SPD-Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

 

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Hier findest Du / finden Sie Informationen und Neuigkeiten aus dem SPD-Haus. Weitere Informationen oder Termine sind auf den Internetseiten unserer 7 Kreisverbände, der Abgeordneten, sowie der Landes- und Bundes-SPD zu finden. Viel Spaß beim Stöbern!

 

 

Aktuelle Informationen zu Corona

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12.07.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land

Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen: Neza Yildirim und Fabian Verch wollen in den Bundestag

 
Neza Yildirim und Fabian Verch

Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen haben die Wahl. Am kommenden Dienstag, 14. Juli, um 19 Uhr findet in der Mehrzweckhalle in Kronau die Nominierungsversammlung der Sozialdemokratie für die Bundestagswahl, die im Herbst 2021 stattfinden wird, in Form einer Mitgliederversammlung statt. Neza Yildirim (Schwetzingen) und Fabian Verch (Bruchsal) haben hierfür ihren Hut in den Ring geworfen und wollen für den Spargelwahlkreis in den Bundestag.

Am vergangenen Mittwoch standen sich bereits beide Bewerber in einer YouTube-Vorstellung gegenüber. Am Dienstag haben Neza Yildirim und Fabian Verch nochmals je15 Minuten Zeit, um für sich und ihre Standpunkte zu werben. 

„Die SPD hat aktuell im gesamten Landkreis Karlsruhe und im Kreis Schwetzingen kein Mandat. Wir werden dafür kämpfen, dass nicht nur wenige Menschen in Berlin repräsentiert werden, sondern alle Menschen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

10.07.2020 in Aktuelles von Daniel Born

Born begrüßt Soforthilfen für kleine Betriebe

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist erleichtert, dass die Sofortbürgschaften des Landes für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe bis zu zehn Beschäftigten jetzt anlaufen können.

Schwetzingen. „Das ist dringend notwendig, denn die kleineren Betriebe – die unseren Wahlkreis so stark machen – sind am Ende ihrer Leistungskraft.“ resümiert der SPD-Politiker, der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion ist. Das Land stellt nun gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg die entsprechenden Bürgschaften bereit.#

Ab 15. Juli können Unternehmen die Bürgschaften beantragen. Daniel Born erklärt, warum ihm diese Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss so sehr am Herzen liegt: „Kleine Betriebe und selbständige Existenzen sind mit viel Engagement über Jahre aufgebaut worden und wurden von der Coronakrise besonders hart getroffen.

Der richtige KfW-Schnellkredit des Bundes steht jedoch nur Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung. Es war uns Wirtschaftspolitikern im Land wichtig, diese Förderungslücke zu schließen.“

10.07.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Born und Castellucci: „Quartiersentwicklung stärkt Zusammenhalt“

 

Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßen die Bereitstellung von 100000 Euro an Landesmitteln aus dem Programm für nichtinvestive Städtebauförderung an die Stadt Leimen.

Rhein-Neckar. Mit diesem Beitrag wird die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Leimen unterstützt, welches der Begleitung, Unterstützung und Weiterentwicklung bürgerschaftlicher Initiativen und Ideen dienen soll. 

Wesentliche Aufgabe des Quartiersmanagements wird das Zusammenführen örtlicher Akteure in funktionsfähige Netzwerke, die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Gesamtsteuerung der Arbeit im Quartier sein. „Quartiersentwicklung stärkt den Zusammenhalt.

Diese Entscheidung des Landes ist eine gute Entscheidung für Leimen.“ teilen die beiden SPD-Politiker in einer Presseerklärung mit.

10.07.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Daniel Born besucht Polizeirevier Schwetzingen und fordert mehr Respekt für die Polizei

 

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war vergangene Woche beim Polizeirevier in seiner Heimatstadt vor Ort.

Schwetzingen. Anlass des Besuchs waren neben einem Austausch über die Sicherheitslage im Revier auch die Randale und die Angriffe auf die Polizei in Stuttgart, welche sich in der Nacht zum 21.01.2020 in der Stuttgarter Innenstadt zugetragen haben.

„Es war mir wichtig, direkt mit unserer Polizei und den Beamten über die Ereignisse in Stuttgart zu sprechen und ihnen persönlich meine Solidarität auszusprechen“, berichtet Born, dessen Landtagsbüro nur wenige Meter vom Ort der Randale entfernt liegt.

01.07.2020 in Landespolitik von Daniel Born

Daniel Born fordert krisenfeste Bildungspolitik

 

„Gerade, weil die Pandemie nicht vorbei ist, braucht es ein krisenfestes Klassenzimmer“. ist Daniel Born überzeugt. Für ein krisenfestes Schulsystem in Baden-Württemberg benötigen die Schulen umgehend einen verbindlichen Rahmen für die Planung des neuen Schuljahrs.

Schwetzingen/Stuttgart. „Notwendig ist ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten, damit nach den Sommerferien der Schulbetrieb wieder so normal wie möglich stattfinden kann“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist.

Born hat darum mit seinen Fraktionskollegen das Positionspapier „Krisenfestes Klassenzimmer“ entwickelt. „Die Landesregierung behauptete immer, sie könne nur auf Sicht fahren. Aber das ist die Leute verschaukelt und eine Flucht aus der Verantwortung.

Wer Schulen schließt, der weiß, dass er sie auch irgendwann wieder aufmachen muss. Und darum kann er schon mit der Schließung einen runden Tisch mit allen Beteiligten machen und ein stufenweises Neustartkonzept entwickeln.

26.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

SPD: „Auf den Wumms des Bundes darf das Land nicht nur mit einem Ach-je reagieren“

 
SPD im Wahlkreis nachtaktiv. Vertreter des nördlichen Wahlkreises tagten mal wieder online, lange und produktiv

In einer gemeinsamen Schaltkonferenz der SPD-Ortsvereine aus der Region Schwetzingen mit Landtagsabgeordnetem Daniel Born sowie den Kreisräten Renate Schmidt, Monika Maier-Kuhn und Dr. Ralf Göck erneuerten die Sozialdemokraten ihre Forderung, dass in der Corona-Krise die Kommunen unterstützt werden müssen.

Schwetzingen. Sämtliche Wahlkreiskommunen erwarten Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen und auch die Zuweisungen werden geringer ausfallen als gewohnt.

Hinzu kommen die Kosten für die Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wäre Grünschwarz unserem Vorschlag gefolgt und hätte die Kitas durch Landeskostenübernahme für die Eltern gebührenfrei gemacht, hätten wir jetzt eine Sorge der Kommunen weniger. Das rächt sich jetzt bitter. Denn die Kommunen verlangen keine Gebühren für die nicht erbrachten Leistungen und bleiben so auf ihren Kosten sitzen. Die bisherigen Zuschüsse des Landes decken den Fehlbetrag nicht.“ erklärte Daniel Born.

24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD diskutiert über Geothermie

 

Deutschland möchte die Energiewende erfolgreich meistern. Alternativ zur Kohle- und Atomkraft wird neben Wind- und Solarenergie die Geothermie angesehen. Das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energie spricht sich für Geothermie aus.  Aktuell sind im Landkreis Karlsruhe, in Waghäusel und Graben-Neudorf, tiefe Geothermie-Kraftwerksprojekte  durch die Firma Deutsche Erdwärme GmbH in Planung. Aufsuchungserlaubnisse sind beim Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beantragt worden. Bürgerinnen und Bürger sind nicht zuletzt aufgrund der Negativbeispiele z.B. Hebungsrisse an Gebäuden in Staufen in Sorge. Die Kreis-SPD möchte die Diskussion weiter vorantreiben und lädt am Donnerstag, 25. Juni, 19 Uhr zur virtuellen Diskussionsrunde u.a. mit Gabi Roland, MdL und Umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ein. Interessierte Bürger können sich bis 17 Uhr unter folgender Mail (christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de) zur WebEx-Videokonferenz anmelden. 

23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD fordert Studierende als Hilfslehrer*innen

 
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der Kreis-SPD fordert den Einsatz von Studierenden als Hilfslehrkräfte an den Schulen und Kitaeinrichtungen.

„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

22.06.2020 in Wahlkreis von Daniel Born

Corona-Ausbruch bei Müller-Fleisch: SPD –Abgeordnete kritisieren Untätigkeit der Landesregierung

 

„Das ist Arbeitsverweigerung und Wegschauen schwarz auf weiß.“ kritisieren die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast und ihre Kollegen aus dem Landtag Daniel Born und Jonas Weber die Landesregierung.

Schwetzingen/Pforzheim. Nach dem Corona-Ausbruch an Ostern hatte Born als Betreuungsabgeordneter zehn Fragen an die Landesregierung zu dem Skandal gestellt. Nach wochenlangem Warten folgte nun eine knappe Antwort, in der sich die Landesregierung für nicht zuständig erklärt und deutlich macht, dass sie keinen Handlungsbedarf in der Angelegenheit sieht.

„Die Antwort verdeutlicht, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keinen Zweifel daran hat, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen den Bedingungen der Unterbringung der in fleischverarbeitenden Betrieben eingesetzten Leiharbeiter und den Arbeitsbedingungen in den Betrieben selbst gibt“, erläutert die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

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Termine

Termine

15.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

18.09.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz

11.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung

21.11.2020, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Zentraler Ehrungsnachmittag des Kreisverbandes

17.12.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit anschließender Weihnachtsfeier und Jahresabschluss

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Abgeordnete in der Region

Im Bundestag:

Katja Mast

Saskia Esken

Gabriele Katzmarek

Im Landtag: 

Jonas Weber

Gedenktage

August Bebel *22.2.1840, gest. 13.8.1913

Friedrich Ebert *4.2.1872, gest. 28.2.1925
Otto Wels, historische Rede 23.3.1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, *15.9.1873, gest. 16.9.1939
Kurt Schumacher *13.10.1895, gest. 20.8.1952
Erich Ollenhauer
*27.3.1901, gest. 14.12.1963

Fritz Erler *14.7.1914, gest. 22.2.1967
Herbert Wehner *11.7.1906, gest. 19.1.1990
Willy Brandt *18.12.1913, gest. 8.10.1992

Gedenken des Attentats auf Utøya 22. Juli 2011

Helmut Schmidt *23.12.1918, gest. 10.11.2015 

 

 

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