Die Freitagspost: Was ein 90-Grad-Waschgang mit Politik zu tun hat

Veröffentlicht am 14.05.2021 in Woche für Woche

In der heutigen Freitagspost lässt uns Daniel ein wenig hinter die Kulissen des politischen Betriebs blicken und berichtet über die Hintergründe seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags von Baden-Württemberg.

Der 90-Grad-Gang meiner Waschmaschine fasziniert mich immer wieder. Über 80 Minuten hört man praktisch gar nichts und das Ganze geht scheinbar gemächlich vor sich. Ich hab schon ab und an nachgeschaut, ob sie überhaupt angeschaltet ist. Und dann in den letzten Minuten startet der Schleudergang und volle Action.

Ab und an funktioniert Politik wie meine Waschmaschine. Seit der Wahlnacht wurde in Stuttgart weiter Politik gemacht – ich hatte beispielsweise weiter Sitzungen des Wirtschaftsausschusses, weil wir viele Finanzhilfen genehmigen mussten. Aber natürlich wurden ebenfalls Gespräche über die künftige Legislaturperiode geführt: Vorsondierungen, Sondierungen und dann Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Landesregierung. Und natürlich Gespräche über die Arbeit des Parlaments. Ein Thema hierbei: kehrt Baden-Württemberg zur Normalität zurück, dass das Parlament nicht nur von Abgeordneten der Regierungsfraktionen, sondern auch von einem Politiker aus den Oppositionsreihen geführt wird? Im Bundestag und in allen 15 anderen Ländern ist dies so.

Erst am späten Montagmorgen fanden hierüber die abschließenden Gespräche statt und unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch konnte mit seiner guten Argumentation die anderen Fraktionen überzeugen: es wird einen Vizepräsidenten aus den Oppositionsreihen geben und die SPD hat hierfür das Vorschlagsrecht. Um 14 Uhr gingen wir in unsere Fraktionssitzung und ich wurde im ersten Wahlgang für das wichtige Amt des stellvertretenden Landtagspräsidenten – im Parlamentsalltag kurz Vizepräsident – nominiert. Danach ging es direkt zur Vorstellungstour bei FDP/DVP, CDU und Grünen.

Und am Dienstagmittag wurde ich vom Landtag mit großer Mehrheit gewählt. Das große Vertrauen der Kolleg*innen, aber auch die unzähligen Glückwünsche sind mir Ehre, Aufgabe und Freude zugleich. Ich bin Vollblutparlamentarier. Mich trägt die Überzeugung, dass wir Debatte und Wettstreit um die besten Ideen für unser Land brauchen. Der Landtag ist für diese Debatte nicht der einzige Raum – aber der zentrale Ort. Denn hier tritt die Vertretung des ganzen Volkes zusammen. Abgeordnete aus allen Regionen des Landes treten hier zusammen und bringen in ihren Reden die Sorge, die Nöte und die Zukunftsideen der Bürger*innen ein. Hier schlägt für mich das Herz der Demokratie. Und – wie ich der Presse gesagt habe – da wo das Herz der Demokratie schlägt, werde ich keine Störungen zulassen. Gemeinsam mit Muhterem Aras von den Grünen und Dr. Wolfgang Reinhart von der CDU das Hohe Haus zu leiten, zu repräsentieren und für die demokratische Debatte zu werben ist eine Verantwortung vor der ich großen Respekt habe. Auf die ich mich aber auch freue.

Heute am Brückentag ist erst um 12 Uhr der erste Termin. Darum habe ich, bevor ich mich an diese Freitagspost gesetzt habe, noch Wäsche gemacht. Aber ich muss jetzt mal nachschauen – man hört einfach nicht, ob die Maschine wirklich läuft.

Foto der Woche: Genau vor 200 Tagen starteten wir in der Kurpfalzhalle unseren Weg nach Stuttgart – Teil 2. Es war ein guter Start: Das Regionalzentrum und die SPD Oftersheim hatten den Nachmittag großartig vorbereitet, Simon und ich enormen Rückhalt durch beeindruckende Wahlergebnisse erhalten und Julian ist an dem Tag spontan in die SPD eingetreten. Die 200 Tage waren schwer – auch weil sie natürlich Teil einer schweren Krise unseres Landes waren. Aber das Wahlkampfteam, allen voran unser toller Wahlkampfleiter Pascal Wasow, die Ehrenamtlichen, die Ortsvereine und das Büroteam haben einfach aus Zitronen Limonade gemacht. Wir wollten, dass ich 200 Tage nach dem Start mit einem „Ja“ das verteidigte Landtagsmandat annehmen kann. Dass ich an dem Tag außerdem zum Landtagsvizepräsidenten gewählt werde, hatte bei der Nominierung wohl niemand auf dem Schirm. Aber die unzähligen Reaktionen aus dem Wahlkreis zeigen mir, dass alles gut zusammenpasst. Oder wie es in einer Mail an uns hieß: „Jetzt leitet ein Schwetzinger die Landtagssitzungen! Suuuuuuuper!“. Darum als Foto der Woche keines der offiziellen Bilder – sondern eines, das aus dem Wahlkreis gepostet wurde. Es zeigt den Moment, in dem mir die Fraktionsvorstände nach der Wahl gratulieren.

 
 

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