Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Bei einem überwiegend digital durchgeführten Parteitag hat die SPD Baden-Württemberg erfolgreich ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Der SPD-Landesvorstand und die Bundestagsnominierten hatten dabei die Möglichkeit unter strengen Hygiene-Auflagen und nach einem Corona-Test in der EWS-Arena in Göppingen vor Ort zu sein, die 320 Delegierten haben elektronisch von zuhause aus über die 36 Listenplätze abgestimmt.

Als SPD-Parteivorsitzende wurde Saskia Esken auf den ersten Listenplatz als Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg gewählt. In ihrem Redebeitrag erklärte die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Calw: „Es ist mir eine große Freude und eine Ehre, dass ich dieses Mal unsere Liste anführen soll. Ihr sprecht mir damit großes Vertrauen aus, und ich werde gemeinsam mit euch alles dazu beitragen, diese Liste zum Erfolg zu führen.“ Vier Voraussetzungen bringe die SPD mit, um unser Land erfolgreich in eine gute Zeit zu führen, so Esken weiter: „Ein stabiles Fundament, viel Zusammenhalt, eine starke Basis, und frischen Wind.“ Mit der heute gewählten Landesliste möchte die SPD diesen frischen Wind in den Bundestag bringen: Ein Viertel der Direktkandidat*innen ist jünger als 35 Jahre, die große Mehrheit davon Frauen. „Unser Kandidat*innenteam für den Bundestag ist so jung, so weiblich und so divers wie nie. Das ist struktureller Wandel!“, erklärte Esken zu der Zusammensetzung der Liste. Auf den Listenplätzen 2-5 folgen ihr Nils Schmid, Rita Schwarzelühr-Sutter, Martin Rosemann und Katja Mast.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch kritisierte in seinem Redebeitrag den zeitgleich angenommenen grün-schwarzen Koalitionsvertrag und damit auch die Grünen in Baden-Württemberg scharf: „Was Grün-Schwarz vorgelegt hat, bleibt nicht nur sensationell unscharf, sondern schränkt selbst diese ungefähren Wünsche sofort wieder ein. Und das Entscheidende: Auch bei Themen wie dem Klimaschutz, wo es nicht nur 5 vor 12, sondern eine Minute vor 12 ist, steht im Koalitionsvertrag ausdrücklich: Alle Maßnahmen, die Geld kosten, werden wir nicht umsetzen.“ Er betonte: „Hinter jedem echten Schritt in Richtung Klimaschutz stand bisher die SPD. Die Grünen mögen größere Schritte gefordert haben, aber gemacht haben sie viel zu wenig. Beim Nachbarn brennt die Bude, und die SPD kommt mit dem Löschwasser. Die Grünen sehen zu und sagen: Schneller!“

Abschließend sagte Stoch am Samstagabend in Göppingen: „Das Land braucht eine neue Regierung, in der die SPD mit Olaf Scholz den Kanzler stellt und dem Land Orientierung und eine neue Dynamik gibt. Wir als SPD Baden-Württemberg schicken mit der heute gewählten Landesliste ein starkes Team in diese Wahl, um auch in Baden-Württemberg die Grundlage für einen solchen Neuanfang zu legen.“

Landesliste zur Bundestagswahl 2021 (muss noch durch Briefwahl bestätigt werden)

Bildergalerie vom digitalen Parteitag

Foto: Fionn Große