Leserbrief in der Pforzheimer Zeitung am 22.06.2019 von Katja Mast zu den Leserbriefen von Andrea Scholz (Straubenhardt), Martina Usländer (Remchingen) und Elisabeth Kiefer (Ölbronn-Dürrn)
Pflege geht uns alle an - diese fünf Worte bringen es aus meiner Sicht treffend auf den Punkt. Andrea Scholz, Martina Usländer und Elisabeth Kiefer haben recht. Wer nicht erkennt, dass wir uns viel mehr um das Thema in all seinen Facetten kümmern müssen, wird irgendwann schmerzhaft erkennen müssen, dass es zu spät ist. Für mich war, ist und bleibt klar: Eine gute Pflege setzt voraus, dass diejenigen, die sie leisten nicht selbst krank werden. Dass diejenigen, die sie leisten sehr gut bezahlt werden. Und dass diejenigen, die sie leisten top ausgebildet sind und sich immer wieder weiterbilden können.
Vor rund einem Jahr haben wir in der Bundesregierung daher die so genannte 'Konzertierte Aktion' Pflege gestartet. Das Bundesfamilienministerium, das Bundesarbeitsministerium und das Bundesgesundheitsministerium arbeiten ressort- und parteiübergreifend genau an diesen Fragen. Ich bin auf Seiten der SPD-Bundestagsfraktion mit meinem Kollegen Karl Lauterbach zuständig. Vor wenigen Tagen konnte jetzt ein Durchbruch erzielt werden: Alle Beteiligten haben sich darauf verständigt, die Bezahlung in der Altenpflege zu verbessern und nach Qualifikation differenzierte Mindestlöhne festzusetzen. Eine Ausbildungsoffensive parallel zum Start der neuen Pflegeausbildung soll auch hier Rückenwind geben. Zudem wurde vereinbart, dass Führungskräfte in der Pflege fortan mehr auf verbindliche Dienstpläne und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf achten. Viele weitere Einzelmaßnahmen wurden zwischen den Partnern auf Seiten der Politik und der Pflege verbindlich vereinbart.
Das alles sind wichtige Ansätze. Und es wird und muss weiter gehen. Eine würdevolle Pflege, wie sie Frau Scholz, Frau Usländer und Frau Kiefer zu Recht fordern, setzt Arbeitsbedingungen voraus, die das zulassen. Daran arbeiten wir in der Bundesregierung. Daran arbeite ich in Pforzheim und dem Enzkreis.
Katja Mast MdB
Stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
