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Nils Schmid: „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf“

Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg hat am Montag ihr Wahlkampfkonzept für die Landtagswahl 2011 vorgestellt. „Wir werden weder einen plumpen Angriffswahlkampf, noch einen beschönigenden Wahlkampf führen“, so der Landeschef und designierte Spitzenkandidat Nils Schmid auf einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Unser Landtagswahlkampf wird ein Substanzwahlkampf.“

Schmid betonte, Baden-Württemberg und seine Menschen seien in Vielem längst weiter, als die bisherige Landesregierung dies erkennen wolle. „Deshalb stehen wir für eine Politik, die erst mal zuhört statt immer nur zu bestimmen. Für eine Politik, die Antworten geben will anstatt Phrasen zu produzieren.“

Der SPD-Vorsitzende erklärte, die Sozialdemokratie stehe für einen neuen Politikansatz im Land. „Ich will das Vertrauen in die Menschen vor Ort in den Mittelpunkt stellen anstatt über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden“, so Schmid. Gefragt sei „echte Bürgernähe“ – zum Beispiel, wenn es um die Frage gehe, welche Schulform die Bürger vor Ort haben wollen, etwa das achtjährige oder das neunjährige Gymnasium. „Die Menschen wollen nicht bevormundet werden“, so Schmid. „Sie sollen auch selbst sagen, welche Energiequellen oder Gesundheitsversorgung sie haben wollen.“

Der SPD-Chef setzt dabei ganz auf Dezentralität und Regionalität – und sieht die Sozialdemokratie dafür als Partner.

SPD-General Friedrich: Dialog und Offenheit prägen Wahlkampagne

Generalsekretär Peter Friedrich sagte, dieser neue Politikstil sei auch prägend für die Wahlkampagne der SPD. „Wir sind sicher, dass wir unsere Positionen durch Dialog und Offenheit am besten vermitteln und damit unseren Anspruch verdeutlichen, Partner der Bürger zu sein. Wir nehmen die Wählerinnen und Wähler ernst.“

Der SPD-General erläuterte, die Partei werde einen Wahlkampf „frei von Phrasen, von künstlichen Bildwelten, Inszenierungen und von Reklametricks“ führen. „Wer auf solche Mittel setzt, betrachtet die Menschen im Grunde als manipulierbar – und damit als Stimmvieh“, so Friedrich. „Deshalb wird es von uns kein Werbemittel geben ohne tatsächliche Substanz. Und auch kein Plakat und keinen Spot ohne eine Botschaft und keine Botschaft ohne konkrete Erläuterung.“

Darüber hinaus plane die SPD bereits für Herbst eine „Dialogtour“ von über 100 Veranstaltungen, um mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land ins Gespräch zu kommen. „Wir wollen unsere Politik im Gespräch mit den Betroffenen und Beteiligten gestalten“, so Friedrich. Daher trage die Tour auch den Titel: „100 Chancen – 100 Dialoge“.

Die Ergebnisse sollen dann in das Regierungsprogramm der SPD einfließen, das auf einem Landesparteitag am 22. Januar verabschiedet wird. Der Parteitag zur Nominierung des Spitzenkandidaten wird am 16. Oktober in Ulm stattfinden.

„Unser Wahlkampf setzt auf Dialog“, so Friedrich, „auf der Straße, im Internet, aber eben auch in unseren Plakaten und Anzeigen. Wir wollen das aufgreifen, was die Menschen bewegt und dann unsere Haltung zu diesen Themen vermitteln. Das ist glaubwürdiger und vertrauenswürdiger, als es einzelne Schlagworte können.“

„Wahlkampfschmiede“ am Wilhelmsplatz in Stuttgart

Als Leiter der Wahlkampagne hat die SPD den bisherigen Geschäftsführer des Netzwerks Berlin im Deutschen Bundestag, Daniel Rousta, gewinnen können. Der aus Bietigheim-Bissingen stammende Jurist war zuvor langjähriger Mitarbeiter bei verschiedenen Bundestagsabgeordneten, darunter Hans Martin Bury, Nicolette Kressl und Christian Lange. Für den ehemaligen Staatsminister Bury managte Rousta den erfolgreichen Wahlkampf 1998.

Die „Wahlkampfschmiede“, bestehend aus Hauptamtlichen der SPD sowie neuen Kräften, hat ihre Arbeit bereits aufgenommen. Sie sitzt am Stuttgarter Wilhelmsplatz in erweiterten Räumlichkeiten der SPD-Landesgeschäftsstelle.

Als Agentur für den Wahlkampf hat das SPD-Präsidium die Agentur Dorten aus Stuttgart ausgewählt. „Mit Dorten haben wir einen Partner gefunden, der seit vielen Jahren für authentische Kommunikation steht und die Gesetze der Werbebranche kreativ hinterfragt“, so Generalsekretär Peter Friedrich.

Die Charta zur Landtagswahl 2011 finden Sie hier.