Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages besucht diese Woche unter Leitung von Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Rumänien und Bulgarien. „Unsere Delegation informiert sich in beiden Ländern über die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Lage vor Ort“, erklärt Katja Mast.

In dieser Woche trifft eine Delegation des Ausschuss für Arbeit und Soziales in Sofia und Bukarest Regierungsmitglieder, Arbeits- und Sozialpolitiker sowie Vertreter von Gewerkschaften und relevanten Stiftungen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Lage vor Ort. „Ich habe auch das Thema Integration mit im Gepäck, denn hier bei uns in Pforzheim leben mittlerweile viele Menschen aus diesen Ländern“, erklärt Katja Mast, die die Delegation leitet.

„Für mich ist es wichtig, die Ursachen der Migration herauszufinden, denn Integration braucht auch bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis das gegenseitige Verstehen. Auch in Berlin ist die Frage der Zuwanderung aus osteuropäischen Mitgliedsstaaten ein wichtiges Anliegen“, so die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales am Rande der Reise.

Seit dem vollen Inkrafttreten der EU-Freizügigkeitsregelungen am 1. Januar 2014 ist in Deutschland im gesellschaftlichen und politischen Raum eine Diskussion entstanden, welche Auswirkungen dies für den deutschen Arbeitsmarkt und das Sozialsystem hat. Auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales war dieses Thema wiederholt Gegenstand der Beratungen.

Für die weiteren politischen Debatten, auch im Hinblick auf die Ergebnisse des hierzu von der Bundesregierung eingesetzten Staatssekretärsausschusses, ist es sinnvoll, sich vor Ort über die Migrationspotentiale und Integrationsmaßnahmen der dortigen Regierungen zu informieren.

Die Delegation ist noch bis am Freitag in den beiden Ländern unterwegs. Gesprächspartner sind unter anderem die rumänische Arbeitsministerin Rovana Plumb und Streetworker, die sich um Straßenkinder kümmern. Zudem stehen Gespräche mit Mitgliedern der Parlamente beider Länder auf dem Programm.