Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Esken: „Viele Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht weiterhin ein Politikangebot der SPD“ Nach einem aufreibenden und kräftezehrenden Wahlkampf im Superwahljahr 2009 haben die Mitglieder des Kreisvorstands der SPD im Kreis Calw und viele Vertreter der Ortsvereine eine erste Analyse der Wahlergebnisse vorgenommen.

Den Daten des statistischen Landesamts sei zu entnehmen, dass die SPD insbesondere bei den jungen Menschen und hier besonders bei den jungen Frauen an Stimmen verloren habe, führte Karl-Ulrich Templ als Vertreter des Landesvorstands der SPD aus.

Bundestagskandidatin Saskia Esken machte darauf aufmerksam, dass die SPD insbesondere in den ländlichen Gebieten nahezu heimatlos geworden sei. Gleichwohl sei es auch und gerade hier notwendig, wieder verstärkt ein Politikangebot und die Gelegenheit zu Gesprächen und Diskussionen zu bieten, denn, so Esken wörtlich: „Das runde Fünftel der Wähler, die uns ihre Stimme gegeben haben, haben ihr Vertrauen noch nicht verloren. Sie zählen auch weiterhin auf uns. Und auch die vielen früheren Wähler der SPD, die wegen der maximalen Aussicht auf eine Verlängerung der großen Koalition am Wahltag zu Hause geblieben sind oder anders gewählt haben, wollen von uns in der Zukunft wissen, wofür die SPD in der Opposition im Bund, aber auch hier in den Kommunalparlamenten und im Land eintritt.“

In der Diskussion um die Gründe für den Verlust von Glaubwürdigkeit und Vertrauen wurden erwartungsgemäß inhaltliche Themen wie die Rente mit 67 angesprochen, aber auch Fragen der Diskussionskultur der SPD und die innerparteiliche Demokratie – der Umgang mit dem Führungspersonal in der heutigen Mediengesellschaft wie im Fall des früheren Parteivorsitzenden Kurt Beck ebenso wie die Vorgehensweise bei der Besetzung von Spitzenämtern. Einigkeit bestand in der Beobachtung, dass durch die Ansprüche der eigenen Mitglieder an Demokratie, Moral und Glaubwürdigkeit der Partei die diesbezüglichen Erwartungen der Öffentlichkeit an die SPD höher seien als an andere Parteien.

In den nächsten Wochen und Monaten wird die Aufmerksamkeit der SPD auf Landesebene ebenso wie im Kreis der personellen, organisatorischen und inhaltlichen Erneuerung gelten, aber auch der Vernetzung mit den wichtigen gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen – man will wieder intensiv ins Gespräch kommen mit den Gewerkschaften, mit den Kirchen und mit den sozialen Einrichtungen, aber auch mit dem Handwerk, mit Gewerbetreibenden und Gastronomen und insbesondere mit den vielen ehrenamtlich engagierten Menschen in den vielen Gruppen, Vereinen und Feuerwehren vor Ort. „Lasst uns auf diesem Weg unseren Platz in der Mitte der Gesellschaft wiederfinden“, so Esken.

Die stellvertretende Kreisvorsitzende und Referentin für politische Bildung schlug den Ortsvereinen die Veranstaltung von Zukunftswerkstätten vor, wo Mitglieder und Freunde der SPD ebenso wie Vertreter von Institutionen und die interessierte Bevölkerung über die Zukunft der SPD diskutieren und mitwirken können. Die Ortsvereine Oberreichenbach, Schömberg und Bad Liebenzell / Unterreichenbach laden bereits am Montag, 12.10. um 19:30 Uhr im Hotel Mönch’s Lamm in Schömberg zu einer solchen „Offenen Zukunftswerkstatt SPD“ ein.