Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung zentrale Beschlüsse zur Aufarbeitung der Landtagswahl 2026 sowie zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung der Partei gefasst. Ziel ist es, die notwendigen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen und zugleich zügig die Voraussetzungen für einen Neustart der SPD im Land zu schaffen.

Um die personelle und politische Neuaufstellung der Partei schnell einzuleiten, hat der SPD-Landesvorstand beschlossen, den ordentlichen Landesparteitag mit Neuwahlen des Landesvorstands vorzuziehen. Statt wie geplant am 21. November 2026 soll der Parteitag bereits am 20. Juni 2026 stattfinden. Der Vorsitzende der Antragskommission René Repasi wurde beauftragt, den Prozess zur Sondierung der personellen Neuaufstellung des Landesvorstands zu leiten.

Zudem wird der SPD-Landesverband Baden-Württemberg vier Regionalkonferenzen durchführen, zu denen alle Mitglieder eingeladen werden. Die Veranstaltungen sollen Raum für eine offene Diskussion über die Wahlergebnisse, politische Inhalte und die zukünftige Ausrichtung der Partei bieten.

Außerdem wurde beschlossen, das Ergebnis der Landtagswahl umfassend und mit externer Begleitung evaluieren zu lassen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hatte bereits am Wahlabend seinen Rückzug als Landes- und Fraktionsvorsitzender erklärt, um den Weg für eine personelle Neuaufstellung freizumachen. Auch Generalsekretär Sascha Binder hat angekündigt, künftig nicht mehr für Parteiämter zur Verfügung zu stehen.