Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Endlich könnte es gelingen, die unheilvolle Konstellation zu beenden, dass sich die Union zum Lordsiegelbewahrer der Agenda 2010 aufschwingt und die SPD dabei ratlos zuschaut.
So konnte die Linkspartei den Sozialdemokraten die christdemokratische Deutung der Agenda 2010 um die Ohren zu hauen.
Die SPD drohte, zerrieben zu werden. Weder Frank-Walter Steinmeier noch Franz Müntefering werden das weiter zulassen.

Gerhard Schröder selbst hat jede dogmatische Verengung zurückgewiesen. Die Agenda trug mit dazu bei, eine bedrängende wirtschaftliche Schwächephase zu überwinden, zwei Millionen Arbeitslosen neue Chancen zu geben und die Sozialsysteme vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Die . Überwindung des Reformstaus nach 16 Jahren Helmut Kohl und der Abgang des Verantwortungsflüchtlings Lafontaine zeigen, wer Stehvermögen hatte und wer knieweich das Weite suchte.
Jetzt geht es darum, die spürbare Kluft zwischen Arm und Reich zu bekämpfen und ein Schulsystem zu reformieren, das ungleiche Chancen zementiert. Mit dem Hamburger Programm hat sich die Partei dafür einen inhaltlichen Rahmen gegeben. Das ist auch das Verdienst Kurt Becks, der die Führung der SPD in schwierigen Zeiten übernommen hatte. Es wäre gut, wenn alle Kräfte in der SPD geschlossen an der Umsetzung der Hamburger Programmatik arbeiteten. Dies wäre das Mindeste, was die Partei Kurt Beck und seinem Kanzlerkandidaten schuldet.

Herzlichst
Uwe-Karsten Heye

(aus "vorwärts" Oktober 2008)