terroristen, die im bewaffneten Konflikt nur Kriminelle sind, zu Kriegshelden und zeichne zu dem ein falsches Bild von der Situation in Afghanistan.
(v.l.) Thomas Knapp MdL, Rainer Arnold MdB, Katja Mast MdB, Timo Steinhilper, Kreisvorsitzender
Aus Arnolds Sicht gibt es beim zivilen Aufbau und der militärischen Befriedung des Landes durchaus vorzeigbare Erfolge. Der Verteidigungsexperte, der seit 2002 insgesamt 16 mal das von Kriegen und Auseinadersetzungen geplagte Land besucht hat: „Von den vormals 11.000 Soldaten im Norden Afghanistans, sind derzeit nur noch 6.900 stationiert.“ Für ihn ist die Stationierung von Soldaten durchaus eine Gewissensfrage, die „auch keinen Abgeordneten kalt lasse“. „Wir haben versprochen zu helfen, das ist unsere moralische und ethnische Verpflichtung“, erinnerte Arnold an diesem Abend die Anwesenden an ein weltweites Versprechen an das afghanische Volk.
Über 80 Länder, so der SPD-Bundestagsabgeordnete, seien beim zivilen Aufbau des Landes beteiligt. Klartext redete Arnold zum Aufbau der afghanischen Polizei und der medizinischen Versorgung: „Der Aufbau läuft schlecht. Die Polizei hat kein hohes Ansehen.“ Korruption und schlechte Bezahlung seien aus seiner Warte die Hauptursache. Alarmierend ist aus seiner Sicht die nach wie vor viel zu hohe Säuglingssterblichkeit. Jedoch, seit die medizinische Versorgung Zug um Zug ausgebaut wurde, haben im letzten Jahr zehntausende Babys mehr überlebt. Aus seiner Sicht gibt es aber auch durchaus noch weitere vorzeigbare Erfolge. So mache beispielsweise die Sanierung von Schulen Fortschritte. Auch Universitäten, Stromversorgung, Brunnen und Kleinkraftwerke würden mit deutscher Hilfe aufgebaut. Außerdem seinen in dem fünftärmsten Land der Welt rund 13.000 Kilometer Straße saniert worden, so Rainer Arnold.
In der daran anschließenden kritischen, aber auch immer sehr sachlich geführten Diskussion, nahm Arnold zu den Fragen der Delegierten ausgiebige Stellung.
Zuvor hatten die Delegierten einen Satzungsänderungsantrag des Kreisvorstands mit übergroßer Mehrheit angenommen. Mit drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen der insgesamt 56 stimmberechtigten Delegierten wurde beschlossen, zukünftig dem SPD-Kreisvorstand das Recht einzuräumen, darüber zu entscheiden, ob für die Nominierung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 44 (Enzkreis) eine Delegiertenwahl oder eine Mitgliederversammlung aller im Wahlkreis wahlberechtigten Mitglieder angesetzt wird.
Der Kreisvorstand der SPD-Enzkreis wird nun auf seiner nächsten Sitzung am 19. Mai in Heimsheim darüber entscheiden, welches Wahlverfahren für die Nominierung am 25. Juni im Wahlkreis 44 angewandt werden soll. Der bisherige Landtagsabgeordnete Thomas Knapp wird wieder antreten. Als sein Ersatzbewerber kandidiert Kreisvorsitzender Timo Steinhilper.
„Neben einer stärkeren Beteiligung unserer Mitglieder standen wir auch vor einem technischen Problem, dass das neue Landtagswahlrecht mit sich bringt“, so SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper zum Hintergrund der Satzungsänderung. Durch den Neuzuschnitt des Landtagswahlkreises 42 (Pforzheim) gehören neben der Stadt Pforzheim jetzt auch die Enzkreisgemeinden Birkenfeld, Ispringen, Kieselbronn und Engelsbrand zum Wahlkreis Pforzheim. Während der Wahlkreis Enzkreis bisher bei der Kandidatennominierung nur eine Delegiertenwahl zuließ, ist beim Wahlkreis Pforzheim nur eine Mitgliederversammlung vorgesehen. Die beiden Kreisstatute sind somit durch die vorgenommene Satzungsänderung kompatibel.
Neben der Satzungsänderung stand auch noch die Wahl von zwei Delegierten des Kreisverbandes für die nächste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg am 12. Juni in Ludwigsburg auf der Tagesordnung. Als Delegierte für die LDK mit dem Thema „Gesellschaft 2.0 – wie wollen wir zukünftig leben“ wurden Cornelius Wasmund (OV Birkenfeld) und Saziye Sahin (OV Mühlacker) gewählt. Ersatzdelegierte sind Nils Nonnenmacher (OV Remchingen) und Ingrid Vogt (OV Ispringen).
Timo Steinhilper
