Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Die SPD Gemeinderatsfraktion hat am heutigen Samstag zusammen mit Oberbürgermeister Gert Hager, Sozialbürgermeisterin Monika Müller und Vertretern des SPD–Kreisvorstandes den Doppelhaushalt 2013/2014 der Stadt Pforzheim beraten.

„Die weiterhin angespannte schwierige Finanzlage der Stadt Pforzheim,“ so die Fraktionsvorsitzende Dorothea Luppold, „lassen uns in den kommenden Jahren keine großen Handlungsspielräume! Für die SPD Fraktion waren die in den vergangenen Jahren getroffenen Investitionsentscheidungen dennoch wichtig und richtig für die weitere nachhaltige Stadtentwicklung.“

„Die Einführung des Rechtsanspruchs auf Betreuung von Kleinkindern unter 3 Jahren, der notwendige Ausbau der Schulkindbetreuung, wie auch die Umsetzung der Ziele des Masterplans stellen uns in den kommenden Jahren vor große personelle und finanzielle Herausforderungen,“ erklärt Helmut Metzger, der sozialpolitische Sprecher der SPD Fraktion. Sorgen bereiten den Sozialdemokraten weiterhin die hohen Ausgaben im Bereich des Sozialhaushaltes, die weitgehend aus der Erfüllung der erforderlichen Pflichtaufgaben herrühren. Nach Überzeugung der SPD-Fraktion wird erst ein schrittweises, weiteres Lösen der strukturellen und sozialen Probleme in der Stadt hier in Zukunft eine nachhaltige Entlastung des Haushalts bringen.

Mittelfristig werden die Kosten für die notwendigen Gebäudesanierungs- und –unterhaltung, wie auch für Infrastruktrmaßnahmen weiter steigen. Auch muss der erhöhte Raumbedarf durch den Aufgabenzuwachs erfüllt werden – besonders auch im Interesse von guten Arbeitsbedingungen für unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie auch für die Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD Fraktion hat sich auf dem Klausurtag auch mit den wichtigen Themen der Daseinsvorsorge bei der Entwicklung des Klinikums und des ÖPNV beschäftigt.

„Um die vor uns liegenden Aufgaben erfüllen zu könnnen, ist die Stadt notwendig auf verlässliche Einnahmen dringend angewiesen. Dazu gehören für die SPD Fraktion auch die für die Haushaltsjahre 2013/2014 eingerechneten Einnahmen aus der Gewerbesteuer,“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ralf Fuhrmann.

Pforzheim, 30.11.2012

Dorothea Luppold, Fraktionsvorsitzende
Ralf Fuhrmann, stellv. Fraktionsvorsitzender
Dr. Joachim F. Rösch, stellv. Fraktionsvorsitzender