Resolution | SPD-Bundes- und Landespolitiker zum 11. Mai

Veröffentlicht am 10.05.2019 in Bundespolitik

Auf Initiative von Katja Mast haben sich führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bund und Land zum 11. Mai in Pforzheim geäußert. Unter ihnen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Bundesjustizministerin Katarina Barley und Landes- und Landtagsfraktionschef Andreas Stoch. „Das ist eine tolle Unterstützung und Rückendeckung. Das ist gelebte sozialdemokratische Solidarität", so Mast.

Am 8.5.1945 endete die grausame Diktatur der Nazis. „Damit so etwas nie wieder passiert, verbündeten sich frühere Gegner zu einem Friedensprojekt. Dieses Friedensprojekt heißt Europa. Es ist die Antwort auf Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus“, so Mast.

Der Appell der SPD-Spitze trägt den Titel „Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten".

Darin heißt es wörtlich:
Wir alle stehen am 11. Mai an der Seite der Bürgerinnen und Bürger Pforzheims. Einmal mehr gilt es, für unsere weltweit einzigartige Demokratie einzustehen. Ihre Errungenschaften und unsere Freiheit zu verteidigen. Nie wieder Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Hetze. Für uns ist das Grundgesetz Richtschnur unseres Handelns. Und wir stehen für eine weltoffene Gesellschaft in einem starken Europa.
 

Am 11.Mai stehen wir an der Seite aller, die für diese Werte auf die Straße gehen. Die gegen die Feinde der Demokratie Gesicht zeigen und ihre Stimme erheben. Wir danken schon heute allen Sicherheits- und Rettungskräften. Und wir hoffen inständig, dass es friedlich bleibt. Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten. Wir alle stehen am Samstag an Ihrer Seite!", so die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.
 

Mast betonte, dass die SPD immer für Demokratie einstehen werde. Und so sei es gar keine Frage gewesen, dass sich neben Nahles, Barley und Stoch, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der Generalsekretär der Bundes-SPD Lars Klingbeil, der Vorsitzende aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg Martin Rosemann, der Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder, der für den Enzkreis zuständige Landtagsabgeordnete Daniel Born und der für Pforzheim zuständige Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei der Resolution angeschlossen haben.

 
 

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