Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Oftersheim. Am Montag den 10.12.2012 war Daniel Born, der vor einigen Wochen frisch nominierte SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, bei der SPD Oftersheim zu Gast, um dort über Probleme auf dem Gebiet der Arbeitspolitik zu sprechen.

Nach der Begrüßung durch den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Jens Rüttinger stellte sich Born den Anwesenden zunächst kurz vor. Er ist 37 Jahre alt, wohnt in Oberhausen-Rheinhausen, wo er auch Gemeinderat ist und arbeitet, als Leiter zweier Teams, bei der Arbeitsagentur Karlsruhe. Anschließend ging Born darauf ein, dass er, wenn ihm im nächsten Herbst der Einzug in den Bundestag gelingt, er nicht bestimmte Gruppen sondern alle Menschen in der Region vertreten möchte, besonders auch diejenigen, denen es weniger gut geht.

In diesem Zusammenhang betonte er, dass die Politik seiner Meinung nach begangene Fehler eingestehen und korrigieren können müsse. Um dies zu verdeutlichen, ging er auf die Harz-Reformen der Regierung Schröder und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ein. So legte er dar, dass diese Reformen zu einer unerwünschten Dynamik in der Leiharbeit geführt hätten und dass diese heute häufig nur dazu verwendet würde, um Lohndumping zu betreiben.
Die Bezahlung ist laut Born nicht das einzige Problem für Leiharbeiter: In Gesprächen mit Betroffenen hat er erfahren, dass Leiharbeiter in manchen Betrieben wie Arbeitnehmer zweiter Klasse behandelt werden und beispielsweise andersfarbige Arbeitskleidung tragen müssen oder nicht in der Kantine essen dürfen. Diese allgemein schlechtere Behandlung führt, laut Born, nicht nur zu Nachteilen für die Leiharbeiter selbst, sondern auch zu einem „Klima der Angst“ unter den Normalbeschäftigen, die befürchten müssten, selbst in die schlechteren Arbeitsbedingungen der Leiharbeit abzurutschen.
Für den SPD-Kandidaten reicht daher die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit, wie er schon heute in vielen EU-Ländern der Regelfall ist, nicht aus. Vielmehr fordert er darüber hinaus auch, dass Leiharbeiter, ganz allgemein, ein Anrecht auf die gleichen Arbeitsbedingungen wie Normalbeschäftigen haben müssen. Ein vollkommenes Verbot der Leiharbeit lehnt Born hingegen ab, da sie in seinen Augen, in bestimmten Situationen, beispielsweise bei Auftragsspitzen, notwendig sein kann.

Neben dem Thema Leiharbeit gibt es für Born aber auch noch andere Teilgebiete im Bereich der Arbeitsmarktpolitik, in denen er dringenden Handlungsbedarf sieht. So erläuterte er die, nach wie vor ungelöste, Problematik von Menschen im Niedriglohnsektor. Diese haben nicht nur heute wenig Geld zum Leben, sondern können sich auch bereits ausmalen, dass sie später vom Thema Altersarmut betroffen sein werden. Dies gelte, so Born, besonders für viele Frauen, die nur in Teilzeit- oder Minijobs arbeiten.
Der Mindestlohn allein sei für dieses Problem zwar keine ausreichende Lösung, er bleibe, so Born, aber ein wichtiges Werkzeug, um eine wirksame Lohnuntergrenze zu schaffen, die verhindere, dass Menschen, die einen Vollzeitarbeitsplatz haben, dennoch zusätzlich Geld vom Staat bräuchten.