Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren

Veröffentlicht am 09.04.2020 in Allgemein

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. „Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen“, so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

In anderen Bundesländern wird ein einfacheres und rein elektronisches Verfahren angeboten, während in Baden-Württemberg auf PDF-Dokumente gesetzt wird, die dann unterschrieben und in einem einzigen Dokument hochgeladen werden müssen. Als einzelne Seiten gescannt, führt dies schon zu einem fehlerhaften Antrag.

„In Baden-Württemberg ist das wahnsinnig kompliziert. Ich kann nicht nachvollziehen, wie heutzutage eine Fehlerquote von einem Drittel zustande kommen kann“, so Michael Hofsäß.

Auch Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis, schließt sich der Kritik an: „Das ist ineffizient und bei weitem nicht so unbürokratisch wie von Frau Hoffmeister-Kraut vorgegeben. Und im aktuellen Fall ist dieses Vorgehen sogar höchst fahrlässig, weil Unternehmen um ihr Überleben bangen.“

Dies verzögere die Auszahlung der Gelder, die nach der Prüfung durch die Kammern von der L-Bank vorgenommen wird. „Das bringt viele kleinere und mittlere Unternehmen sowie Startups und nicht zuletzt zahlreiche Arbeitsplätze in existenzielle Gefahr. Bearbeitung und Auszahlung müssen jetzt schnellstmöglich durchgeführt werden“, so Hofsäß.

 

Homepage SPD Enzkreis/Pforzheim

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Termine

20.04.2024 Landesvorstand

20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl

22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Community Management
Hier geht es um den richtigen Umgang mit Kommentaren, insbesondere im Hinblick auf Ton und Ansprache, den Umgang m …

23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag über die Karlsruher Energiepolitik
von Dr. Anton Huber, Stadtrat

24.04.2024, 19:00 Uhr SPD Grötzingen Vortrag und Diskussion
"Was bedeutet der Energieplan für Grötzingen?" Vortrag und Diskussion mit Anton Huber

Alle Termine

Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

Social Media

Twitter

Youtube

Flickr

Soundcloud