09.01.2019 in Landespolitik von Katja Mast MdB

SPD startet Volksbegehren | Mast: „Wollen auch Sie, dass Eltern in Zukunft keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen?

 

„Wollen auch Sie, dass Eltern in Zukunft keine Kita-Gebühren mehr zahlen müssen?“, fragt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast. Anlass ist der Startschuss der Kampagne der SPD Baden-Württemberg für ein Volksbegehren für kostenlose Kinderbetreuung​.

„Jedes Kind hat Anspruch auf kostenfreie Bildung von Anfang an. Es geht nicht an, Qualitätsverbesserungen und Gebührenfreit gegeneinander auszuspielen, wie das die Landesregierung tut“, so Mast. Die Gebührenfreiheit entlaste Familien, sorge für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfe Kinderarmut. 

09.01.2019 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zur Kabinettsbefassung „Starke-Familien-Gesetz“ | "Das Gesetz sorgt dafür, dass jedes Kind es packt."

 

„Jedes Kind in Deutschland soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und bekämpfen damit Kinderarmut in Deutschland aktiv und engagiert.

Mit der Verbesserung des Kinderzuschlags und mehr Geld und Möglichkeiten für das Dabei-Sein in Schule, Sport, Kultur und Nachhilfe schaffen wir mehr Chancengerechtigkeit für Kinder. Der neue Kinderzuschlag wird gerechter, honoriert eigenes Einkommen der Familien stärker und ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Kindergrundsicherung. Für die SPD ist alleine schon der Kabinettsentwurf ein großer Erfolg auf dem Weg zur Herstellung von Chancengerechtigkeit für Kinder.

08.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Bundestagsabgeordnete und Kreis-SPD besuchen Volocopter in Bruchsal

 

Die SPD- Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer und der Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl das Unternehmen Volocopter in Bruchsal. Begrüßt wurde die SPD-Delegation von Fabien Nestmann, Head of Public Affairs, und Michael Hillermeier, Executive Assistant to the CEO. Beide stellten zu Beginn das Unternehmen und den Volocopter vor. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, die im Bundestag dem Wirtschaftsausschuss angehört, zeigte sich angetan von der Innovationskraft des Bruchsaler Unternehmens.

 „Deutschland darf bei der Entwicklung von nachhaltiger Mobilität nicht hinterher hinken, so die Bundestagsabgeordnete, „ die Entwicklung der Gegenwart ist der Wohlstand der Zukunft“.

Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die im September vergangenen Jahres eine Diskussion über die Städte und Gemeinde der Zukunft angestoßen haben, wollen die Mobilität im Landkreis zukunftsfähig machen. „Wir wollen eine vernetzte, zuverlässige und bezahlbare Mobilität in den Gemeinden des Landkreises Karlsruhe“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer,das Gesicht der Städte und Gemeinden wird sich in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des technologischen Fortschritts weiter verändern. Diese Veränderungen und Entwicklungen müssen dabei allen Menschen zu Gute kommen, nicht nur wenigen“.

Eingesetzt werden könnte der Volocopter aus Sicht der Sozialdemokraten für schnelle medizinische Versorgung. „In ländlichen Regionen und in Ballungsgebiete, aber auch auf der Autobahn könnte man mit dem Volocopter Notärzte schneller zum Einsatzort bringen“, ergänzt die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl.

Volocopter baut und entwickelt die bereits international bekannten Flugtaxis  in Bruchsal. In den vergangenen Monaten war landesweit über den Einsatz dieser Technologie in Dubai berichtet worden. Dubai möchte bereits bis 2020 Flugtaxis für den Individualverkehr zum Einsatz bringen.

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

04.01.2019 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born fordert mehr Mittel für gezielte Sprachförderung in Kitas

 

Die Stuttgarter Zeitung berichtet über eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Gerhard Kleinböck, die aufdeckt, dass überproportional viele Kinder mit Migrationshintergrund die sonderpädagogischen Bildungs- und Beratunsgzentren im Land besuchen. Die beiden Bildungspolitiker fordern von der Landesregierung, Kinder mit Migrationshintergrund stärker zu unterstützen, z.B. durch gezielte Sprachförderung bereits in der Kita.

Stuttgart. Nach Auskunft des Kultusministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Born und Kleinböck haben 37,5% der Schüler*innen an sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) einen Migrationshintergrund, an den SBBZ mit Förderschwerpunkt Lernen sind es sogar 40%. Der Anteil von Schüler*innen mit ausländischen Wurzeln an den SBBZ hat sich in den letzten Jahren erhöht. Auch an den Haupt- und Werkrealschulen zeigt sich ein ähnliches Bild: 48,3% der Schüler*innen haben einen Migrationshintergrund, an den Gymnasien sind es nur 13,5% und in der baden-württembergischen Bevölkerung insgesamt 30,9%.

27.12.2018 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born: „Lokale Wirtschaft unterstützen ist gut für die Region – und gut fürs Klima“

 
Bild: D. Hamers

Betriebsbesuche gehören als Mitglied des Wirtschaftsausschusse für den Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born selbstverständlich zu seiner Arbeit. Vor allem die kleinen und mittelständischen Betriebe hat er dabei im Blick.

Schwetzingen. „Gerade im Mittelstand wird jeden Tag die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unseres Landes neu und innovativ geschrieben.“ so das Credo des SPD-Politikers. Dabei freut er sich immer besonders, wenn er Termine vor Ort in seinem Wahlkreis hat. „Da bin ich sozusagen doppelt interessiert: wie gelingt uns gute Wirtschaft im Land aber natürlich gerade auch bei uns in der südlichen Kurpfalz.“ ergänzt der Abgeordnete.

26.12.2018 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Neujahrsempfang mit Udo Bullmann, MdEP, in Bretten

 

Zu Beginn des nächsten Jahres möchte Sie die SPD Bretten und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land zu seinem Neujahrsempfang 2019 am

Sonntag, den 6.1.2019 um 11 Uhr, rgersaal des Alten Rathauses in Bretten

einladen.

 

Das Jahr 2019 ist ein wichtiges Wahljahr. Es steht an die Wahl des Europaparlaments am 26. Mai und die Kommunalwahlen (Gemeinderat und Kreistag) zum gleichen Termin

Wir sollten im Wahlkampf auf folgende Themen unseren Alt- und Jungwählern Antworten geben können und zu den großen Fragen eindeutig Stellung beziehen

 

•         Was kommt nach dem Brexit?

•         Wie gehen wir als europäische Gemeinschaft mit den autoritären Regierungen in Polen, Ungarn und (Italien?) um?

•         Wie stellen wir uns zur Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft?

•         Wie gehen wir als Sozialdemokraten mit dem Riss durch die europäische Gesellschaft um?

 

Hierzu wird folgender Referent versuchen Antworten zu geben:

Herr Dr. rer. soc Udo Bullmann,  Vorsitzender des S&D- Fraktion im europäischen Parlament und Europaabgeordneter von Hessen.

 

Herzliche Grüße

Edgar Schlotterbeck (SPD Bretten)

Christian Holzer (SPD Karlsruhe-Land)

Renate Knauss (SPD Gemeinderatsfraktion Bretten)

 

Wir bitten um Ihre Rückantwort (Edgar Schlotterbeck, Hauptstr. 45, 75015 Bretten;

E-Mail: eschlotterbeck@gmx.de!

24.12.2018 in Wahlkreis von Daniel Born

Bei Daniel Born im Landtag – Spontankonzert inklusive

 
Über den Dächern von Stuttgart: Daniel Born inmitten seiner Besuchergruppe (Foto: L. Fallert)

49 interessierte Bürgerinnen und Bürger – darunter Mitglieder von Women`s Voice Neulußheim und der Altlußheimer AsF – folgten der Einladung des Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born in den baden-württembergischen Landtag.

Altlußheim/Neulußheim. Von Altlußheim ging es bereits am Morgen mit dem Bus in Richtung Stuttgart. Die Teilnehmer waren gespannt darauf, Daniel Born und seine Arbeit dort besser kennen zu lernen. Fahrten wie diese bietet der SPD-Politiker regelmäßig an und lädt dabei nicht nur zur Besichtigung von Parlaments- und Fraktionsgebäude, sondern auch zum gemeinsamen, offenen Gespräch ein.

21.12.2018 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Warum Landtagsabgeordneter Daniel Born gerne als Seestern wiedergeboren werden möchte

 

Der Ludwigshafener Journalist Rainer Zipfel hatte Daniel Born in seiner Kult-Sendung zu Gast. Der SPD-Politiker kommentierte im Anschluss auf Facebook mit: "Rainer und ich haben die bekannteste Eckbank der Kurpfalz gerockt".

Ludwigshafen am Rhein. Unter der Überschrift "Alle wollen zum Kultmoderator" schrieb der Mannheimer Morgen: "Eine braune Eckbank in einem unscheinbaren Backsteinhaus im Ludwigshafener Stadtteil Maudach. Dahinter eine schlichte Gardine und ein Bild an der Wand, davor ein Tisch und ein Mikro im Retro-Look. Eine kleine Stehlampe taucht die Szenerie in gemütliches Licht. Hier geben sich seit rund eineinhalb Jahren prominente Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft buchstäblich die Klinke in die Hand." Am Montag war der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born zu Gast. Das Interview verlief nicht ohne Überraschungen. Beispielsweise auf die Frage, als welches Tier er gerne wiedergeboren möchte, antwortete der SPD-Politiker mit "Seestern" und gab hierfür eine durchaus lebensnahe Begründung.

20.12.2018 in Pressemitteilungen von Daniel Born

Daniel Born und Gerhard Kleinböck zu Besuch beim Heidelberger Theater

 

Beim Blick hinter die Kulissen wird die Bedeutung des Theaters für die gesellschaftliche Bildung wie auch als Ausbilder und Arbeitgeber für die Region deutlich.

Heidelberg/Hockenheim. Am vergangenen Freitag luden die Schauspielerinnen und Schauspieler des Heidelberger Theaters die SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und Daniel Born ein, um ihre Arbeit vorzustellen. Neben dem verbalen Austausch mit den Schauspielerinnen und Schauspielern sowie Intendant Holger Schultze bekamen die Parlamentarier unter anderem einen spannenden Einblick in die Arbeit des Theaters. Hierbei machten sie auch auf den wenig sichtbaren Arbeitsaufwand hinter den Kulissen für eine Theater- oder Opernvorstellung aufmerksam.

20.12.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast zur Fachkräfteoffensive | "Weiterer Schritt für mehr Qualität und bessere Arbeitsbedinungen in unseren Kitas."

 

„Wir brauchen mehr Fachkräfte für unsere Kleinsten in den Kitas. Die Fachkräfteoffensive von Ministerin Giffey setzt exakt an den richtigen Stellen an. Attraktivere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher, damit sich mehr junge Menschen dafür entscheiden, ist das eine Ziel. Das zweite Ziel ist die Anerkennung besonderer Qualifikationen.

Mit der Fachkräfteoffensive stärken wir Erzieherinnen und Erzieher: Durch vergütete Ausbildungsplätze, professionelle Praxisanleitung und bessere Aufstiegsperspektiven. Nach dem Gute-Kita-Gesetz ist das ein weiterer zentraler und notwendiger Schritt für mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen in unseren Kitas.“

20.12.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast zur Kabinettsentscheidung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz | "Dieses Gesetz garantiert soziale Sicherheit."

 

„Deutschland bekommt ein Einwanderungsgesetz, dafür hat die SPD viele Widerstände überwunden. Wir blicken mit Pragmatismus auf den Arbeitsmarkt und der braucht Fachkräfte. Wir öffnen zum ersten Mal den Arbeitsmarkt auch für Menschen mit einer Berufsausbildung aus Drittstaaten. Und wir bauen Hürden ab, damit sich diese Fachkräfte in Deutschland ein Leben in unserer Gemeinschaft aufbauen können. Wir schaffen gleichzeitig auch die Voraussetzungen für eine bessere Aus- und Weiterbildung für alle hier Lebenden im Land.

Dieses Gesetz ist Fundament für unseren künftigen wirtschaftlichen Erfolg und garantiert so soziale Sicherheit für alle in Deutschland.“

19.12.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Pforzheim

„Schwarzer Peter“ liegt nicht beim Gemeinderat-Abstimmung über Haushaltsentwurf nicht auf dessen Bitten verschoben

 

Die SPD- Fraktion widerspricht entschieden der gestrigen Pressemitteilung des Oberbürgermeisters Boch, in der er darlegt, dass die Abstimmung über den Haushaltsentwurf auf Wunsch des Gemeinderates verschoben wurde, da der Gemeinderat mehr Zeit zur Beratung benötigen würde.

Dies verdreht die Tatsachen in eklatanter Weise. Noch am vergangenen Donnerstag ließ der OB verlauten, dass die Entwicklung bei den Stadtwerken keine Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 19/20 habe. In der aktuellen Pressemitteilung heißt es nun, dass die Entwicklung bei den SWP in den Jahren 2019 und 2020 „im Haushalt vorzusehen“ sei.

Zwischenzeitlich ist es also wohl so, dass auch der OB erkannt hat, dass der vorgelegte Haushaltsentwurf aufgrund genereller Unzulänglichkeiten und der neuen Situation mit den SWP nicht mehrheitsfähig ist und er mit seinem Entwurf im Gemeinderat gescheitert wäre.

Es ist also mitnichten so, dass der Gemeinderat mehr Zeit benötigt, sondern der Oberbürgermeister und die Verwaltung nachsitzen bzw. nacharbeiten müssen, um dem Gemeinderat einen zustimmungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.

Wir gehen davon aus, dass die Zeit dieses Nacharbeitens genutzt wird, grundlegende Veränderungen einzuarbeiten.  

Der „schwarze Peter“ liegt also nicht bei den Gemeinderäten!

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Termine

Termine

24.01.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD- OV Calw- Mitgliederoffenen Vorstandssitzung zusammen mit den Calwer SPD Kommunalvertreter
Nächste gemeinsamen Mitgliederoffenen Vorstandssitzung  zusammen mit den Calwer SPD Kommunalvertreter …

31.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Diskussion über bezahlbaren Wohnraum mit Oberbürgermeister Pelgrim

04.02.2019, 00:00 Uhr Treffen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
Thema des Treffens soll "Rente" sein.

08.02.2019, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Mama und Papa für Kinder! Kreis-SPD informiert zur gemeinsamen Betreuung bei Trennungskindern

Alle Termine

Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag:

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

22. Juli (2011): Gedenken an Utoya

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

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