Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Vorschläge der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion erscheinen im Debattenmagazin „Berliner Republik“

Wie schaffen wir es, jung und alt immer wie-der aufs Neue für unsere Demokratie zu be-geistern? Welche Reformen in Partei und Parlament brauchen wir, um Politikverdros-senheit zu überwinden und Demokratiedis-tanzen abzubauen? Wie können wir in unse-rer Gesellschaft mehr Demokratie leben? Über diese Fragen diskutiert die Arbeits-gruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion.

„Demokratie braucht Demokraten, nur wer mitmacht und sich einmischt, kann Dinge verändern. Doch Demokratie wird nicht ver-erbt, jede Generation muss Demokratie neu lernen, um sie zu leben“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Men-schen aus Pforzheim und dem Enzkreis und Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe Demokratie.

Katja Mast hat sich insbesondere durch ihre Expertise im Bereich „Demokratische Schu-le“ an dem Positionspapier beteiligt. Selbst-verständlich sind ihre Erfahrungen aus dem Projekt „Junger Rat für Mast“, das sie seit 2006 an Schulen in Pforzheim und dem Enzkreis durchführt, eingeflossen.

Die Arbeit trägt nun Früchte und die erarbei-teten Vorschläge der Gruppe werden an die-sem Donnerstag im Debattenmagazin „BERLINER REPUBLIK“ veröffentlicht. „Klar ist, die Leute wollen sich engagieren, sie sind interessiert und neugierig, doch viele finden einfach keinen Weg zum mitmachen. Diesen Kreislauf wollen wir durchbrechen. Wir haben uns den parlamentarischen Betrieb, die demokratische Bildung an Schulen und die Medien genauer angeschaut und für jedes dieser gesellschaftlichen Felder Re-formvorschläge erarbeitet“, so Mast weiter.

Den Artikel „Demokratie erneuern, Demokratie leben“ finden Sie unter dem Link http://www.b-republik.de/.

Die Vorschläge der Arbeitsgruppe sehen un-ter anderem ein Verbot von Nebenjobs von Parlamentariern vor, zudem sollen Partei-spenden von Firmen und Verbänden unter-sagt werden. Auch im parlamentarischen Be-trieb soll es Änderungen geben: So sollen in jeder Fragestunde des Bundestages fünf Bürgerfragen zugelassen werden. Statt der bisherigen Unterrichtung durch die Bundes-regierung plädieren die SPD-Politiker dafür, mittwochs eine Stunde Befragung der Bun-desregierung bei Anwesenheit von Kanzle-rin/Kanzler einzuführen.

Die Mitglieder der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion sind neben Katja Mast Hans-Peter Bartels, Marco Bülow, Sebastian Edathy, Siegmund Ehrmann, Kerstin Griese, Barbara Hendricks, Petra Hinz, Oliver Kaczmarek, Daniela Kolbe, Ute Kumpf, Dirk Lange, Wolfgang Merkel, Tobias Mörschel, Sönke Rix, Michael Roth, Martin Schwanholz, Rolf Schwanitz und Thomas Steg.