Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.

Die Ministerin erinnerte an die mit den Flüchtlingsströmen verbundenen großen Herausforderungen für Land, Kreise und Kommunen. Bewundernswert sei etwa, wie zahlreiche Helferinnen und Helfer der Feuerwehr, des Technischen Hilfswerks, des Deutschen Roten Kreuzes und anderer Institutionen sowie viele weitere Ehrenamtliche die kritische Situation in den vergangenen Wochen gemeistert hätten, als mehrere Bundesländer gleichzeitig aufgrund von Masern und anderen Problemen ihre Flüchtlingsaufnahme stoppen mussten.

Innerhalb von zehn Tagen musste Baden-Württemberg knapp 3000 Flüchtlinge unterbringen. Mit Notaufnahmeeinrichtungen in der Feuerwehrschule in Bruchsal, in einer früheren US-Kaserne in Heidelberg und mit Zelthallen auf dem KIT-Gelände in Karlsruhe konnte das Land gewährleisten, dass die Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf und warmes Essen erhielten.

Öney betonte, dass die Landesregierung mit mehreren neuen Erstaufnahmestellen in allen vier Regierungsbezirken die Kapazitäten an die Zahl der Flüchtlinge anpassen und dort eine qualitativ hohe Betreuung gewährleisten wolle. Wichtig sei ihr, dass die Kommunen vom Land unterstützt würden.

Das Integrationsministerium überprüfe derzeit die Pauschalen, die das Land den Stadt- und Landkreisen für die Flüchtlingsunterbringung erstatte, um deren Auskömmlichkeit zu garantieren.

Das Land helfe auch durch ein neues Verteilungssystem den besonders betroffenen Kreisen, bei denen viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Asyl suchten. Zudem habe die Landesregierung eine erfolgreiche Bundesratsinitiative zur Änderung des Baurechts mit initiiert, um in Ausnahmefällen eine Unterbringung von Flüchtlingen auch in Gewerbegebieten zu ermöglichen.

Die Integrationsministerin brachte die Bitte an die länger im Land lebenden Migrantinnen und Migranten zum Ausdruck, sich ehrenamtlich für die Flüchtlinge zu engagieren, beispielsweise als Dolmetscher.