Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Thomas Knapp begrüßt das Einlenken des Kultusministeriums bei den Werkrealschulmodellen in der Region

Thomas Knapp begrüßt das Einlenken des baden-württembergischen Kultusministeriums bei den Werkrealschulmodellen im Heckengäu und in der Stadt Mühlacker. Thomas Knapp: "Es scheint als gäbe es im Kultusministerium doch noch vernünftig denkende Akteure."

Für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern, aber auch für die Städte und Gemeinden als Schulträger, herrsche jetzt endlich ein wenig Planungssicherheit. "So weit man im Bezug auf die derzeitige Schulpolitik des Landes überhaupt von Planungssicherheit sprechen kann", so der SPD-Landtagsabgeordnete und Mühlackerer Gemeinderat.

Für Knapp ist es bedauerlich, dass es erst wieder massiven Drucks von Städten und Gemeinden, Kommunalpolitikern sowie Lehrer- und Elternverbänden bedurfte, um die Ministerialbürokratie sowie die Vertreter der Regierungsfraktionen von ihren Fehleinschätzungen zu überzeugen. "Die Landesregierung und die sie tragenden Abgeordneten verlieren wohl immer mehr den Bezug zu den Bürgerinnen und Bürgern", so Thomas Knapp.

Beispiele dafür gibt es seiner Meinung nach genug. Knapp erinnert an dieser Stelle an zwei ähnlich gelagerte Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit, bei denen seine Kollegen "eingreifen" mussten.

Zum einen an das Drama um die Klassenbildung in der Klassenstufe zwei an der Silahopp-Schule in Maulbronn. Hier liefen die Maulbronner Eltern im vergangenen Jahr wochenlang Sturm gegen die Entscheidung des Schulamts, eine damals an der Schule eingesetzte Krankheitsvertretung abzuziehen und als Folge davon ihre Kinder in größeren Klassen zu unterrichten. Erst als sich der CDU-Fraktionsvorsitzende und Knapps CDU-Wahlkreiskollege "einschalteten" kam es zu einer halbwegs vernünftigen Lösung. Thomas Knapp: "Die wackeren schwarz-gelben Ritter reiten dann tagelang medienwirksame Attacken gegen angeblich blinde Bürokraten und übereifrige Kultusbeamte, die nur das umsetzen, was in Stuttgart mit ihren Stimmen beschlossen wurde."

Das zweite und bislang letzte Trauerspiel leisteten sich CDU und FDP beim Ausbau der L 1103 zwischen der Gemeinde Sternenfels und Zaberfeld-Leonbronn. Hier mussten die beiden Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus und Hans-Ulrich Rülke den (geplanten) Ausbau der L 1103 durchsetzten, nachdem Verkehrsstaatssekretär Köberle (CDU) das Projekt im Oktober diesen Jahres auf eine "Streichliste" setzte. Zuvor war schon seit Jahren heftig um den Ausbau der Straße gerungen worden und zig Ausbauversprechungen wurden seitens der Landesregierung und der Landesbehörden nicht eingehalten.

Thomas Knapp: "An dieser Stelle sei schon einmal die grundsätzliche Frage aufgeworfen, warum denn eigentlich die beiden Fraktionsvorsitzenden immer wieder ihr ganzes "politisches Gewicht" in die Waagschale werfen müssen, um die in Stuttgart begangenen Fehlentscheidungen zu korrigieren?"

Eigentlich ist doch davon auszugehen, so der SPD-Landtagsabgeordnete weiter, dass in den baden-württembergischen Ministerien immer nur nach den Vorgaben entschieden wird, die zuvor von der Landesregierung und der CDU/FDP-Mehrheit im Landtag vorgegeben wurden.

Knapp: "So gesehen korrigieren meine drei Kollegen mit ihren medienwirksamen Aktion immer nur dass, was sie zuvor in Stuttgart mit ihren Stimmen mitgeholfen haben zu verbocken". Das sei, so der SPD-Landtagsabgeordnete abschließend, Politik nach dem Motto: "In Stuttgart rechts blinken und daheim links abbiegen".

Timo Steinhilper