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Claus Schmiedel MdL

Claus Schmiedel schreibt Stefan Mappus: "Da Politik bekanntermaßen mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnt, sollten Ihre Entscheidungen auf einer realistischen Sichtweise basieren"

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hilft seinem CDU-Kollegen Stefan Mappus mit einem Brief, bei der Entwicklung der Wirtschaft und der Arbeitsplätze auf den neuesten Stand der Dinge zu kommen.

Er fordert Mappus dabei auf, sich besser zu informieren, wenn er demnächst das Land Baden-Württemberg regieren will: "Ihre gestrige Verhaltensweise darf nicht stilprägend werden", schrieb er dem CDU-Fraktionschef. "Da Politik bekanntermaßen mit der Betrachtung der Wirklichkeit beginnt, sollten Ihre Entscheidungen auf einer realistischen Sichtweise basieren", sagte Schmiedel. Ansonsten könne Mappus das Land in keiner Weise voranbringen.

Mappus hatte bei der gestrigen Etatdebatte im Landtag die Äußerungen Schmiedels in Frage gestellt, die Hälfte aller 2009 bundesweit weggefallenen 80.000 Arbeitsplätze sei in Baden-Württemberg verloren gegangen. "Das ist doch Quatsch", sagte Mappus laut Landtagsprotokoll, und: "Denken Sie doch einmal nach. Das geht doch gar nicht!"

Schmiedel belegt in seinem Schreiben aber zum einen die Quelle seiner Äußerung. Er bezog sich dabei auf Statistiken des Arbeitskreises "Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder", die vom Statistischen Landesamt veröffentlicht worden war. Diese Entwicklung zeige besonders deutlich, dass die Landespolitik rasch reagieren müsse, sagte Schmiedel. Schließlich sei die Zahl der weggefallenen Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe mit 60.000 in diesem Krisenjahr 2009 sogar noch höher als in der Gesamtwirtschaft. Zum anderen geht es Schmiedel darum, mit dem Schreiben das gemeinsame und konstruktive Handeln der Landespolitiker gegen die Krise zu befördern.

Dr. Roland Peter, Pressesprecher