Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Mit großer Sorgfalt hat die SPD Gemeinderatsfraktion an diesem Wochenende den Haushalt der Stadt Pforzheim für das kommende Jahr beraten.

„Der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt 2009 wird von der SPD sehr kritisch gesehen,“ so Dorothea Luppold, Vorsitzende der SPD Fraktion, „er ist gekennzeichnet von einem Fehlen jeglichen gestalterischen Spielraums für die verantwortlichen Gemeinderäte und zeigt besonders eine bedenkliche Entwicklung für die kommunalen Finanzen in den nächsten Jahren.“

Die SPD Fraktion sieht sich vor allem in der Verantwortung für eine nachhaltige Gestaltung der Zukunft Pforzheims. „Die Maßnahmen im Haushalt müssen auf die zentralen Themen „Bildung und Ausbildung“ ausgerichtet sein,“ betont der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kück. Durch die Streichung wichtiger Projekte aus dem Bereich Schule und Bildung schon durch die Verwaltung, bei gleichzeitiger Rücknahme der zunächst vorgeschlagenen moderaten Anpassung der Hebesätze, ist diese Nachhaltigkeit nicht gegeben. „Die kurze Halbwertszeit der Aussagen der Verwaltung erstaunt uns doch sehr,“ bemerkt Dr. Joachim Rösch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD Fraktion, in diesem Zusammenhang.

Des weiteren sieht die SPD die Schwerpunkte im Haushalt für das kommende Jahr im Bereich der Innenstadtentwicklung und der nachhaltigen Wirtschaftsförderung mit entsprechender Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze für die Menschen. „Das Ziel der SPD ist es, Pforzheim besonders im Angesicht der anstehenden großen sozialen Verwerfungen und der wirtschaftlichen Belastungen zukunftsfähig auszurichten,“ betont Ralf Fuhrmann, SPD Fraktionsvize, „dabei liegt unser Augenmerk darauf, die notwendigen anstehenden Aufgaben jetzt trotz schwieriger Rahmenbedingungen in Angriff zu nehmen.“ Dazu gehört neben der konsequenten Weiterentwicklung von Familienzentren auch die weitere Förderung des Sports und der Kultur als wichtige Orte der Begegnung und Integration.