Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis Calw / Freudenstadt wurde beim Listenparteitag der SPD am vergangenen Freitag auf dem 29. von insgesamt 37 Listenplätzen aufgestellt. Diese Plazierung bestärkt die Kandidatin aus Bad Liebenzell in ihrem Kampfwillen. Bei der kommenden Wahl will sie im Wahlkreis für ein überragendes Zweitstimmenergebnis ihrer Partei kämpfen.

Die SPD habe die richtigen Konzepte für den Weg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise und wisse diese auch in der großen Koalition in Berlin durchzusetzen. Das habe sich beim Konjunkturpaket II gezeigt, welches eine überdeutliche sozialdemokratische Handschrift trage. Aber auch bei den Erststimmen sieht Esken ein großes Potenzial für sich. „Bei meinen zahlreichen Gesprächen überall im Wahlkreis erfahre ich: Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich frischen Wind und ein frisches Gesicht für den Wahlkreis im Bundestag. Die Menschen sind müde von so viel Selbstinszenierung und so wenig konkreter Wahlkreisarbeit.“

Vom Parteitag berichtet Saskia Esken: „Frank-Walter Steinmeier hat in seiner mit stehenden Ovationen aufgenommenen Rede beim Listenparteitag in Singen deutlich gemacht, dass die Kanzlerin und ihre Union Führung nur noch bei den Umfragewerten aufzuweisen hat." Kein Grund allerdings, sich zurückzulehnen, wie die Kandidatin meint.

An die Menschen im Wahlkreis gerichtet meint sie: „Wer bei uns zu Hause und in Berlin den Anspruch vertreten sehen will, dass die Marktwirtschaft ihr soziales Gesicht wieder erhält, der muss auch wissen, wem er seine Erststimme und am besten auch die Zweitstimme geben sollte. Wer will, dass die Union scheitert mit ihrem Ansatz, dem Klimawandel mit der Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler zu begegnen, der muss wissen, wo er sein Kreuzchen machen muss.“ Der pauschal geminderte Hartz-IV-Satz für Kinder und Jugendliche müsse abgeschafft und der Bedarf dieser wachsenden Schar von armen Kindern müsse korrekt berechnet werden. „Das Renteneintrittsalter muss mit der Lebensleistung der Menschen in Einklang stehen.

Auch die wachsende Altersarmut, die im ländlichen Raum vor Scham verborgen wird, wollen wir nicht weiter hinnehmen. Die Rente muss zum Leben reichen!“ sagt die SPD-Kandidatin und unterstützt damit auch die den Gewerkschaftsbund in seiner aktuellen Kampagne. Außerdem fügt sie hinzu: „Wer eine Vollzeitstelle hat, der muss auch von seinem Lohn leben und seine Familie ernähren können. Deshalb brauchen wir den flächendeckenden Mindestlohn, den die Union in Berlin so verbissen bekämpft! Und wer keine Arbeit findet oder keine annehmen kann, weil seine Gesundheit oder seine persönliche Situation das nicht zulässt: auch der hat ein Recht auf ein Auskommen und eine gerechte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“.

In erster Linie geht es Saskia Esken aber um eine Stärkung der kommunalen Ebene und des ländlichen Raums mit seinen ganz besonderen Problemen: „Hier im Nordschwarzwald ist es insbesondere in den Flächengemeinden schwierig, eine gute und wohnortnahe Infrastruktur bei Bildung und Betreuung, beim öffentlichen Personennahverkehr und in der Gesundheitsversorgung oder beim Zugang zum schnellen Datennetz vorzuhalten. Das Leben auf dem Land soll doch auch weiterhin nicht nur liebenswert, sondern auch lebenswert sein.“

Dazu brauche der ländliche Raum aber die volle Unterstützung des Bundes und des Landes. „Seit Jahren verlieren die Landstriche im Nordschwarzwald Bürger, und das ist nicht nur eine Folge des demografischen Wandels. Die Bürger laufen uns wegen der schwindenden Infrastruktur davon!“ Deshalb müsse der besondere Finanzierungsbedarf des ländlichen Raums auch bei der Ausgestaltung des kommunalen Investitionsprogramms im Rahmen des Konjunkturpakets II berücksichtigt werden.