Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

„Ich habe die Erneuerung der SPD nach der Landtagswahl bekanntlich von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig und sinnvoll – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten. Und ich führe sie konsequent zu einem Ergebnis, nach bestem Wissen und Gewissen“, erklärte der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister.

Es sei im Rahmen des Prozesses klar geworden, dass – ungeachtet der allseits anerkannten Regierungsarbeit – der Aufbruch in die Zukunft für die SPD unter anderem nur mit einer neuen Spitze an der Landespartei möglich werde.

„Ich bin selbst zu dem Schluss gekommen, dass es im Rahmen der Neuausrichtung auch einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau braucht, die diesen Aufbau auch ganz neu verkörpert. Das ist sicher so. Es fällt mir emotional sehr schwer, aber es ist im Dienst der Partei absolut richtig.“

Der amtierende SPD-Chef erklärte, er sei bereit, den weiteren Erneuerungsprozess der SPD in diesem Jahr fortzuführen und zu moderieren. Auf dem Parteitag im Oktober werde insgesamt ein neuer Landesvorstand gewählt.

„Und wenn es mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz geben sollte, dann werden wir erneut einen Mitgliederentscheid dazu durchführen. Das ist unsere gelebte Basisdemokratie.“

Schmid betonte, die SPD könne stolz darauf sein, was sie die letzten Jahre in Regierungsverantwortung geleistet habe – sei es mit den Bildungsreformen, den arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen oder mit den gesellschaftspolitischen Neuausrichtungen.

Nicht zuletzt die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 habe eine einmalige historische Bedeutung. „Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht“, so Schmid. „Darauf können wir weiterhin stolz sein.“