SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

 

Hallo und herzlich Willkommen!

Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

 

Aktuelle Informationen zu Corona

BLEIBEN SIE GESUND!

 

01.07.2020 in Landespolitik von Daniel Born

Daniel Born fordert krisenfeste Bildungspolitik

 

„Gerade, weil die Pandemie nicht vorbei ist, braucht es ein krisenfestes Klassenzimmer“. ist Daniel Born überzeugt. Für ein krisenfestes Schulsystem in Baden-Württemberg benötigen die Schulen umgehend einen verbindlichen Rahmen für die Planung des neuen Schuljahrs.

Schwetzingen/Stuttgart. „Notwendig ist ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten, damit nach den Sommerferien der Schulbetrieb wieder so normal wie möglich stattfinden kann“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist.

Born hat darum mit seinen Fraktionskollegen das Positionspapier „Krisenfestes Klassenzimmer“ entwickelt. „Die Landesregierung behauptete immer, sie könne nur auf Sicht fahren. Aber das ist die Leute verschaukelt und eine Flucht aus der Verantwortung.

Wer Schulen schließt, der weiß, dass er sie auch irgendwann wieder aufmachen muss. Und darum kann er schon mit der Schließung einen runden Tisch mit allen Beteiligten machen und ein stufenweises Neustartkonzept entwickeln.

26.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD: „Auf den Wumms des Bundes darf das Land nicht nur mit einem Ach-je reagieren“

 
SPD im Wahlkreis nachtaktiv. Vertreter des nördlichen Wahlkreises tagten mal wieder online, lange und produktiv

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.

Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.

Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.

24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD diskutiert über Geothermie

 

Deutschland möchte die Energiewende erfolgreich meistern. Alternativ zur Kohle- und Atomkraft wird neben Wind- und Solarenergie die Geothermie angesehen. Das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energie spricht sich für Geothermie aus.  Aktuell sind im Landkreis Karlsruhe, in Waghäusel und Graben-Neudorf, tiefe Geothermie-Kraftwerksprojekte  durch die Firma Deutsche Erdwärme GmbH in Planung. Aufsuchungserlaubnisse sind beim Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beantragt worden. Bürgerinnen und Bürger sind nicht zuletzt aufgrund der Negativbeispiele z.B. Hebungsrisse an Gebäuden in Staufen in Sorge. Die Kreis-SPD möchte die Diskussion weiter vorantreiben und lädt am Donnerstag, 25. Juni, 19 Uhr zur virtuellen Diskussionsrunde u.a. mit Gabi Roland, MdL und Umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ein. Interessierte Bürger können sich bis 17 Uhr unter folgender Mail (christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de) zur WebEx-Videokonferenz anmelden. 

23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD fordert Studierende als Hilfslehrer*innen

 
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der Kreis-SPD fordert den Einsatz von Studierenden als Hilfslehrkräfte an den Schulen und Kitaeinrichtungen.

„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

22.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Corona-Ausbruch bei Müller-Fleisch: SPD –Abgeordnete kritisieren Untätigkeit der Landesregierung

 

„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.

Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.

„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

19.06.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Born: „Mit Wahlrechtsausschlüssen muss Schluss sein“

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat gemeinsam mit seiner Fraktion und den Abgeordneten der FDP einen Gesetzentwurf zum inklusiven Wahlrecht vorgelegt.

Schwetzingen/Stuttgart. „Die verfassungswidrigen und diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse für bestimmte Menschen mit Behinderungen sind noch immer nicht gestrichen. Dies ist eine frustrierende Erfahrung, die ich in meiner ersten Legislaturperiode machen musste.“ gibt der Wahlkreisabgeordnete offen zu und berichtet: „Grüne, CDU, SPD und FDP haben sich im April 2019 als Kompromiss darauf geeinigt, die verfassungswidrigen Wahlrechtsausschlüsse in den Landesgesetzen befristet auszusetzen.

Das Wahlrecht sollte weiter angepasst werden, wenn die vergleichbaren Regeln im Bundesrecht fixiert sind. Diese Neuregelung im Bund wurde vor einem Jahr beschlossen. Nun erinnert sich die grün-geführte Koalition aber nicht an ihre damaligen Versprechungen. Deshalb bringen wir von SPD und FDP jetzt erneut einen Gesetzentwurf ein, um ein verfassungsgemäßes Wahlrecht in Baden-Württemberg herzustellen.“

14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!

 
SPD-Würfel Kreis Calw (kurzer Schatten rechts)

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

14.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD begrüßt das Konjunkturpaket der Bundesregierung

 

Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher

„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten  kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand  zufrieden.

05.06.2020 in Veranstaltungen von Daniel Born

SPD-Talk zu USA: Brüche und Gemeinsamkeiten werden deutlich

 

Dem profunden Außenpolitikexperten Nils Schmid (SPD), aber auch den Argumenten der zahlreichen Teilnehmer war es geschuldet, dass der Zoom-Talk des Landtagsabgeordneten Daniel Born und der Jusos aus der Region Schwetzingen eine spannende und aufschlussreiche Diskussion über die Situation in den USA wurde.

Schwetzingen/Nürtingen. Moderator Egzon Fejzaj stellte zunächst den Referenten des Abends vor. Nils Schmid war viele Jahre lang SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg und von 2011 bis 2016 Wirtschafts- und Finanzminister der grün-roten Landesregierung.

In dieser Zeit setzte er sich stark dafür ein, die Verbindungen zwischen den USA und Baden-Württemberg nicht nur als wirtschaftliche oder regierungspolitische Kontakte zu verstehen, sondern über soziale, ökologische oder wissenschaftliche Netzwerke auf ein breiteres gesellschaftliches Fundament zu stellen. Seit 2017 gehört Schmid dem Bundestag an und wurde dort zum außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt.

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Termine

Termine

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

21.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Zentraler Ehrungsnachmittag des Kreisverbandes

17.12.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit anschließender Weihnachtsfeier und Jahresabschluss

Alle Termine

Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

Social Media

Twitter

Youtube

Flickr

Soundcloud