24.11.2018 in Landespolitik von SPD Karlsruhe

Parsa Marvi und Meri Uhlig in SPD Landesvorstand gewählt

 
Die neue Führungsspitze der SPD

Beim Landesparteittag der SPD Baden-Württemberg wurden Parsa Marvi zum stellvertretenden Landesvorsitzenden und Meri Uhlig als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt.

Herzlichen Glückwunsch

 

24.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender

 

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

Alle Wahlergebnisse gibt es hier.

Impressionen vom Landesparteitag.

23.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD empört über Kürzungen bei Schulausflügen

 

Die Kreis-SPD kritisiert vehement, dass die grün-schwarze Landesregierung künftig Schulausflüge faktisch unmöglich machen möchte.

Bislang mussten Lehrkräfte Schulausflüge aus eigener Tasche zahlen, wenn die Haushaltsmittel erschöpft waren. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis des Landes Baden-Württemberg als rechtswidrig mit Urteil vom 23.10.2018 beanstandet. Das Land habe den Lehrkräften die Kosten der Dienstreise zu erstatten, so das Gericht.

Daraufhin hat das Kultusministerium nun reagiert und die Schulleitungen angewiesen, außerunterrichtliche Veranstaltungen nur noch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu genehmigen. „Diese sind jedoch sehr knapp bemessen, was bedeutet, dass kaum noch schulische Veranstaltungen realisiert werden können“, so der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter. „Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern erwarten, dass die Schulen außerunterrichtliche Veranstaltungen anbieten. Der erzieherische Mehrgewinn dieser Erlebnisse ist unbestritten“, so Walter. „Im Übrigen ist mir kein Fall weder in der Wirtschaft noch im öffentlichen Dienst bekannt, bei dem Mitarbeiter ihre Dienstreisen aus eigener Tasche bezahlen müssen“, kritisiert Walter.

„Schulausflüge, Klassenfahrten, Wandertage und Schullandheimaufenthalte, Abschlussfahrten usw. sind Erinnerungswerte, die oft ein Leben lang anhalten“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „ sie tragen deshalb in hohem Maß zur Bildung der Gesamtpersönlichkeit bei. Das Land muss die notwendigen Mittel hierfür deutlich aufstocken, dass Ausflüge nicht wegen Geldmangel ausfallen müssen.“

22.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Geld vom Bund | Mast: „Initiativen für die Mobilität der Zukunft sind notwendig und kommen bei uns an“

 

Pforzheim und Mühlacker können sich über Bundesgeld zur Förderung der Elektromobilität freuen. Die Stadt Mühlacker erhält vom Bund über 300.000 Euro zum Kauf von Elektrofahrzeugen und zur Einrichtung von Ladeinfrastruktur. Die Stadtwerke Pforzheim dürfen sich über knapp 100.000 Euro im Rahmen der Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur freuen. Katja Mast nahm heute in Berlin den Förderbescheid von Bundesverkehrsminister Scheuer entgegen.

 

20.11.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

 

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

20.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Knöpfe für Toleranz | Katja Mast besucht Pro Familia Pforzheim zum Internationalen Tag der Toleranz und der Knöpfe

 

„Toleranz ist eine Grundsäule unserer Gesellschaft für das friedliche Zusammenleben aller Menschen. Der Internationale Tag der Toleranz erinnert daran, dass jeder Mensch zuerst Mensch ist und wir alle vielfältig sind in Geschlecht, Hautfarbe, Größe und vielem mehr. Toleranz bedeutet Akzeptieren, den Menschen sehen und das Gemeinsame zu betonen - das ist wichtiger als je zuvor“, erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

19.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast informierte sich bei Projektleiter Polizeipräsidium Pforzheim Tritsch | „Die Ampeln stehen aktuell auf grün"

 

Am Mittwoch traf die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast den Projektverantwortlichen für den Aufbau des neuen Polizeipräsidiums, Polizeivizepräsident Wolfang Tritsch zum Gespräch. Die Neuschaffung des Präsidiums ist für den 01.01.2020 geplant.

16.11.2018 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Andreas Stoch zur Halbzeitbilanz Grün-Schwarz: Große Überschriften – kaum Inhalte

 
Dafür kämpft die SPD-Landtagsfraktion.

Auf Einladung des sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Jonas Weber kam der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch, in den Landkreis.

Er verdeutlichte in seinem Vortrag sehr eindrücklich, welch schwache Bilanz die grün-schwarze Landesregierung zur Halbzeit vorzuweisen hat.

16.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Bundesweiter Vorlesetag: Bücher gehören zur Kindheit: Mast und Wulff lesen Grundschülern an der Pestalozzi-Schule vor

 

Zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Annkarthrin Wulff hat Katja Mast, Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, am Vorlesetag die Grundschule der Pestalozzi-Schule in Pforzheim besucht und Geschichten vorgelesen.

„Bücher und Geschichten gehören zur Kindheit - diese Faszination will ich weitergeben, deshalb nehme ich jedes Jahr am Vorlesetag teil. Ich möchte Begeisterung für Bücher und Geschichten wecken und zeigen, dass Lesen und Vorlesen Spaß machen“, so die Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis.

15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

„Gleiche Chancen für alle!“

 

SPD Karlsruhe stellt Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Titel „Gleiche Chancen für alle!“ hat die Karlsruher SPD hat am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe auf einem gesonderten Parteitag verabschiedet. Das Papier wurde von einer fünfköpfigen Programmkommission, bestehend aus Parsa Marvi, Yvette Melchien, Susanne Oppelt, Johannes Stober und Anton Huber vorbereitet und formuliert Visionen und politische Ziele für die Zukunft der Stadt Karlsruhe.

 

Mit dem Programm  wollen die Sozialdemokraten den Wählerinnen und Wählern Orientierung bieten und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Zudem sollen verlässliche Linien für die Arbeit der kommenden SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen werden, erklärt der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi. Mit Blick auf die zeitliche Abfolge verweist Marvi auf die Tradition der SPD in Karlsruhe, wonach zuerst das Wahlprogramm beschlossen und erst dann die Gemeinderats-Liste aufgestellt werde. Dies soll am 1. Dezember geschehen.

15.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Bündnis gegen Altersarmut überreicht offenen Brief an Mast | Mast: „Mein Ziel: Gesetzliche Rente stärken“

 

Das Bündnis gegen Altersarmut in Baden-Württemberg hat der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und einzigem Mitglied aus Baden-Württemberg in der 10-köpfigen Rentenkommission der Bundesregierung, Katja Mast, einen offenen Brief an die Rentenkommission übergeben.

„Mein Ziel ist die gesetzliche Rente zu stärken. Ihre Sicherung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Kampf gegen Altersarmut gehört natürlich dazu und er ist ein langer. Die klare Botschaft des Bündnisses gegen Altersarmut aus Baden-Württemberg empfinde ich als Stärkung der SPD Position. Es ist sehr gut, dass sich breit in der Zivilgesellschaft verankerte Organisationen zu diesem Bündnis zusammen geschlossen haben und sich bemerkbar machen, denn es gibt viele Angriffe auf die gesetzliche Rente. Selbstverständlich für mich ist, dass wir uns auch die Situation von Frauen genau anschauen müssen“, betont Katja Mast.

15.11.2018 in Wahlkreis von Katja Mast MdB

Mast informiert Frauenbündnis Pforzheim/Enzkreis über Brückenteilzeit | Mast: "Gemeinsames Ziel endlich erreicht."

 

Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Arbeit und Soziales sowie Familie und Frauen, hat das Frauenbündnis Pforzheim/Enzkreis in einem Brief über die unlängst im Bundestag verabschiedete Brückenteilzeit informiert. Das Frauenbündnis hatte sich bereits 2016 in einem Schreiben an Mast gewandt und sich für das Rückkehrrecht im Teilzeit- und Befristungsgesetz stark gemacht.

"Unser gemeinsames Ziel haben wir, wenn auch über Umwege, endlich erreicht", so Mast. Die Brückenteilzeit gebe Teilzeitbeschäftigten das Recht, zur ursprünglich vereinbarten Arbeitszeit zurückzukehren. Damit würde Zeit für Kinder und Familie nicht mit der Teilzeitfalle bestraft, schreibt die Abgeordnete an das Frauenbündnis.

14.11.2018 in Kreisverband von SPD Enzkreis

Reinhold Gall zur Halbzeitbilanz der Landesregierung – Blick nach vorne für eine starke SPD im Land

 

„Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte“ mit diesem Schlagwort charakterisierte der ehemalige Innenminister und jetzige Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, in Niefern-Öschelbronn die Arbeit der grünschwarzen Landesregierung.

Erfolge könne die Regierung aus seiner Sicht kaum vorweisen, in vielen Bereichen seien zukunftsweisende Projekte der grün-roten Vorgängerregierung nicht fortgesetzt oder gar zurückgefahren worden, obwohl die Steuereinnahmen sprudeln. Dies gelte z.B. für die finanzielle Ausstattung der Kommunen; dort seien die Fördermittel massiv gekürzt worden, anstatt das Programm zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung weiter zu entwickeln mit dem Ziel gebührenfreier Kinderbetreuung. 500 Millionen Euro fordere die SPD für diese Aufgabe. In gleicher Weise seien die Mittel zum Ausbau der Krankenhausstrukturen gekürzt worden, obwohl dringender Bedarf bestehe in Höhe von weiteren 500 Millionen, um eine flächendeckende Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Den Einsatz weiterer 500 Millionen forderte er für ein Wohnungsbauprogramm mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Gegen den Vorwurf, unter Führung der SPD seien in unverantwortlicher Weise Lehrerstellen gekürzt worden, wehrte sich der Landespolitiker entschieden und verwies darauf, die neue Regierung habe 1074 Stellen abgebaut, obwohl der Lehrermangel in vollem Umfang sichtbar gewesen sei und obwohl arbeitslose Lehrerkräfte im Gymnasialbereich auch jetzt noch zur Verfügung stünden.

Die Konzepte und Zukunftsentwürfen der SPD-Landtagsfraktion für die derzeit drängendsten Fragen Wohnungsnot, Gesundheit, Digitalisierung, Fahrverbote und Kita-Gebühren, müssen nun unter die Bevölkerung gebracht werden.

12.11.2018 in Allgemein von SPD Enzkreis

Raus zu den Menschen – Kandidierendenvorstellung für den Vorsitz der Südwest-SPD

 

Im innerparteilichen Wettbewerb um den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg veranstalteten die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis am Donnerstag im Eutinger Bären eine Versammlung zur Vorstellung der Kandidierenden. Landesvorsitzende Leni Breymaier musste aufgrund eines dringenden Termins als Bundestagesabgeordnete in Berlin bleiben und wurde daher von der Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff vorgestellt.

Lars Castellucci, seit 2013 Bundestagesabgeordneter im Wahlkreis Rhein-Neckar, stellte sich den Genossinnen und Genossen vor und erläuterte seine wichtigsten politischen Forderungen und Ziele. Beispielsweise kritisierte er scharf die teilweise ausufernde Bürokratie und forderte „verständliche Formulare, sonst müsste der Staat uns jemanden beiseitestellen, der uns beim Ausfüllen hilft“.

12.11.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

100 Jahre Frauenwahlrecht | Mast: "Der Grundstein für alle weiteren Fortschritte in Sachen Gleichstellung"

 

"Heute vor 100 Jahren hat Deutschland mit dem allgemeinen Frauenwahlrecht einen gigantischen Sprung getan - es war der Grundstein für alle weiteren Fortschritte in Sachen Gleichstellung.

Wir kämpfen mit aller Kraft dafür, dass Frauen in allen gesellschaftlichen Belangen die Hälfte vom Kuchen bekommen."

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Termine

Termine

14.12.2018, 17:30 Uhr ASF-Landesvorstand

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

19.12.2018, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

07.01.2019, 10:00 Uhr Spitzentreffen mit Malu Dreyer

07.01.2019, 14:00 Uhr Jahresauftakt

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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