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Neue Hürde auf dem Weg zur gemeinsamen Option für langzeitarbeitslose Menschen

Veröffentlicht am 08.06.2010 in MdB und MdL

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hakt bei Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nach

Pforzheim und der Enzkreis haben vor wenigen Wochen beschlossen, langzeitarbeitslose Menschen künftig gemeinsam zu vermitteln und sich gemeinsam als Optionskommune zu bewerben. Katja Mast unterstützt dieses Anliegen. Hauptargument ist, dass den Pforzheimer Langzeitarbeitslosen damit auch die Erfahrungen des Enzkreises und umgekehrt zur Verfügung stehen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen aufgefordert, die gemeinsame Option zu ermöglichen. Anlass war ein Schreiben von Oberbürgermeister Gert Hager, sowie ein Gespräch mit Landrat Karl Röckinger. Dass dieser Weg nicht frei von Hürden ist, hat jetzt die Reaktion aus dem Bundesarbeitsministerium gezeigt: Die zuständige Ministerin hat Katja Mast und Oberbürgermeister Gert Hager in einem Brief mitgeteilt, dass eine Zusammenarbeit als gemeinsame Option nur im Zuge einer Gebietsreform möglich sei, so die Ministerin in Ihrer Stellungnahme. „Frau von der Leyen äußert sich nicht dazu, ob eine Kooperation möglich ist, wenn Pforzheim und der Enzkreis beide Optionskommune werden. Diesen Punkt werde ich im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens erneut bei der Bundesarbeitsministerin ansprechen. Mir geht es darum, dass wir im Zuge der Reform vor Ort den bestmöglichen Weg finden, um Langzeitarbeitslosigkeit zu überwinden“ sagt Arbeitsmarktexpertin Katja Mast. „Auf diesem Weg gibt es noch Hürden. Notwendig ist natürlich, dass sowohl Pforzheim als auch der Enzkreis eine der neuen 41 Optionskommunen werden können.“

Unterdessen hat am Montag in Berlin eine öffentliche Anhörung zur Reform der Jobcenter stattgefunden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis hat dort die für Baden-Württemberg entscheidenden Punkte angesprochen. Insbesondere ging es auch darum, dass die bislang in getrennter Aufgabenwahrnehmung arbeitenden Kommunen keinen Nachteil bei der Bewerbung für eine Option haben.

 

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