Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Büscher,

die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Verwaltung möge eine Sitzung des Haushaltsstruk- turausschuss zum Thema Bäderzukunft in Pforzheim in Form einer Klausurtagung zum frü- hestmöglichen Zeitpunkt nach der Sommerpause einberufen.

Begründung:

Nachdem laut Vorschlag der Verwaltung selbst „die Vorbereitung einer Entscheidung“ über den weiteren Umgang (derzeit eher Nichtumgang) mit den Pforzheimer Bädern im Lichte der strategischen Haushaltskonsolidierung und des Haushaltssicherungskonzepts in den Haus- haltsstrukturausschuss verwiesen werden soll- also die brennende Bäderfrage weiterhin un- beantwortet bleiben und vertagt werden soll- andererseits die Schließung des Emma-Jäger- Bades spätestens zum 31.12.2018 ein längeres Zuwarten nicht zulässt, beantragen wir die Einberufung einer Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses zum frühestmöglichen Zeit- punkt nach der Sommerpause. Dabei sollte die Sitzung zeitlich so vorgesehen werden, dass wesentliche Entscheidungen getroffen werden können und gerade nicht Gefahr läuft, eine mehrfache Befassung und damit Verzögerung von Entscheidungen über Monate hinweg nach sich zu ziehen.

Die Bäder, aber auch zahlreiche andere Vorhaben in Pforzheim für unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen Antworten, Weichen müssen gestellt werden!

Mit freundlichen Grüßen 

Ralf Fuhrmann - Fraktionsvorsitzender

Jacqueline Roos - stv. Fraktionsvorsitzende

Henry Wiedemann - Stadtrat