Thomas Knapp MdLThomas Knapp: "Die Landesregierung verspielt das Vertrauen von Studenten und Professoren."
Die SPD-Landtagsfraktion beurteilt die vorgestellte Streichliste aus dem Wissenschaftsministerium als Bruch der Landesregierung mit dem Hochschul-Solidarpakt. Mit den Rektoren war vereinbart, dass bis 2014 an den Hochschulen "keine weiteren Kürzungen und sonstige Haushaltssperren erfolgen". Demgegenüber hat Wissenschaftsminister Frankenberg am Dienstag dieser Woche Kürzungen von 12,7 Millionen für 2010 und 16,6 Millionen für 2011 eingeplant.
Dies könne nur als globale Minderausgabe an den Hochschulen umgesetzt werden, sagte Thomas Knapp. Diese Maßnahmen treffen auch die Hochschule Pforzheim.
"Die Bekenntnisse der Landesregierung zu den Hochschulen sind offenbar nur Lippenbekenntnisse", erläuterte Knapp weiter. Und, so der SPD-Landtagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis: "Die Landesregierung verspielt mit diesem Bruch des Solidarpaktes das Vertrauen von Studenten und Professoren."
Damit plane die Landesregierung ausgerechnet in dem wichtigsten Zukunftszweig des Landes Kürzungen, obwohl die Hochschulen jetzt schon massiv überlastet seien. Allein der Sanierungsstau belaufe sich auf 2,5 Milliarden Euro. Die Hochschulen müssten jetzt schon dazu übergehen, Erweiterungsbauten aus Studiengebühren zu bezahlen - obwohl solche neuen Einrichtungen auf der Grundfinanzierung des Landes basierten. "Dass die Landesregierung jetzt auch noch im Haushalt kürzt, macht endgültig deutlich, dass sie nicht mehr zu ihren Zusagen bei den Studiengebühren steht", sagte Knapp.
Timo Steinhilper
